In der letzten Ausgabe der antifa wurden die Corona-Leugner*innen beziehungsweise die Gegner*innen des Infektionsschutzes als Facette eines neuen »Irrationalismus« bezeichnet, dem mit Argumenten kaum beizukommen ist. Nunmehr wissen wir, dass es vielen Demonstrierenden schon lange nicht mehr, oder wahrscheinlich noch nie, um die Pandemie ging.
Trotz vieler Lockerungen beim Infektionsschutz, steigt die Zahl der Demonstrierenden, die …
Monatsarchiv Oktober, 2020
Editorial
27. Oktober 2020
Das Problem hat Struktur
27. Oktober 2020
Gastbeitrag von Martina Renner zu Drohbriefen des NSU 2.0
Seit 2018 erhalten vornehmlich Frauen, die in der Öffentlichkeit Position gegen die extreme Rechte beziehen, Drohbriefe, die mit NSU 2.0 unterzeichnet sind. Nun ist es für Menschen, die sich gegen Neonazis engagieren, leider nicht ungewöhnlich, von eben diesen bedroht zu werden. Diese Bedrohung hat unterschiedliche Facetten. Sie …
Stelldichein der Rechten
24. Oktober 2020
Die Querdenken-Demo am 1. August in Berlin
Die Stuttgarter Gruppe »Querdenken 711« hatte zu der Demonstration am 1. August in Berlin aufgerufen und rund 15.000 Menschen kamen. »Querdenken« wurde von dem IT–Unternehmer Michael Ballweg gegründet. Bereits bei den ersten Demonstrationen und Kundgebungen war auffällig, dass Ballweg keine Berührungsängste gegenüber Rechten hat. Er distanziert sich zwar immer …
Radikalisierungsgeschichten
24. Oktober 2020
Strafprozesse gegen Rechtsterroristen beleuchten ihren Werdegang
Vor dem Berliner Landgericht findet der Prozess gegen André Maaß statt. Er soll ab Dezember 2018 insgesamt 107 Schreiben an Politiker*innen, Gerichte, Behörden und Personen des öffentlichen Lebens gesendet haben. Im April 2019 wurde er gefasst. Dem 32Jährigen aus Halstenberg (Kreis Pinneberg) wird Androhung von Mord, schwerer Körperverletzung und das …
Schrotthaufen AfD
24. Oktober 2020
Der »Flügel« ist geschwächt
Der nur offiziell aufgelöste extrem rechten »Flügel« in der AfD scheint den Machtkampf zu verlieren. Zum einem sind die Versuche eines seiner Idole, Andreas Kalbitz, einstweilen gescheitert, sich nach dem Rauswurf aus der Partei juristisch dagegen zu wehren. Am 21. August wies das Berliner Landgericht einen Eilantrag gegen seinen Ausschluss zurück. Zudem …
Die eigene Schuld…
21. Oktober 2020
Prozess gegen Wachmann des KZ-Stutthof: Eindrücke des Auschwitz-Komitees
Ende Juli ist das Urteil im vielleicht letzten NS-Prozess gesprochen worden. Das Gericht sprach den Angeklagten schuldig wegen der Beihilfe zum Mord in 5232 Fällen und wegen versuchten Mordes in einem Fall. Das Strafmaß: zwei Jahre auf Bewährung unter Berücksichtigung seiner Jugend zur Tatzeit bei Übernahme der eigenen …
Kalkulierte Kontroverse
21. Oktober 2020
Interview mit Nika Blum von Peng! zur Aufregung um Antifa-Ausstellung in Chemnitz
Das Aktivist*innen-Kollektiv Peng! wurden eingeladen, für die Ausstellung »Gegenwarten« im Rahmen der Chemnitzer Bewerbung zur Kulturhauptstadt einen Beitrag mit Sachsen-Bezug zu erarbeiten. Als politische Künstler*innen fiel die Wahl sofort auf das Thema Antifaschismus. Unter dem Slogan »Sachsen braucht die Antifa, und die Antifa braucht …
AfD akzeptiert Urteil
18. Oktober 2020
Die AfD wird auf die Berufung im Rechtsstreit gegen die Bundestagsverwaltung um unerlaubte Spenden verzichten. So hat es der Bundesvorstand Ende Juni beschlossen. Bei dem Verfahren geht es um Wahlkampfspenden der Schweizer Werbeagentur Goal AG. Die Bundestagsverwaltung hatte die knapp 90.000 Euro teure Kampagne der Goal AG für die AfD im Jahr 2016 als illegale …
Strohmeier gibt auf
18. Oktober 2020
Der Vorsitzende des Gebietsverbandes Süd der neofaschistischen Partei »Der III.Weg«, Walter Strohmeier, hat im Juni alle Ämter niedergelegt und ist ausgetreten. Er war zuvor wegen Untreue in 250 Fällen mit einem Gesamtschaden von rund 45.000 Euro verurteilt worden. Das Geld hatte er nach Einschätzung des Gerichts vom Konto seines ehemaligen Arbeitgebers genommen und für Online-Glücksspiele …
Nordadler verboten
18. Oktober 2020
Im Juni hat das Bundesinnenministerium die neofaschistische Gruppe »Nordadler« verboten. Der Gruppe sollen mehrere dutzend Personen angehören, die über den Chatdienst »Telegram« vernetzt waren. Hausdurchsuchungen fanden bei sieben führenden Mitgliedern in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen statt. Dabei ging es nicht um geplante Gewalttaten, sondern um Propagandadelikte. Beschlagnahmt wurden unter anderem Handys, PCs und Laptops. …
