Geschichtsdeutung als Projektion
Einen Tag vor dem Internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocaust verabschiedete der polnische Sejm eine Novelle des Gesetzes über die »Hauptkommission zur Untersuchung der Verbrechen am Polnischen Volk – Institut für Nationale Erinnerung« (IPN). Im Expresstempo durchlief das Gesetz auch die zweite Kammer des Parlaments und wurde kurz darauf von Präsident Andrzej …
Monatsarchiv April, 2018
Antisemitismusstreit in Polen
28. April 2018
Meinungsfreiheit nutzen
28. April 2018
antifa-Gespräch mit Lisa Mangold, Pressesprecherin des Argument Verlags
antifa: Vor einigen Monaten hat sich die Initiative der »Verlage gegen Rechts« gegründet. Was war der Auslöser?
Lisa Mangold: Seit einiger Zeit beobachten wir, dass rechte Verlage die Messen in Leipzig und Frankfurt nutzen, um rechten Akteuren ein Podium zu bieten. Dabei ist uns aufgefallen, dass einige Verlagskollegen auf …
Freibrief für Diffamierung
28. April 2018
Regierungsamtliches zum Thema »Verfassungsschutz«
Als das hessische Innenministerium unlängst von einem FDP-Abgeordneten mittels einer »Kleinen Anfrage« aufgefordert wurde, mitzuteilen »wie viele (Gegen-)Demonstrationen und Kundgebungen unter Beteiligung von Vereinen, Gruppierungen oder Parteien aus dem linksextremen Spektrum« es in den Jahren 2014 bis Juni 2017 in Hessen gegeben habe, ließ Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) aufwendig eine 18 …
Tausende Straftaten
25. April 2018
Die nach Jahresanfang veröffentlichten Zahlen rechtsextremer, antisemitischer und islamfeindlicher Straf- und Gewalttaten ergeben insgesamt eine Zahl von Tausenden Straftaten. Im antisemitischen Bereich wurden im vergangenen Jahr 1.453 Straftaten, darunter 32 Gewalttaten, registriert. Das sind im Durchschnitt vier Straftaten pro Tag. 92 Prozent von ihnen sind »rechts motiviert«. Gegen Muslime und deren Einrichtungen richteten sich mindestens …
Autoritäre Formierung
25. April 2018
Von Einschnitten in Grundrechte sind alle betroffen
Der staatliche, zunächst polizeiliche und dann juristische, Umgang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel im Sommer 2017 hat viele empört. Was wir gerade erleben, ist eine qualitative Veränderung im Bereich innerer Sicherheit, die nicht mit Hamburg begann und auch noch lange nicht abgeschlossen ist. Wer das Thema politisch bearbeiten …
8.Mai Feiertag
25. April 2018
Berlin als Bundesland plant, aus Anlass des 75. Jahrestages des Endes der Herrschaft des Nazi-Faschismus und des Krieges den 8.Mai 2020 einmalig als Tag der Befreiung als offiziellen arbeitsfreien Feiertag zu begehen.
Die Berliner VVN-BdA begrüßte diese Absicht und äußerte zugleich die Erwartung, den 8.Mai auch künftig alljährlich als gesetzlichen Feiertag begehen zu können, wie das …
Fälle beim Bund
22. April 2018
Die Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle bei der Bundeswehr hat sich seit der Affäre um den rechtsextremen Oberleutnant Franco A. erhöht. 2017 seien 400 neue Verdachtsfälle hinzugekommen, teilte der Militärische Abschirmdienst (MAD) mit. Bis dahin waren es 300 pro Jahr.
Hohe Haftstrafen
22. April 2018
Gegen acht Angeklagte der neonazistischen Terrorgruppe Freital verhängte das Oberlandgericht Dresden wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung, wegen Sprengstoffanschlägen und versuchtem Mord bzw. Beihilfe dazu, Haftstrafen von vier bis zehn Jahren. Als Anführer der Terrorgruppe hatten die nunmehr Verurteilten in Freital und Dresden u.a. Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte sowie gegen Flüchtlingshelfer und linke Politiker und deren Büro …
Braune Musikevents
22. April 2018
Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen in Sachsen hat sich im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Das ergibt sich aus den Antworten der Landesregierung auf entsprechende Anfragen. Danach gab es 2017 mindestens 46 Konzerte und musikalische Auftritte gegenüber 23 im Jahre zuvor. Zum Protest gegen das für das Wochenende nach dem 20. April (Hitlers Geburtstag) …
Für Sinti und Roma
19. April 2018
Den 75. Jahrestag der Deportation von Sinti und Roma nach Auschwitz hat das Deutsche Institut für Menschenrechte zum Anlass genommen, Politik und Gesellschaft zu ermahnen, »für die Rechte der Minderheit der Sinti und Roma einzutreten« und »rassistischer Hetze öffentlich entschieden entgegenzutreten«. Dazu gehöre auch, »eigene Haltungen und diskriminierende Praktiken zu hinterfragen und zu einer gleichberechtigten …
