Magazin der VVN-BdA

Von späten juristischen Ermittlungen und früheren Versäumnissen

»Schuld, die nicht vergeht« – unter diesem Titel erschien Anfang Oktober 2017 ein Buch des Staatsanwalts und langjährigen Leiters der zentralen Stelle der Landesjustizanstalten zur Aufklärung von NS-Verbrechen, Kurt Schrimm. Von 2000 bis 2015 war der 68-jährige Jurist Leiter dieser Untersuchungseinrichtung zur Aufklärung von Nazi-Kriegsverbrechen und hatte zuvor bereits als Staatsanwalt in Stuttgart bei der Verfolgung von Nazi-Tätern Erfahrungen gesammelt. Die Verurteilung von Josef Schwamberger, Alois Götze und John Demjanjuk waren dabei die größten Erfolge. Über 48 Seiten beschreibt er allerdings auch seine größten Misserfolge, bei denen Naziverbrecher aus unterschiedlichsten rechtlichen Gründen nicht verurteilt wurden. Das Buch ist ein spannendes Stück Zeitgeschichte, ein Plädoyer gegen das Vergessen und gegen jede Schlussstrichmentalität gegenüber den Nazi-Verbrechen. Der Autor hat sich über dreißig Jahren der Aufgabe gewidmet, die Nazi-Täter ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sie aufzuspüren und zur Verantwortung zu ziehen. Er recherchierte dafür weltweit in Archiven, sprach mit den meisten Zeugen auf verschiedenen Kontinenten persönlich und ging vor allem in Südamerika und Osteuropa Hinweisen nach, wohin sich zahlreiche Kriegsverbrecher abgesetzt hatten oder versteckt hielten.

Nach jüngsten Forschungen, auf die der Autor verweist, wurden von deutschen Gerichten seit 1945 36.395 Ermittlungsverfahren wegen NS-Verbrechen gegen 172.294 Personen geführt, von denen 16.740 angeklagt und 6.656 verurteilt wurden. In der DDR gab es bis 1965 12.807 Verurteilungen von Nazi- und Kriegsverbrechern. Selbst in Österreich, dessen rechtsstaatliche Prozessführung kaum in Frage gestellt werden kann, wurden bis 1955 13.607 Personen wegen Kriegsverbrechens verurteilt. Im Verhältnis zur Bevölkerung wurden damit in Österreich etwa 16 Mal so viele Kriegsverbrecher verurteilt wie in der BRD.

In seiner Amtszeit hat Kurt Schrimm auch die kleinen Rädchen in den Fokus genommen, ohne die das Mordgetriebe nicht funktioniert hätte. Denn nach dem Nürnberger Prozess und den Nachfolgeprozessen wurde die große Masse der NS-Täter von der Justiz nicht zur Rechenschaft gezogen, floh aus der Haft, wurde begnadigt, konnte untertauchen oder lebte unauffällig weiter. Bei der Aufklärung von Organisationsverbrechen hat der Jurist Neuland betreten und musste sich dabei Kenntnisse über Befehlswege und Organisationsstrukturen, über politische und soziologische Hintergründe verschaffen. Keiner der Täter, die angeklagt wurden, hat seine Taten je bereut. Manchen smart wirkenden Mitbürger brachte Kurt Schrimm aber in Bedrängnis. Erstmals wurde im Demjanjuk-Prozess 1998 das juristische Diktum durchbrochen, dass auch für Nazi-Verbrechen die persönliche Mordbeteiligung in Vernichtungslagern nachgewiesen werden musste. So existierte zwar eine Liste von 6.000 KZ-Aufsehern, die den Betrieb des Vernichtungslager Au-schwitz organisierten, aber kaum einer von ihnen wurde dafür zur Verantwortung gezogen. Allen Beteiligten musste jedoch klar sein, dass der alleinige Sinn dieser Lager die Vernichtung von Menschen war.

Mit dieser juristischen Position wurden nun Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit neu bewertet. Alle anderen grausamen Taten der SS-Leute, Wehrmachtsangehörigen und Hilfstruppen, einschließlich des Totschlags, waren ohnehin seit 1965 juristisch verjährt. Für seine Arbeit hat Schrimm die Begegnung mit einer 72-Jährigen Jüdin in New York geprägt, deren elf Geschwister und Eltern in Auschwitz ermordet wurden. Sie hatte vierzig Jahre auf den Tag gewartet, dass ein Vertreter des deutschen Staates sich dafür interessiert, was in jenen Tagen geschah.

Nur wenige Rechtshindernisse zur Verfolgung von Kriegsverbrechern wurden ausgeräumt, wie die Einführung der Nichtverjährung für Mord ab 1965 und die Gründung der zentralen Ermittlungsstelle der Länder zur Aufklärung von Kriegsverbrechen in Ludwigsburg, die nun zentral ermitteln aber nicht selbständig anklagen konnte. Schließlich wird auch die fehlende Zusammenarbeit ausländischer Staaten mit der BRD bei der Verfolgung von Kriegsverbrechern genannt. Die Zusammenarbeit mit der polnischen Justiz sei diesbezüglich eine seltene Ausnahme. Die juristische Hilfestellung der DDR sei Anfang der 60er Jahre nicht angenommen worden und spätere Hilfegesuche an die DDR seien nicht beantwortet worden. Auch die Akten der United Nations War Crimes Commission (UNWCC) über 34.270 Deutsche und weitere Verdächtige seien der deutschen Justiz nicht zugänglich gewesen.

