Monatsarchiv April, 2024

Ausgabe Mai/Juni 2024

27. April 2024

Editorial (Nils Becker)
Zeitgeschehen
Ins Stocken geraten: Gelingt der AfD ein weiterer Aufstieg? (Gerd Wiegel)
»Strategische Partner«: EU und Ägypten mit Abkommen zur Migrationsabwehr (Nils Becker)
Gewerkschaftliche Arbeit gegen den Rechtsruck. Ein Gespräch mit Christian Meyer, IG Metall Berlin
Die Strukturreform der Bundeswehr ist in vollem Gange (Martin Kirsch)
Höcke steht vor Gericht. Unterstützung gibt’s vom X-Guru Elon Musk (Janka Kluge)
Sichtbarkeit …

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editorial

geschrieben von Nils Becker

27. April 2024

Habt ihr es gehört? Die Regierung ist jetzt auch bei der Kurzvideoplattform TikTok mit mehreren persönlichen Kanälen präsent. Unter anderem versucht Kanzler Olaf Scholz seine Politik da einer jungen Zielgruppe verständlich zu machen. Schwierig auf einer Plattform, die überwiegend zum kollaborativen Mitsingen und -tanzen entwickelt wurde und deren Algorithmus Erklärvideos und Argumentationen mit mehr als …

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Ins Stocken geraten

geschrieben von Gerd Wiegel

27. April 2024

Gelingt der AfD ein weiterer Aufstieg?
Das Wahljahr 2024 hat für die AfD nicht gut begonnen – trotz einer geradezu idealen Ausgangslage. Ob es aber schlecht für sie endet, muss sich erst noch erweisen. Gegenwärtig stehen alle Zeichen auf satte Zugewinne für die Partei der extremen Rechten. Seit Sommer 2023 hält sie sich in den bundesweiten …

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Kurzfristige Verlagerung

geschrieben von Nils Becker

27. April 2024

»Strategische Partner«: EU und Ägypten mit Abkommen zur Migrationsabwehr
Wenn von »strategischer Partnerschaft« zwischen der Europäischen Union und ihren Anrainerstaaten die Rede ist, ist Vorsicht geboten. Entpuppt sich doch die vertraglich besiegelte Verbindung oft als ungleiches Verhältnis, das vor allem der EU zugutekommt. Nach dem Deal mit Tunesien wurde im März nun auch mit Ägypten ein …

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Gute Arbeit und ein gutes Leben

27. April 2024

Gewerkschaftliche Arbeit gegen den Rechtsruck. Ein Gespräch mit Christian Meyer, IG Metall Berlin
antifa: Im historischen Bewusstsein der deutschen Arbeiterbewegung hat der Kampf gegen den Faschismus einen festen Platz. Lässt sich dieses Erbe auch aktuell noch gegen rechte Tendenzen aktivieren?
Christian Meyer: Ja klar, das gilt immer noch, gestern, heute, morgen. Allein die Erinnerung an den 2. Mai …

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Multidimensionaler Krieg

geschrieben von Martin Kirsch

27. April 2024

Die Strukturreform der Bundeswehr ist in vollem Gange
»Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime« – diese Aussage aus den Verteidigungspolitischen Richtlinien vom November 2023 steht bisher wie keine andere für die Marschrichtung, die Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) der Bundeswehr verordnet hat. Anfang April traten er, Generalinspekteur Carsten Breuer und Staatssekretär Nils Hilmer vor die Presse, um die »Bundeswehr der …

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Höckes Bekenntnis

geschrieben von Janka Kluge

27. April 2024

Der Vorsitzende der AfD-Thüringen steht vor Gericht. Unterstützung gibt’s vom X-Guru Elon Musk
Zehn Tage vor Beginn seines neuerlichen Prozesses Mitte April in Halle an der Saale (zu Redaktionsschluss dieser Ausgabe) wegen mehrfacher Verwendung der SA-Parole »Alles für Deutschland« führte der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke auf der Plattform X (früher Twitter) einen aufschlussreichen Dialog mit Elon …

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Sichtbarkeit schaffen

27. April 2024

Am 8. April begingen Sinti und Roma den Internationalen Tag der Roma
Auch am 8. April 2024 begingen Sinti und Roma den Internationaler Tag der Roma. Er geht auf den ersten Roma-Weltkongress am 8. April 1971 in London zurück, als die Bürgerrechtsbewegung der Sinti und Roma ihren Anfang nahm und ihre Flagge sowie ihre Hymne »Djelem, …

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Denkbar schlechtes Urteil

geschrieben von Silvio Lang

27. April 2024

Neues im Verfahren zwischen sächsischer VVN-BdA und Hentschke Bau
Am 5. April verkündete das Landgericht Dresden das Urteil im vielbeachteten Verfahren Hentschke Bau/Jörg Drews gegen die VVN-BdA Sachsen (siehe antifa-März-/Aprilausgabe). Die Landesvereinigung ist Trägerin eines Recherchekollektivs. Wie leider zu erwarten war, fiel das Urteil aus unserer Sicht denkbar schlecht aus. Der Klägerseite wurde in allen Punkten …

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Das sind reaktionäre Rituale

27. April 2024

Der Pfingstkongress des Coburger Convents steht bevor.  Ein Gespräch mit der Initiative »Studentische Verbindungen auflösen«
Anne und Ben sind aktiv bei der Initiative »Studentische Verbindungen auflösen«. Informationen unter: twitter.com/cc_aufloesen
antifa: Am Pfingstwochenende im Mai soll der alljährliche Kongress des Dachverbandes Coburger Convent (CC) in der oberfränkischen Stadt stattfinden. Worum handelt es sich bei der Organisation?
Anne: Das ist …

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