Die Bundesanwaltschaft hat Mitte Dezember das Verfahren gegen unbekannt zur Ermittlung von Mitwissern oder Mittätern des Hanau-Attentäters eingestellt. Angehörige und Überlebende hatten Strafanzeige gegen Rathjens Vater gestellt. Sie warfen ihm Beihilfe zum Mord und Nichtanzeige geplanter Straftaten vor. Die Ermittlungen hätten nicht ergeben, dass er in strafrechtlich relevanter Weise von den Plänen gewusst habe oder …
Monatsarchiv Januar, 2022
Solidarität als Alternative
7. Januar 2022
Gewerkschaftliche Bemühungen gegen rechts
Im Oktober fand in der ver.di-Bildungsstätte am Berliner Wannsee eine gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführte Tagung unter dem Motto »Solidarität ist unserer Alternative« statt. Es ist kein Geheimnis, dass sich unter den Betriebs- und Personalräten auch AfD-Wähler befinden, die AfD sogar rechte Gewerkschaften wie AidA gegründet hat. Seit Jahren ist bekannt, dass …
Frieden von unten
7. Januar 2022
Für ein Durchbrechen der Eskalationsspirale
Die wenigstens Menschen auf diesem Planeten haben ein Interesse an Krieg und Aufrüstung. Auch in Deutschland spricht sich die Mehrheit klar gegen Aufrüstung, Waffenexporte und Kriegseinsätze aus. Dennoch genehmigte die ehemalige Bundesregierung im Jahr 2021 Rüstungsexporte im Wert von mehr als neun Milliarden Euro, allein in den letzten neun Tagen ihrer …
Vier gegen Hitler
7. Januar 2022
Das Vermächtnis der Helmuth-Hübener-Gruppe
Wie wird der Mensch zum Menschen? Erst die unbedingte Verantwortung für den, die anderen mache ihn zum Subjekt, so der Philosoph Emmanuel Levinas.
Die Kindheit von Helmuth Hübener verläuft eher trübe: Vater unbekannt, Halbgeschwister, Armut, Hänseleien in der Schule. Die hart arbeitende Mutter heiratet einen Mann mit »Nazinähe«, dessen Namen er tragen muss. …
Antikommunistische Jagd
7. Januar 2022
Berufsverbot für Ilja Hausladen: Fundstück aus dem Bundesarchiv der VVN-BdA
Im Bundesarchiv der VVN-BdA befinden sich neun Akten, die Berufsverbotsverfahren gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten dokumentieren. Eine davon, die Akte »Berufsverbote / Einzelfälle / alle Unterlagen« dokumentiert 22 Verfahren aus den Jahren 1974 bis 1978. In den meisten Fällen geht es um die Verhinderung von Einstellungen oder …
Zu »Aufnahmen mit Haltung« in antifa November/Dezember
7. Januar 2022
Aufgrund zweier Versehen bei der redaktionellen Bearbeitung meines Beitrags möchte ich anmerken:
Die Eintragung in das Vereinsregister erfolgte nicht Ende November 2011, sondern am 31.10. 2011.
Im Verlag Wiljo Heinen erschien ein Fotokatalog zur Ausstellung »Armut in Deutschland« und nicht zur Ausstellung »Heimat«. Soweit die Korrekturen.
Anzumerken ist noch, dass R-Mediabase (r-mediabase.eu) ab dem 1. Januar 2022 mit …
Gegen Barbarei des Krieges
7. Januar 2022
Zum Tod von Enrico Pieri
Enrico Pieri wurde am 19. April 1934 geboren und überlebte als Zehnjähriger das SS-Massaker in Sant`Anna di Stazzema. Am 10. Dezember 2021 ist Enrico gestorben. Am 12. August 1944 wurden 560 Menschen in Sant`Anna di Stazzema, einem kleinen Bergdorf in der Toskana, durch Soldaten der 16. Division der Waffen-SS ermordet. Während …
Schneller aus dem Dienst entfernen
7. Januar 2022
Berufsverbote: antifa-Spezial 50 Jahre nach der Verabschiedung des »Radikalenerlasses«
»Um die Integrität des Öffentlichen Dienstes sicherzustellen«, heißt es im neuen Ampel-Koalitionsvertrag, »werden wir dafür sorgen, dass Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem Dienst entfernt werden können.« Unter »Innere Sicherheit« wird präzisiert: »Die in anderen Bereichen bewährte Sicherheitsüberprüfung von Bewerberinnen und Bewerbern weiten wir aus und stärken …
Ein Erbe der Nazijustiz
7. Januar 2022
Zur Geschichte des sogenannten Radikalenerlasses
»Le berufsverbot« und »the berufsverbot« fanden in der Mitte der 1970er Jahre als Fremdworte Eingang in französische und englische Wörterbücher. Auch der internationale Charakter der Proteste gegen den Radikalenerlass offenbarte das weit verbreitete Gefühl: »Die Deutschen legen wieder los.«
Dass der Radikalenerlass ein staatliches Mittel war, um Jagd auf Linke zu machen, …
Antifaschistischer Lehrer
7. Januar 2022
Wilhelm Hammann: Vom Buchenwald-Häftling in den Kalten Krieg
Wir erinnern diesmal an Wilhelm Hammann, der als Lehrer und Kommunist im KZ Buchenwald entscheidenden Anteil an der Rettung der Kinder hatte und dem trotz Ehrung als »Gerechter unter den Völkern« viele Jahrzehnte in Hessen eine angemessene Ehrung verweigert wurde. Im Februar 2022 wird es im Rhein-Main-Gebiet verschiedene …