Es stellt sich die Frage, wer politisch dafür verantwortlich ist, dass die vielen Rechtshindernisse zur Verfolgung von Kriegsverbrechern in der BRD nicht beseitigt wurden, um deren effektive Verfolgung zu ermöglichen. Über diese politische Verantwortlichkeit spricht der Autor nicht, auch nicht über die Verantwortung der Juristen, Staatsanwaltschaften und Experten, mit diesem Wissen die Öffentlichkeit, die Presse und die Politik zu konfrontieren. Kurt Schrimm bedauert, dass eine effektive und systematische Ermittlung gegen Kriegsverbrecher erst ab 1958 mit der Errichtung der Zentralstelle in Ludwigsburg möglich wurde. Eine Erklärung, warum dies erst so spät erfolgte, hat auch er nicht.

Wie Wehrmacht und SS im deutsch besetzten Europa wüteten

Kürzlich erschien im Schöningh Verlag Paderborn eine Zusammenstellung von Vorträgen und Forschungsergebnissen zu den Folgen der »Vergeltungsmaßnahmen« von Wehrmacht und SS im besetzten Europa während des Zweiten Weltkriegs. Oliver von Wrochem legt darin 16 Beiträge von Historikern vor, die sich seit langem im Rahmen der Gedenkstättenarbeit und historischer Untersuchungen mit dem System von Zwangsarbeit, deportierter Widerstandskämpfer und Geiseln aus besetzten Ländern Europas auseinandergesetzt haben. Dabei geht es um Mechanismen zur Aufrechterhaltung der Besatzungsmacht gegen den wachsenden Widerstand im besetzten Europa. Genauer betrachtet werden die Legitimationsstrategien, die Entwicklung des Repressionsapparates in der ersten Kriegshälfte und die Kriegsendverbrechen, ausgehend von der Rathausausstellung in Bremen im Januar 2015 zu den vergessenen Orten des Terrors und den darauffolgenden Foren.

Oliver von Wrochem (Hg.) Repressalien und Terror – »Vergeltungsaktionen« im deutsch besetzten Europa 1939-1945, 271 S., 24,90 Euro, Ferdinand Schöningh Verlag Paderborn 2017

Mit den Repressalien gegen Murat, Meensel-Kiezegem, Putten und Warschau sollten Oliver von Wrochem zufolge »vermeintliche oder tatsächliche Widerstandsakte geahndet und die Bevölkerung in den besetzten Ländern eingeschüchtert werden.« Sie richteten sich vor allem gegen zumeist unbeteiligte Zivilisten. Wehrmacht, Waffen-SS und SIPO wurden bei ihren tausendfachen Mordtaten durch örtliche Kollaborateure unterstützt. Rassistische Motivation und totale, zügellose Kriegsführung dieses Vernichtungskrieges traf die besetzten slawischen Gebiete Ost- und Südosteuropas ungleich härter als West-und Nordeuropa. In Ost- und Südosteuropa standen die (vorausgegangenen) Widerstandshandlungen selten im Zusammenhang mit den getroffenen »Vergeltungsmaßnahmen«. Im Vordergrund stand bei Wehrmacht, SS-Einsatzgruppen und zivilen Stellen der Vernichtungskrieg gegenüber dem jüdischen Bevölkerungsteil, der nationalen Intelligenz und dem »Bolschewismus«.

Nur unter Umkehrung der Ursachen konnte die Besatzungsmacht »Vergeltung« betreiben, wie Habbo Knoch hervorhebt. Moralische Maßstäbe wurden außer Kraft gesetzt, das Feindbild einer aus dem Hinterhalt agierenden dunklen Macht entwickelt und verbreitet. Wurden in der ersten Kriegshälfte im besetzten Nord- und Westeuropa nur vereinzelt Geiseln erschossen, Ortschaften niedergebrannt, Gruppen von Menschen deportiert, ganze Landstriche geplündert und die Felder abgebrannt, so war dies in Ost- und Südosteuropa gängige Praxis. »Vergeltungsaktionen« der Wehrmacht erfolgten ohne vorausgegangene Widerstandsakt. Die zivile Bevölkerung wurde mit dem Widerstand gleichgesetzt, und unter Generalverdacht gestellt. In Serbien wurden Partisanen, Juden, Kommunisten, Roma gleichermaßen als Widerstandpotential angesehen. Die männliche Bevölkerung ganzer Ortschaften wurde erschossen, Frauen und Kinder in Lager verschleppt, die Ortschaft niedergebrannt. Die bereits vorgesehene Bevölkerungsumsiedlung folgte dem Niederbrennen der Ortschaften. Örtliche Stellen und kollaborierende Teile der Bevölkerung wurden bei Vernichtungsaktionen einbezogen, selbst im tschechischen Lidice wie im norwegischen Telavog.

