Vom »Führergeburtstag« zum Netzwerktag europäischer Neonazis
Mitte April erreichte uns durch bulgarische Antifaschisten die Nachricht, dass sich am 20. April Neonazis aus unterschiedlichen europäischen Ländern in Sofia treffen würden – unter ihnen auch die Partei »Die Rechte«. Natürlich kamen wir der Bitte aus Bulgarien nach, einige Informationen über »Die Rechte« zu Verfügung zu stellen. Außerdem veröffentlichten …
Zeitgeschehen
Keine Folklore
5. Juni 2019
Kein Anlass für Berufsverbote
2. Juni 2019
Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt hatte, dass die AfD »überprüft« würde (was alsbald öffentlich wieder zurückgenommen werden musste), ließ Bundesinnenminister Seehofer bald darauf auch prüfen, welche Konsequenzen die Mitgliedschaft in einer solchen Partei für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben könne.
Manche meinten bereits, da werde möglicherweise ein neuer Radikalenerlass etwa gegen die AfD, …
Mehr als eine Geste
2. Juni 2019
Petition zur Erinnerung an homosexuelle Opfer
Jedes Jahr wird am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz im Bundestag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Ein Überlebender oder eine Überlebende der Shoa spricht dann vor dem Plenum. Die Gedenkstunde findet seit 1996 statt. 2008 formulierte Bundestagspräsident Norbert Lammert: »Wir gedenken der Entrechteten, Gequälten und Ermordeten: der europäischen Juden, …
Erinnern an Krieg und Befreiung
2. Juni 2019
10. Treffen der Nachkommen in der Gedenkstätte KZ Buchenwald
Anlässlich des 74. Jahrestages der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald fand am Sonntag, dem 14. April 2019, im Kinosaal der Gedenkstätte das 10. Treffen der Nachkommen statt, zu dem die Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora eingeladen hatte. Nach der Einstimmung durch eine DVD . die mit historischen Fakten und …
Maulkörbe für »Zivilgesellschaft«
30. Mai 2019
Auch die VVN-BdA ist betroffen
In den letzten Wochen haben sich die schlechten Nachrichten gehäuft:
die VVN-BdA Bayern muss erneut gegen die Ablehnung der Gemeinnützigkeit infolge der sachlich falschen, gleichwohl gerichtlich bestätigten Behauptungen des bayrischen Landesamts für Verfassungsschutz klagen
mehreren Kreisvereinigungen der VVN-BdA wird von den Finanzämtern in NRW in gleichlautenden Schreiben die Gemeinnützigkeit unter Hinweis auf die …
Kulturelle Kontinuitäten
30. Mai 2019
Wie NSDAP- und AfD-Wahlergebnisse zusammenhängen
Seit dem Aufstieg der AfD wird gerätselt, woher der wachsende Zuspruch für die Partei am rechten Rand kommt. Warum wird die AfD gewählt, von wem wird sie gewählt und was wird sich von der Wahl versprochen? Viele Parteien- und Sozialwissenschaftlerinnen haben sich mit diesen Fragen auseinandergesetzt. Mittlerweile gibt es viele gute …
Vom Berufsverbot betroffen
30. Mai 2019
Abendakademie Mannheim zeigt die Ausstellung »Vergessene Geschichte«
Die Berufsverbote-Wanderausstellung wurde in Zusammenarbeit mit DGB Nordbaden und IG Metall Mannheim bis 7. Mai an der Abendakademie gezeigt. Rund 90 Teilnehmer kamen am 20. März zur Eröffnungsveranstaltung, darunter der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Boris Weirauch und zwei Vertreterinnen eines Forschungsteams zum Radikalenerlass an der Uni Heidelberg.
Nach der Eröffnung durch die …
Das Europa, das wir wollen
20. Mai 2019
Von der Neuwahl des Europäischen Parlaments hängt das Schicksal der Völker des Kontinents ab. Wir alle wissen, dass seit einiger Zeit Neofaschismus, Neonazismus, Nationalismus und Rassismus dunkle Schatten werfen. Je erfolgreicher die Protagonisten dieser Ideologien sein werden, umso mehr sind Freiheit, Recht und Frieden gefährdet. Das ist keine dahingesprochene Parole: Es ist die schreckliche Lektion …
Eine rassistische Debatte
20. Mai 2019
Antwort an Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link
Was der Duisburger Oberbürgermeister gesagt hat, ist Rassismus pur. Er wärmt eine alte Debatte wieder auf, von der wir gedacht hatten, sie sei endlich erledigt. Deutschland hat immer noch ein massives Problem mit Rassismus gegen Sinti und gegen Roma, man kann das auch Antiziganismus nennen.
Die Idee, die Sören Link da …
Zivilcourage in Neukölln
20. Mai 2019
Breites Bündnis erobert öffentliche Räume zurück
In der Neuköllner Hufeisen- und Krugpfuhlsiedlung schließen zehn lokale Institutionen zu den EU-Wahlen ein Aktionsbündnis gegen Nationalismus und Rassismus.
Auch in den ersten vier Monaten des neuen Jahres bleibt Berlin-Neukölln ein Schwerpunkt rechter Gewalt. Mehr als 50 rechte Anschläge, darunter Brandstiftungen und Morddrohungen gegen aktive Antifaschistinnen, verzeichnet allein die offizielle Polizeistatistik. …
