Monatsarchiv August, 2018

Friedensgutachten

14. August 2018

Im vergangenen Jahr seien die Kriege und Konflikte im Vergleich zum Vorjahr weiter eskaliert, beklagen die sechs führenden deutschen Friedens- und Konfliktforschungsinstitute in ihrem Friedensgutachten 2018. Sie fordern »eine unmissverständliche Verurteilung der Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und das Gewaltverbot des Völkerrechts«, drastische Beschränkungen der Rüstungsexporte und das von der UN-Mehrheit beschlossene Atomwaffenverbot zu unterzeichnen.

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Welterbe

14. August 2018

Die Akten und Tonaufzeichnungen des von Generalstaatsanwalt Fritz Bauer angestrengten ersten Auschwitzprozesses (1963 bis 1966 in Frankfurt/Main) wurden von der UNESCO zum Weltdokumentenerbe erklärt. Damit seien sie »Teil des entstehenden Gedächtnisses der Menschheit«, erklärte die Präsidentin der deutschen UNESCO-Kommission, Verena Metze-Mangold. Sie seien »Erinnerung und Mahnung an uns, zugleich an die zukünftigen Generationen, dass wir …

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Missbrauch

11. August 2018

Wie in Kandel wird im Fall der getöteten Susanna F. das Verbrechen für Propaganda und Hetze missbraucht. Neonazis und Rechtspopulisten beschränken sich auf die Fälle, in denen der vermutliche Täter ein Flüchtling ist, um so Stimmung zu machen, unterstützt von einem Teil der Medien. Diese Absicht wird deutlich, wenn man die beiden Fälle mit der …

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Gauland angezeigt

11. August 2018

Gegen die Verharmlosung des Hitlerfaschismus und seiner Verbrechen als bloßen »Vogelschiss« im Verlauf der tausendjährigen (!) deutschen Geschichte (Gauland: »Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über tausend Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte«) haben mehrere Organisationen und Personen Strafanzeige gegen den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, Alexander Gauland, gestellt.

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Zweckmäßig

11. August 2018

Nach fortwährenden Verlautbarungen über angeblich massenhaft unrechtmäßig erteilte Anerkennungsbescheide bei der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), stellte sich heraus, dass die meisten Behauptungen unberechtigt waren. Die Zahlen mussten nach unten korrigiert werden; kriminelle Handlungen waren nicht festzustellen. Dennoch werden die Vorwürfe pausenlos zur Stimmungsmache gegen Flüchtlinge wiederholt. Überprüfungen richten sich im …

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Einstellungen

8. August 2018

Eingestellt hat die Staatsanwaltschaft Berlin das Ermittlungsverfahren gegen den ehem. Verfassungsschützer Andreas Temme. Er hatte gegenüber dem Bundestags-Untersuchungsausschuss erklärt, dienstlich niemals mit einem NSU-Vorgang befasst gewesen zu sein. Als später ein Dokument das Gegenteil bewies, erklärte die Staatsanwaltschaft, eine Gedächtnislücke sei nicht auszuschließen und deshalb eine vorsätzliche Lüge nicht zweifelsfrei nachzuweisen.
Eingestellt hat die Staatsanwaltschaft Mühlhausen …

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Zündler

8. August 2018

Scharfmacherische Parolen wie die des CSU-Politikers Dobrindt über angebliche »Anti-Abschiebungsindustrie« oder »Asyltourismus«, kommentierte die Publizistin Bettina Gaus mit der Feststellung: »Lindner, Dobrindt, Palmer und andere verschieben die Grenzen des gesellschaftlich Zulässigen. Ein Stückchen weiter, immer weiter, dann noch ein Stückchen. Die Brandstifter zündeln.«

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Überprüfungen

8. August 2018

Fünfzig Projekte aus dem vom Bund geförderten »Demokratie leben« wurden vom Verfassungsschutz überprüft. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage aus der Linksfraktion hervor. In Hessen wurden zwanzig Persönlichkeiten mit Migrationshintergrund, vorwiegend Wissenschaftler, die wegen ihrer »hervorragenden Leistungen« und als »Vorbild für Integration« in einer Feierstunde des Sozialministeriums geehrt wurden, vorher vom Verfassungsschutz überprüft. …

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Mehr Schein als Sein?

geschrieben von Thomas Willms

5. August 2018

Die AfD vor ihrem Bundesparteitag
Der erste Zyklus der Beteiligung der AfD an Wahlen geht dieses Jahr mit den Landtagswahlen in Hessen und Bayern zu Ende. Ihr Erfolg begann 2014 mit den Europawahlen und ist mitnichten ein fortwährend wachsender gewesen, auch wenn immer die 5%-Hürde übersprungen wurde. Überraschend schlecht war z.B. 2015 das 5,5%-Erlebnis in Bremen, …

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Zielobjekte der AfD

5. August 2018

Die AfD geht in Landes- und Kommunalparlamenten mit Anträgen und Anfragen gezielt gegen Nazigegner und Antifaschisten vor. In Berlin haben sich daraufhin mehr als 50 Träger sozialer Einrichtungen und demokratischer Projekte in einer gemeinsamen Erklärung gegen Behauptungen und Unterstellungen gewandt, mit denen die AfD versuche, »Träger, Projekte und zivilgesellschaftliche Bündnisse zu diffamieren und mundtot zu …

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