Nach Landung der Alliierten am 6. Juni 1944 in der Normandie richteten sich Aktionen des Widerstandes in starkem Maße auch gegen kollaborierende Kräfte in der eigenen Bevölkerung. In dieser letzten Kriegsphase wurden verstärkt auch Ortschaften in Nord- und Westeuropa von Repressalien und rassistisch motivierten Übergriffen gegen die Zivilbevölkerung getroffen. »Vergeltungsmaßnahmen« in vergleichbarer Härte, wurden meist durch vorher im Krieg im Osten verrohte militärische Einheiten verübt. Kurz vor dem Abzug wurden noch Tausende in die deutschen KZ verschleppt. Der Widerstand erhielt dadurch starken Zulauf. Die Folgen der Vernichtung der Lebensplanung in den verwüsteten Ortschaften und in den durch Deportation des Familienoberhauptes zerrissenen Familien sind bis heute bei weitem nicht aufgearbeitet. Das ritualisierte Gedenken trägt zur Verlängerung der Opfersituation bei. Die Nichtaufarbeitung der Verquickung von Krieg, Besatzung, rassistischer Gedankenwelt verhindert bislang eine Auseinandersetzung der überlebenden Opfer und ihrer Angehörigen mit der eigenen Rolle. Es verhindert auch die Auseinandersetzung mit der Kollaboration im eigenen Ort.

Studie über Besatzung, Kollaboration, Widerstand und Vergeltung im Zweiten Weltkrieg

In den vom nationalsozialistischen Deutschland besetzten Ländern und in den verbündeten Staaten verliefen die Grenzen zwischen passiver Anpassung, aktiver Kollaboration und Widerstand ebenso fließend wie jene zwischen Rache und Vergeltung im und nach dem Krieg. Der aus Ungarn stammende Historiker István Deák verbindet diese Themenfelder zu einer Gesamtdarstellung über die unterschiedlichen Ausprägungen komplexer Phänomene in schweren Zeiten.

István Deák: Kollaboration, Widerstand und Vergeltung im Europa des Zweiten Weltkriegs, 2017, 367 Seiten, 34,99 Euro

Aus unterschiedlichen Gründen unterstützten Individuen, Gruppen und/oder lokale Behörden in den besetzten Gebieten die Besatzer, erduldeten ihre Anwesenheit oder lehnten sich dagegen auf. Passive Anpassung fiel in Nord- und Westeuropa, wo die Besatzungstruppen in der Regel gemäßigt agierten, leichter als in den oft rücksichtslos unterdrückten Ländern Ost- und Südosteuropas. Dort gingen Besatzung, Widerstand und Befreiung oft mit Bürgerkriegen, Genoziden und »ethnischen Säuberungen« von unliebsamen Minderheiten einher. Dabei spielte die Besatzungsmacht mitunter eine geringere Rolle als verschiedene lokale Gruppierungen. Bis heute gibt es keine umfassende wissenschaftliche Aufarbeitung der vier miteinander verwobenen Themen »Kollaboration«, »Anpassung«, »Widerstand« und »Vergeltung«. Dieses Buch zeigt länderspezifisch auf, was während des Zweiten Weltkriegs in Europa geschah.

Die »Haager Landkriegsordnung« von 1907 regelt in Artikel 42 und 43 die Pflicht der Bevölkerung der Besatzungsmacht zu gehorchen, solange diese sich an die Haager Konvention und das besetzte Gebiet unter Kontrolle hält. Artikel 4 zählte die irregulär kämpfenden Einheiten zu den legal kriegführenden Kräften, sofern sie unter entsprechender verantwortlicher Führung kämpften, ein von weitem erkennbares Abzeichen und ihre Waffen offen tragen sowie die Gesetze und Gewohnheiten des Krieges einhalten. Werden Soldaten von Nichtkombattanten angegriffen, dürfen sie mit den ihnen zur Verfügung stehenden Waffen zurückschlagen – gegebenenfalls zum Schaden unbeteiligter Zivilisten.

Der Autor unterscheidet drei Phasen des Zweiten Weltkriegs, die in unserem Zusammenhang von Interesse sind: Die unaufhaltbar scheinende deutsche Expansion bis zum 22. Juni 1941, als die meisten Menschen sich entschieden, diese zu ertragen. Deák bezeichnet Stalin und die Sowjetunion als »de facto Hitlers wichtigsten Verbündeten 1939 – 1941«, eine Einschätzung, die seiner antikommunistischen Grundhaltung entspricht, die auch an anderen Stellen zum Tragen kommt. Erst der Überfall auf die SU und der Vernichtungskrieg im Osten lösten in vielen Ländern kommunistisch inspirierten Widerstand aus. Nach Stalingrad (2. Februar 1943) setzte sich die Meinung durch, Deutschland könnte den Krieg verlieren, Widerstand könnte der Anti-Hitler-Koalition zum Sieg verhelfen – Kollaboration ist auch in den Kontext dieser drei Phasen zu stellen.

