Die AfD und der Volksverhetzungsparagraph
Die AfD, deren Wahlergebnisse davon zeugen, dass sie nur eine Minderheit vertritt, gibt trotzdem gerne vor, für alle zu sprechen. Doch alle heißt für sie nicht alle, die hier leben, sondern »das deutsche Volk«. Wer genau dazu gehört, steht allerdings nicht fest. Nachdem das »Zentrum für politische Schönheit« Björn Höcke als …
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Mehr hetzen
17. Juli 2018
Weiterhin »leuchtende Vorbilder«?
15. Juli 2018
Die Umbenennung dieser Kasernen stünde jetzt dringend an
Niedersachsen ist die politische Heimat der Bundesministerin der Verteidigung. Am 28. März 2018 wurde in Hannover die Umbenennung der Emmich-Cambrai-Kaserne öffentlich inszeniert. Auszug aus der Rede der Ministerin: »Was können wir aus der Geschichte für das Heute lernen? Wo sind unsere Fundamente, auf die wir die Gestaltung unserer …
Kranke sind keine Straftäter
15. Juli 2018
Fragen an Dr. Rolf Marschner zum geplanten »Psychisch-Kranken-Gesetz« in Bayern
Radio Corax: An dem geplanten Psychiatriegesetz der Bayerischen Landesregierung wird kritisiert, dass darin die Unterbringung psychisch kranker Menschen mit einer Inhaftierung gleichgesetzt würde. Worauf gründen sich diese Befürchtungen?
AfD extremistisch
12. Juli 2018
Nach einem Urteil des Landgerichts Gießen darf die AfD als rechtsextremistisch bezeichnet werden. Das Gericht wies eine Klage der AfD ab, die beantragt hatte, dem Vorsitzenden des Gießener Ausländerbeirats zu untersagen, die AfD weiterhin rechtsextremistisch zu nennen. Es falle unter die Meinungsfreiheit, die AfD so zu bezeichnen, erklärte das Gericht. Das Urteil ist allerdings noch …
Protest in Ostritz
12. Juli 2018
Über 4.000 Menschen wandten sich bei zwei Gegenveranstaltungen im sächsischen Ostritz gegen ein Nazi-Festival, das dort unter dem Motto »Schild und Schwert« an Hitlers Geburtstag mit fast eintausend deutschen und europäischen Neonazis veranstaltet wurde. Nazigegner aus dem linken Bereich waren überrascht, als ihr Engagement bei »Rechts rockt nicht« vom sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer bei dessen Auftritt …
Antisemitismus
12. Juli 2018
Gegen Antisemitismus richteten sich Kundgebungen und Demonstrationen an mehreren Orten, bei denen die Mehrzahl der Teilnehmer demonstrativ eine jüdische Kopfbedeckung, die Kippa, trugen. Ein Auslöser war der gewaltsame Angriff auf zwei junge Kippa-Träger in Berlin, die beweisen wollten, dass das Tragen einer Kippa in Deutschland ungefährlich sei. Der tätliche Angriff bestätigte hingegen die Zunahme antisemitischer …
Menschenfeindlich
9. Juli 2018
Achtzehn Sozialverbände protestierten scharf gegen die in einer Anfrage der AfD enthaltene Verbindung von Behinderungen mit Inzest und Migration. Die dabei zum Ausdruck kommende Unterstellung von Zusammenhängen erinnere an die Nazi-Ideologie vom »unwerten Leben«, heißt es in der Erklärung der Sozialverbände, die als Anzeige in einer Sonntagszeitung veröffentlicht wurde. Und weiter: »Wir rufen die Bevölkerung …
Klarstellung
9. Juli 2018
Mit einer »Antwort für Demokratie und Menschenrechte« reagierte der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS) auf die sogenannte »Erklärung 2018« rechtskonservativer Autoren (Henryk M. Broder, Thilo Sarrazin u.a.m.), die sich gegen eine angeblich drohende »illegale Masseneinwanderung« wenden. Mit seiner »Antwort« will der Schriftsteller/innen-Verband dem Eindruck entgegenwirken, es seien »die« Schriftsteller, die gegen Flüchtlinge und Asylsuchende …
Nein zur AfD
9. Juli 2018
Mehr als hundert Personen aus nahezu allen Teilen der Gesellschaft haben in Hessen einen Aufruf »Für einen Landtag ohne AfD« unterzeichnet. Anlass ist die am 28.Oktober stattfindende Landtagswahl. In dem Aufruf heißt es: »In der AfD gewinnt ein wachsender faschistischer Flügel immer mehr Einfluss… Wir sagen: Eine Partei, die Neofaschisten und Antisemiten in ihren Reihen …
