Starkes Zeichen gegen die Wertung der VVN-BdA durch den bayerischen Verfassungsschutz
Wie gern hätten wir es schon auf dem Bundeskongress verkündet und wenigstens mit den Delegierten ein Glas Sekt darauf getrunken: Nach fast eineinhalb Jahren hat das Finanzamt für Körperschaften Berlin 1 unserem Einspruch gegen die Bescheide vom 1. November 2019 stattgegeben und uns mitgeteilt: »Die …
Archiv
Wir sind und bleiben gemeinnützig!
3. Juni 2021
Editorial
3. Juni 2021
Diese Ausgabe der antifa erscheint zwei Wochen nach unserem Bundeskongress, der unter großen organisatorischen Anstrengungen digital stattfinden musste. Eine kurze Auswertung findet sich auf den Länderseiten. Nur wenige Tage nach dem Kongress hat das Finanzamt Berlin unserer Bundesorganisation die Gemeinnützigkeit wieder zuerkannt und damit den eineinhalbjährigen Kampf darum zumindest teilweise beendet (mehr dazu auf S. 3). Die Kampagne …
Unser Titelbild
3. Juni 2021
Antifaschistischer Fahrradkorso in Berlin-Mitte am 13. September 2020, dem »Tag der Erinnerung und Mahnung – 75 Jahre Tag der Opfer des Faschismus« Foto: Florian Boillot
Versuch eines Überblicks
31. Mai 2021
Interview mit dem Rechercheprojekt »Entnazifizierung jetzt«
antifa: Unter dem Motto »75 Jahre sind nicht genug – Entnazifizierung jetzt« fanden am 8. Mai 2020 bundesweit Aktionen gegen Neonazis in staatlichen Institutionen statt. Im Aufruf stand: »Mit der Entnazifizierung ist es wie mit dem Aufräumen: Es ist nie erledigt, und man muss immer wieder von vorne beginnen.« In welcher Phase …
Herausforderungen in der Pandemie
31. Mai 2021
Antifaschist:innen stehen seit einem Jahr vor einem Dilemma
Die gesellschaftlichen und strukturellen Bedingungen, die dem Virus zur weltweiten Verbreitung verholfen haben, beginnen bei der Art der Nahrungsmittelproduktion und Ernährungswirtschaft sowie der Zerstörung von Ökosystemen. Sie reichen vom Leugnen und Ignorieren durch überwiegend rechte Kräfte, dem herbeigesparten Pflegenotstand und den grenzübergreifenden ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen bis hin zu »Maßnahmenpaketen«, …
Die AfD nach Dresden
31. Mai 2021
Der Bundesparteitag markierte die Wende zum Schlechtesten
Wenn Politik die Kunst ist, in einer gegebenen Situation das Mögliche für die eigenen Ziele herauszuholen, ist Jörg Meuthen ein Politiker, Björn Höcke aber nicht. Selbstverständlich möchte Meuthen an die Macht, aber er verhält sich dabei wie ein »normaler« Politiker: Er organisiert Mehrheiten innerhalb der eigenen Partei, er sucht …
Feindeslisten
28. Mai 2021
Als Reaktion auf die Sammlung und Weitergabe von persönlichen Daten von Politikern und Aktivisten antifaschistischer und linker Organisationen, hat Anfang März das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf zu »Feindeslisten« vorgelegt. Das bisher bekannte Material zum neuen Paragraphen 126a Strafgesetzbuch enthält Schwammiges. Eines ist aber bereits absehbar: Die neue Rechtsprechung soll hauptsächlich gegen linke und antifaschistische Personen zur …
Zweifelhafte Aktion
28. Mai 2021
Oberstleutnant Marcel Bohnert ist einer der Initiatoren der Ende Februar gestarteten Online-Aktion »#WirGegenExtremismus«, einer privaten Gruppe von Bundeswehrangehörigen. Ihn treiben allzu offensichtliche Interessen an: Bohnert ist Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr, die Online-Kampagnen hauptsächlich zur Nachwuchsgewinnung einsetzt. Wie seit Jahren bekannt, ist Bohnert aber auch mit dem Instagram-Account eines Neofaschisten der »Identitären Bewegung« vernetzt und …
Notorische NS-Verharmloser
28. Mai 2021
Zahlreiche Aktionen von Neonazis und Querdenkern am 1. Mai von umfangreichen Protesten begleitet
Bezogen auf die Zahl an Teilnehmer:innen hat das »Querdenken«-Spektrum am 1. Mai der traditionellen Neonaziszene in diesem Jahr den Rang abgelaufen. Bundesweit gingen einige tausend Verharmloser:innen der Pandemie auf die Straße. Die größte Aktion gab es mit rund 1.000 Teilnehmenden in Hannover. Mehrere hundert …
Gelder gestrichen
25. Mai 2021
Im sächsischen Plauen hat Ende März ein Bündnis der Stadtratsfraktionen aus CDU, AfD und Der »III. Weg« dafür gesorgt, dass einem Demokratieprojekt gegen rechts 8.000 Euro Förderung gestrichen wurden. Das »Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage« war 2012 als Runder Tisch mit Beteiligung der CDU gegründet worden. Diese zog sich 2019 wegen eines Plakats eines Bündnispartners …