Als einziges britisches Gebiet waren die Kanal-Inseln von der Wehrmacht von 1940 bis Kriegsende besetzt. Es war eine friedvolle Besetzung, die sogar 900 britisch-deutsche Babys hervorbrachte. Ganz anders verlief das Besatzungsregime in Jugoslawien und Griechenland, geschweige denn den »Bloodlands« (Timothy Snyder). Diese Länder waren religiös und ethnisch heterogen, die Menschen dort viel kampfbereiter als in West- und Nordeuropa. In Ost- und Südosteuropa gab es oft gleichzeitig mehrere Aggressoren und verschiedene Besatzungsmächte und dort standen die zukünftigen Kollaborateure meist vor der Entscheidung, welchem Okkupanten sie dienen wollten. Diejenigen, die sich einem bestimmten Besatzer anschlossen, starben mit größerer Wahrscheinlichkeit als diejenigen, die fähig waren, sich flexibel und pragmatisch auf die Seite des jeweils gerade Herrschenden zu schlagen. Es gab allerdings keine Garantie, und das Überleben war oft mehr dem Glück zu verdanken, als einem besonderen Talent für Servilität oder Intrige.

Militärisch erwiesen sich Deutschlands Verbündete mehr als Fluch denn als Segen (Slowakei, Ungarn, Rumänien, Kroatien, Italien). Eine Ausnahme bildete Finnland, das aber formell nicht mit Deutschland verbündet war. Das brutale Besatzungsregime in Süd- und Südosteuropa ist bekannt. Das gut lesbare Buch geht oft ins Detail, etwa beim Umgang der Nachkriegsgesellschaften mit echten und vermeintlichen Kollaborateuren, was hier aus Platzgründen nicht wiedergegeben werden kann.

Nachdem er sich eine Woche zuvor mit Adolf Hitler getroffen hatte rief der französische Staatschef Pétain in einer Radiorede am 30. Oktober 1940 die Franzosen zur »Zusammenarbeit« (»collaboration«) mit den deutschen Besatzern auf. Er prägte damit einen Begriff für die Organisationen, Bewegungen und Einzelpersonen, die während des Zweiten Weltkrieges in den von Deutschen besetzten Staaten willig mit Deutschland zusammenarbeiteten. Der Name des Norwegers Vidkun Quisling wurde zum Synonym dafür.

»Arisierung« und Massenmord am Beispiel einer Stadt

»,Die Firma ist entjudet‘ – Schandzeit in Regensburg 1933–1945« heißt ein neues Buch von Waltraud Bierwirth, Mitglied der VVN-BdA Regensburg, über ein »vergessenes« Kapitel der Stadtgeschichte: die »Arisierung« jüdischen Eigentums während der NS-Zeit.

Waltraud Bierwirth, »Die Firma ist entjudet« – Schandzeit in Regensburg 1933-1945, Verlag Friedrich Pustet Regensburg, 208 Seiten, 19,95 Euro

»Unmittelbar nach dem Krieg listete das Finanzamt Aschaffenburg penibel auf, wieviel der Fiskus den Juden der Stadt geraubt hatte. … Etliche Städte verfuhren ähnlich. In Regensburg erfolgte keine Aufstellung zur Höhe des geraubten jüdischen Vermögens«, heißt es im Vorwort. Bierwirth kann das Versäumte nicht nachholen. Aber sie gibt anhand zahlreicher Einzelfälle eine Vorstellung von der peniblen Gründlichkeit des Raubs. Und von den Folgen: »Der wachsende Kreis der ‚arischen‘ Nutznießer und Profiteure hatte großes Interesse daran, nie mehr von jüdischen Eigentümern in Regress genommen zu werden. Das machte sie zu Komplizen des NS-Systems, korrumpierte sie moralisch und ließ sie wegschauen bei den Juden-Deportationen.«

Die Studie beginnt mit einem Abriss der Entwicklung der Jüdischen Gemeinde Regensburg zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Namen und Adressen, verwandtschaftliche Beziehungen, Funktionen in kommunalen Einrichtungen, gesellschaftliches Engagement werden genannt. Auch der schon vor 1933 zunehmende Antisemitismus. Der erste Hauptabschnitt (»Jüdisches Leben unter dem Hakenkreuz bis 1938«) reicht von der Amtseinsetzung des überzeugten Nationalisten und Rassisten Otto Schottenheim als Oberbürgermeister und dem Boykott jüdischer Geschäfte am 1. April 1933 bis zum Ausschluss jüdischer Viehhändler vom städtischen Schlachthof im November 1936.

Der zweite Teil ist den Ereignissen der Pogromnacht (9./10. November 1938) und des folgenden Tages gewidmet. An diesem Tag wurden 70 bis 80 jüdische Männer in das KZ Dachau deportiert, nachdem ein Großteil von ihnen bei dem später so genannten »Regensburger Schandmarsch« durch die Stadt getrieben und sadistisch gequält und gedemütigt worden war.

Im dritten Hauptabschnitt (»Regensburg arisiert«) geht Bierwirth dem Raub jüdischen Vermögens sowohl durch den Fiskus als auch durch gierige »Schnäppchenjäger« nach. Fall um Fall erstattet sie Bericht: über die »Sühnezahlung« von 100 Millionen Reichsmark, die deutsche Juden für die Schäden zahlen mussten, die ihnen in der Pogromnacht angetan worden waren, über das Verbot jeder »jüdischen« Geschäftstätigkeit ab dem 1. Januar 1939, über die erzwungenen Verkäufe, über »Vermögensabgabe« und »Reichsfluchtsteuer«, über die Einfrierung des verbliebenen Restes von Verkaufserlösen auf Sperrkonten, die konfisziert wurden, sobald die nominellen Inhaber sich außerhalb des Reiches befanden, deportiert in die Vernichtungslager. Aus einem Kapitel Regensburger Stadtgeschichtsschreibung wird auf diese Weise eine exemplarische Darstellung der Stufen der Judenverfolgung in Deutschland während der NS-Zeit und der Rolle, die dabei die Finanzbürokratie spielte.

Am Ende des Raubzuges steht der fabrikmäßige Mord. Die erste große Deportation aus Regensburg fand am 4. April 1942 statt. Bierwirth stellt hier ein Kapitel über den ab 1940 verübten Mord an jüdischen und anschließend auch an nichtjüdischen Psychiatriepatienten voran. Denn in den Tötungsanstalten des »Euthanasie«-Programms vollzog sich »der Vorlauf und die technische Erprobungsphase für die ‚Endlösung‘ in den Vernichtungslagern in Polen«.

In einem Archiv stieß die Autorin auf einen Zufallsfund: knapp 20 Seiten über die Verfolgung und Deportation von 36 Sinti und Roma aus dem Zuständigkeitsbereich der Gestapo Regensburg. Mit einem knappen Exkurs erinnert sie daran, dass an dieser Minderheit ein ähnlicher Völkermord verübt wurde wie an den Juden.

Und nach dem Krieg? Mit Blick auf die Beamten der NS-Vermögensverwaltungsstellen stellt Bierwirth fest: »Wie alle durchliefen auch sie die Entnazifizierungsverfahren und verwiesen in der Befragung auf die NS-Politiker und deren Gesetze. Im Oberfinanzpräsidium Nürnberg mussten zunächst 20 der 30 höheren Beamten ihren Stuhl räumen. In den späten 40er Jahren waren sie wieder in ihren alten Funktionen.« So auch in Regensburg.

Seit Anfang der 1990er Jahre ist die Jüdische Gemeinde Regensburg, hauptsächlich durch Zuzug aus osteuropäischen Ländern, von rund 200 auf mehr als 1000 Mitglieder angewachsen. Ein neues Gemeindezentrum einschließlich Synagoge wird gebaut. Die Zuwanderer werden sich mit der jüdischen Geschichte ihrer neuen Heimat beschäftigen und sie werden danach fragen, wie die Alteingesessenen sich damit auseinandergesetzt haben. Waltraud Bierwirths Studie fordert die Stadtgesellschaft heraus: Will sie weiterhin den Mantel der Vergessens über die Ereignisse von damals breiten? Oder offen auf die Neuen zugehen und Haltung zeigen?

Psychoanalytische Tagungsbeiträge zu AfD, Pegida & Co.

Unterhalten sich Antifa-Aktivisten und Aktivistinnen innen über Pegida, AfD und Konsorten, ihre Umtriebe, über Ursachen und Begleitumstände ihrer Erfolge, kommt irgendwann nach einem kurzem Schweigen der Moment an dem jemand sagt: »Also, warum die das eigentlich machen, verstehe ich nicht…«

Das ist der Moment, an dem politisches Analysieren an seine Grenzen stößt. Es ist nicht wirklich zu verstehen, wie beispielsweise sächsische Kleinstädter darauf kommen, ihnen völlig unbekannte hilflose Menschen zu beschimpfen, mit Steinen zu bewerfen und nur durch Gegengewalt an Schlimmerem zu hindern sind. Oder ist es doch zu verstehen, nur unser Instrumentarium dafür nicht ausreichend?

Kurt Grünberg/Wolfgang Leuschner/Initiative 9. November (Hg.): Populismus, Paranoia, Pogrom. Affekterbschaften des Nationalsozialismus. Verlag Brandes & Apel, 2017, 184 Seiten, 19,90 €

Die 15 Beiträge des Tagungsbandes »Populismus, Paranoia, Pogrom« der Frankfurter »Initiative 9. November« kommen direkt nach dem Durchbruch der AfD bei den Bundestagswahlen zur rechten Zeit. Der Blickwinkel der Autoren ist der der psychoanalytischen Sozialpsychologie und fragt nach tiefliegenden Bedingungen und Ursachen für politisch wahnhaftes Denken und Handeln. Er ist auch deshalb besonders wichtig, weil er einen Kontrapunkt zu der zurzeit beliebten Tendenz setzt »mit Rechten reden« zu wollen, sie »mit Argumenten zu widerlegen« oder zu »überzeugen«.

Als allererstes springt ins Auge, dass die Freudianer keinerlei Grund sehen, zwischen der Ideologie des Nationalsozialismus und der der AfD und Pegida nach Unterschieden zu suchen. Zwar seien die Äußerungsbedingungen anders, Ziele und Motive des Denkens aber deckungsgleich. Die AfD ist kein irgendwie geartetes neues Phänomen für das pflichtschuldigst der neue Begriff Rechtspopulismus zu verwenden sei, sondern die Wiederkehr des deutschen Faschismus. »Alles drängt letztlich – auch im Sinne des Wortes – auf eine finale Lösung, indem das paranoide Objekt zur Rettung der Affektlogik totzuschlagen wäre.« so Herausgeber Wolfgang Leuschner in einem erschütternden Beitrag über »Verfolgungswahn, Zerstören und Totschlagen – zur Psycho- und Soziogenese rechter Gewalt«.

AfD-Anhängern ihre Vorstellungswelt ausreden zu wollen ist aus der wissenschaftlichen Sicht der Psychoanalyse gänzlich sinnlos. Ein Austausch von Sachargumenten setzt voraus, dass der andere dazu auch bereit ist. Genau das Gegenteil ist jedoch bei den Aktivisten der AfD der Fall. Ihr ganzes Reden dient der Zerstörung der Logik und der Etablierung eine »Verwirrlogik« in Form von Verschwörungstheorien. Die Voraussetzungen dafür sieht der Psychoanalytiker Leuschner in der frühen Kindheit, in der nicht gelungenen Bändigung gewaltsamer Triebe des Kleinkindes, die als latente Gefahr, als »notorischer Hang sich verfolgt zu fühlen« schlummern. »Scharf gemacht« würden sie durch die gezielte Ansprache von Ideologen vom Schlage Höckes und Gaulands und letztlich durch Kollektivbildung zur gesellschaftlichen Gefahr.

Dietmar Becker interpretiert in »Bann und Befehl« das Verhältnis von Angst, Unterwerfung, Mitleidsabtötung und Gewalttat. Die Ausführung eines Befehls z.B. zum Töten von Schwächeren ist demnach zweierlei: Zumutung und Vertrauensbeweis. Für den Täter ist der Befehl eine seelische Gefahr, ein »Introjekt«, das durch Unterwerfung und Leistungsbereitschaft zu befrieden versucht wird, daher die Bereitschaft zur kreativen Ausübung des Befehls.

Jan Lohl untersucht in seinem Beitrag zur rechtspopulistischen Propaganda detailliert Auftritte von Björn Höcke und ihre »triadische Struktur« aus Beschwörung deutscher Größe, Beklagen des gegenwärtigen Zustandes und Selbstinszenierung als Retter und Führer. Er fragt nicht nur danach was, sondern auch wie etwas gesagt wird. Er analysiert, dass ein Großteil seiner Reden sich mit den Themen »nicht schaffen« und »nicht können« beschäftigt und fragt sich was dies wohl bei den Zuhörerinnen, die ja nicht zur zuhören, sondern aktiv teilnehmen, auslösen mag. Es ist die Angst vor dem eigenen »nicht schaffen« in der modernen Leistungsgesellschaft, die den Treibstoff für den Hass auf andere liefert. Höcke erschafft das Wunschbild eines nichtambivalenten Deutschlands und stört es zugleich durch Negativdarstellungen der deutschen Realität. Damit vergrößere er bewusst Ängste und Nöte und die Bereitschaft der Zuhörer, diese Spannung zu externalisieren, d.h. auf andere angeblich »nicht schaffende« zu übertragen. Der Überfall auf das Hassobjekt ist keine bedauerliche Entgleisung, sondern zwingend in der Affektlogik der Rechten angelegt. Das nächste, dieses Mal blutige, rassistische Pogrom in Sachsen ist nur eine Frage der Zeit, ist zu folgern.

Die »Möglichkeitsräume« des modernen Faschismus sind zu schließen, damit sich die Hassaffekte ihre Mitglieder nicht immer stärker aufladen und nach todbringender Entladung suchen. Darüber hinaus eine solidarische »soziale Infrastruktur« zu schaffen in der Hassaffekte gebändigt und abgebaut werden, sollte das große gesellschaftliche Ziel sein.

Am Berliner Gorki-Theater sorgt ein Stück über Diskriminierung von Roma für Aufsehen

Seit der Übergabe der Intendanz des Berliner Gorki-Theaters an Shermin Langhoff wurde dem »post-migrantischem Theater« ein prominenter Platz im Kulturbetrieb gegeben. Postmigrantisch meint hier die Einsicht, dass viele der ehemalig Eingewanderten ihre Migrationsgeschichte – die mitunter Generationen zurückliegt – hinter sich gelassen und ihren Platz hierzulande gefunden haben – als Deutsche. Sie weiterhin als MigrantInnen zu bezeichnen und sie irgendwie von den Deutschen abzugrenzen, bildet nicht (mehr) die bundesrepublikanische Realität ab. Das Gorki-Theater hat sich diesem Ansatz verschrieben unter anderem mit Stücken zu anhaltender, sich aber dennoch transformierender Diskriminierung.

»Roma Armee«, Regie: Yael Ronen, im Gorki-Theater, Berlin. Nächste Aufführungen: 13.,14. und 26.11.2017

In dem aktuellen Stück »Roma-Armee« wird über die Lebensrealität von Romnija und Roma berichtet und über Auswege aus dem weiterhin grassierenden Antiziganismus in Deutschland und Europa nachgedacht. Was stünde auf der Tagesordnung, wenn die Jahrhunderte andauernde Diskriminierung in Europa endlich beseitigt werden sollte? Anerkennung der Verfolgung, Aufarbeitung, Wiedergutmachung? Wie den Klischees begegnen? Wie können sich Romnija und Roma beispielsweise von der verinnerlichten Opferrolle emanzipieren und sich selbstbewusst mit Forderungen an die Mehrheitsgesellschaft richten?

Diese Fragen werden in dem Stück von einem Gespann von SchauspielerInnen, die vor allem ihre eigene Geschichte als Romnija und Roma erzählen, aufgebracht und schrill, mit einer großen Portion Selbstbewusstsein und feministischem Anspruch dargestellt. Sie gründen eine bewaffnete Eingreiftruppe, wollen die unterschiedlichen Gruppen der Romnija und Roma vereinen und zusammen den Kampf aufnehmen. Das Stück richtet sich mit dieser Einigkeits-Forderung sehr stark nach innen und rüttelt mit seiner Kampfansage Nicht-Roma (Gadjé) auf. Diese Melange aus Opferstatus und Emanzipationsgeschichte, die mit viel Popmusik, Glitter, Tanz und Pathos daherkommt, will provozieren. Und das hat sie geschafft.

Die Theaterkritiken reichen von begeistert (Berliner Morgenpost) bis sehr ablehnend (SWR). Überwiegendes Urteil: Zu klischeehaft, zu radikal und zu wenig künstlerisch. Vielfach wird darauf hingewiesen, dass hier Nationalstolz und Nationalismus zelebriert würden. Als ob die Selbstbehauptung einer rassistisch unterdrückten Gruppe das Gleiche sei wie der nationalistische Rechtsruck in vielen europäischen Staaten. Tom Mustroph verrennt sich in seinen Kritiken für taz und Neues Deutschland in einen Pegida-Vergleich: »‘Ich bin stolz, Rom zu sein‘ heißt es zum Höhepunkt der Bekenntnisorgie. Sonst hört man das, ins Deutsche gewendet, bei Pegida, AfD & Co.« Diese formale Kritik lässt offensichtliche Herrschaftsverhältnisse unbeachtet und zeigt, dass in der Anti-Diskriminierungs-Arbeit auch für links-liberale JournalistInnen noch ein langer Weg zu gehen ist.

Die überwiegend kritischen Besprechungen sind auch ein Beweis dafür, dass der Kampf gegen Rassismus genauso geführt werden muss: radikal, vielstimmig und selbstbestimmt. Statt sich an den Regeln und Wohlfühl-Bedürfnissen der Nicht-Betroffenen zu orientieren, um die Rassismus-Kritik möglichst schonend zu platzieren, vergreifen sich die KünstlerInnen der Roma-Armee bewusst im Ton.

Ein Abend, der sich zum Ziel gesetzt hat, selbstbestimmt gegen Unterdrückung zu kämpfen, sollte das vom Rassismus nicht-betroffene Publikum zumindest »mulmig« fühlend zurücklassen. Die Macherinnen Simonida und Sandra Selimovic bringen es in einem Interview auf den Punkt: »Jede Befreiungsbewegung muss ins Extreme gehen, um schließlich in der Mitte anzukommen«. So bleibt man bisweilen auch schlechten Gefühlen ausgeliefert und stellt sich erkenntnisreiche Fragen rund um die eigene Position: Was ist meine Rolle darin? Warum finde ich das gerade zu radikal? Damit einen Umgang zu finden ist eine zentrale Aufgabe für alle, die sich als antirassistisch verstehen. Gerade in Zeiten des noch aktueller gewordenen Kampfes gegen die AfD lohnt es sich, Rassismus nicht nur bei den anderen zu suchen. Die Frage zu stellen, ob die deutliche Ablehnung von Selbstermächtigungs-Szenen in den Theaterkritiken einer nicht aufgearbeiteten rassistischen Prägung der JournalistInnen geschuldet ist oder eine berechtigte Kunst-Kritik darstellt, könnte auch lohnenswert sein.

Zu Gast in Berlin: Ausstellung über Spanienkämpfer aus Österreich

Vorab: Von den etwa 1.400 Österreichern, die sich vor acht Jahrzehnten, also zwischen 1936 und 1939, an die Seite der Spanischen Republik stellten und deren Freiheit zu verteidigen halfen, ist heute niemand mehr am Leben. Dennoch sind ihre Biographien und ihre Gesichter noch allgegenwärtig. Umso mehr, als sie sich für viele von uns mit persönlichen Begegnungen verbinden wie jene mit den ehemaligen Interbrigadisten Hans Landauer, Josef Eisenbauer und Gert Hoffmann. Oder literarisch übermittelte bzw. verbürgte Begebenheiten wie im Falle des letzten Kommandeurs der XI. Internationalen Brigade, Anton Dobritzhofer, der Brigadeärzte Emanuel Edel, Walter Fischer und Fritz Jensen oder von General Julius Deutsch, dem die gesamte spanische Küstenverteidigung unterstand.

»Camaradas« noch bis 6. November im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin-Prenzlauer Berg, Montag bis Freitag, 10–17 Uhr

Sie alle – und noch viel mehr – sind Bestandteil der von Georg Pichler zum 80. Jahrestag der Gründung der Internationalen Brigaden im Herbst 2016 konzipierten Fotoausstellung »Camaradas« – Österreicher im Spanischen Bürgerkrieg 1936–1939«, die Anfang Oktober im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte – nach Präsentationen in Österreich und Spanien – erstmals – in Deutschland vorgestellt wurde.

Die Ausstellung mit Aufnahmen aus dem Bestand des Spanienarchivs wie des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstandes (DÖW) entstand in Zusammenarbeit mit CLIO, dem Verein für Geschichts- und Bildungsarbeit, und der spanischen Associación de Amigos de las Brigadas Internaciónales (AABI). Sie gliedert sich in fünf Komplexe. Im »Weg nach Spanien aus Österreich und dem Exil« wird insbesondere der gegen den vom Austrofaschismus gerichtete und vom sozialdemokratisch inspirierten Schutzbund getragene Aufstand im Februar 1934 thematisiert. Nach dessen Scheitern mussten viele daran Beteiligte in die benachbarte Tschechoslowakei emigrieren; einige hundert sogenannte Februarkämpfer fanden Aufnahme in der Sowjetunion und machten sich später von dort aus auf den Weg nach Spanien.

Zu den Themen »Der spanische Bürgerkrieg« und »Österreicher im spanischen Bürgerkrieg« sowie »Die Internationalen Brigaden« werden die meist schon bekannten Fakten rekapituliert. Weniger geläufig dürfte die Zahl der 43 Frauen sein, die mit dem Krieg in Spanien zu tun hatten, darunter 34, die wie Dr. Fritzi Brauner (1911–2000) oder Marie Langer (1910 – 1987) im Sanitätsbereich tätig waren. Während Brauner bis zu ihrem Tod in der Vereinigung Ärzte gegen den Atomkrieg mitwirkte, ging Langer nach Argentinien, später nach Mexiko und Nikaragua, wo sie sich um den Aufbau eines psychosozialen Dienstes verdient machte. Für den Sanitätsdienst der Internationalen Brigaden arbeitete auch Gusti Jirku (1892–1978), die mit ihrem 1938 erschienenen Bericht »Kampf dem Tode« u. a. dem Brigadearzt Fritz Jensen (1903–1955) ein bleibendes Denkmal setzte.

Österreicher waren vor allem in der XI. Internationalen Brigade und hier bevorzugt in dem im Juni 1937 gebildeten Bataillon »12. Februar« zugange, benannt nach den Kämpfern des Aufstandes der Schutzbündler im Jahr 1934; sie waren »in praktisch allen militärischen Einheiten der Republik zu finden«, wie Hans Landauer (1921–2014) hervorhob. Jensen etwa war Chefarzt der XIII. Brigade, sein Kollege und Genosse Dr. Walter Fischer (1901–1978) war in derselben Funktion in der XV. Brigade im Einsatz. Landauer war nicht nur der seinerzeit jüngste österreichische Interbrigadist, er gründete 1983 das Spanienarchiv des DÖW und gab 2003 das Lexikon der österreichischen Spanienkämpfer heraus.

Ohne dass er es darauf abgesehen hätte, zählte auch der Sozialdemokrat Julius Deutsch (1884–1968) zu den außergewöhnlichen Spanienkämpfern. Der Mitbegründer und Führer des Schutzbundes war als General der Küstenverteidigung vermutlich in der spanischen Volksarmee der höchstrangige Militär aus Österreich. Unter dem Namen Adolf Reiner trug sich der Wiener Anton Dobritzhofer (1901–1977) während der Offensive am Ebro als letzter Chef in die Liste der Kommandeure der XI. Brigade ein.

Ein letztes Kapitel der Ausstellung widmet sich der Zeit nach dem 1939 verlorenen Krieg. Sie endete für die meisten Österreicher, die ja nicht mehr ohne weiteres in die heimatliche Alpenrepublik, die sich das faschistische Deutschland inzwischen einverleibt hatte, zurückkehren konnten, in einem der französischen Internierungslager. 458 von ihnen landeten nach der im Mai/Juni 1940 erfolgenden Besetzung Frankreichs durch die Hitlerwehrmacht in deutschen Konzentrationslagern. Nachdem in Spanien bereits 235 Kämpfer aus Österreich gefallen waren, ließen in Dachau, Mauthausen, Sachsenhausen oder Buchen-wald und anderen KZ noch einmal 86 Interbrigadisten ihr Leben oder starben bei Aktionen des antifaschistischen Widerstandes.         Peter Rau

Die Ausstellungseröffnung war der Auftakt des diesjährigen Internationalen Jahrestreffens des Vereins »Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik« (KFSR), zu dem neben dem in Madrid lehrenden Professor Pichler weitere Veranstalter des Vereins »Prenninger Gespräche« sowie Mag. Andreas Somogyi, Geschäftsträger der Botschaft Österreichs in der BRD, begrüßt werden konnten.