Gedanken zum Antikriegstag 2013
Entgegen völkerrechtlich verbindlich abgegebener Zusicherungen geht von deutschem Boden wieder Krieg, ja sogar ein Angriffskrieg aus. Deutsche Soldaten kämpfen, töten und sterben für das Bündnis mit den USA, für den Fortbestand der NATO, für mehr politisches Gewicht Deutschlands auf der Weltbühne und nicht zuletzt für Wirtschaftsinteressen. Schon im »Weißbuch der Bundesregierung zur …
Zeitgeschehen
Im Globalisierungskrieg
13. September 2013
Wie in den 90ern?
12. September 2013
Rassistische Mobilmachung gegen Flüchtlinge
Gerade ein Jahr ist es her, dass wir in Rostock der Pogrome rund um das Sonnenblumenhaus vor 21 Jahren gedachten. Nun spielen sich ähnliche Prozesse in Berlin-Hellersdorf ab. Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind und in Deutschland politisches Asyl suchen, werden in Sammelunterkünfte »eingelagert«, während direkt vor der Tür rassistische Politik …
»Wir wollen unsere Grundrechte!«
11. September 2013
Gespräch mit einer Bewohnerin des Kreuzberger Protestcamps von Flüchtlingen
antifa: Es gab ja schon viele Protestaktionen zuvor, wie ist es zu dem Camp gekommen?
Karima: Die Geschichte des Camps beginnt mit einem tragischen Ereignis. Anfang 2012 tötete sich ein Flüchtling wegen der unmenschlichen Bedingungen, unter denen Asylsuchende hier in Deutschland zumeist leben, in seinem Zimmer in …
Neue Flüchtlingsdebatten
11. September 2013
Doch Solidarität und Integration sind erlernbar
Symptomatisch für die wachsende Flüchtlingszahl ist die Berichterstattung über die Veränderungen in der arabischen Welt. Der Ruf nach mehr Demokratie und die Enttäuschung vieler über den Veränderungsprozess hat auch die Ausgrenzung von Minderheiten und Gastarbeitern in dieser Region verstärkt. Tausende überwiegend schwarze Gastarbeiter werden in den arabischen Ländern diskriminiert, haben …
Dresdens politische Justiz
11. September 2013
Zur Einstellung des Verfahrens gegen Lothar König
In dem sehr konservativen Ensemble der Staatsorgane aus Ordnungsamt, Justiz, Polizei und Verwaltung in Sachsen wurde gegenüber dem regelmäßigen Aufmarsch der extremen Rechten zum Jahrestag der alliierten Bombardierung Dresdens stets ein hohes Maß an Kooperation aufgebracht. Im Gegensatz zu anderen Städten wurde Protest behindert und dem Aufmarsch der Weg …
Jetzt Butter bei de Fisch
11. September 2013
Was politisch aus dem NSU-Ausschuss folgen müsste
Lasst uns mal Optimisten sein und glauben, dass der am 22. August dieses Jahres an den Bundestagspräsidenten Lammers (CDU) übergebene Abschlussbericht des Bundestagsausschusses zur Aufklärung der Mordserie des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) nicht irgendwo in den Archiven des Hohen Hauses mit dem Vermerk »Zur Kenntnis genommen« abgelegt worden ist. Vielmehr …
Verfolgung schwuler Menschen
11. September 2013
Der Leiter der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora, Professor Volkhard Knigge, hat am 23. Juni in einer Gedenkstunde im Nationaltheater Weimar verfolgter homosexueller Männer im Faschismus gedacht. Anlass, für diese von Teilnehmern als sehr bewegend geschilderte Feier, war der hundertste Geburtstag des ehemaligen Buchenwaldhäftlings Rudolf Brazda.
Rudolf Brazda war am 8. April 1937 in Altenburg verhaftet …
Nur ein erster Schritt
11. September 2013
Der NSU-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag
Die Bestürzung war groß, als im November 2011 mit jedem Tag deutlicher wurde, dass Neonazis 13 Jahre unerkannt mordend und Bomben legend durch die Republik gezogen waren. Aber war diese Bestürzung auch echt?
»Das hätten wir uns nie vorstellen können…«, hieß es vor allem von Seiten der politisch Verantwortlichen. Hatten sie alle …
Meldungen
11. September 2013
Zusammengestellt von P.C.Walther
Starke Proteste
Die Aufmärsche und Umtriebe von Neonazis und Rechtsradikalen in mehreren Städten – darunter auch die Stationen der sogenannten »Deutschlandtour« der NPD und von »Pro Deutschland«, die Neonazi-Aktivitäten vor Flüchtlings-Unterkünften, Moscheen und linksalternativen Treffpunkten sowie vor Gebäuden linker Organisationen und Redaktionen – stießen nahezu überall auf massive Proteste und Gegenaktionen. Trotz der Vielzahl …
Vorsicht: Verfassungsfeind!
11. September 2013
Grundrechte-Report zur Geheimdienst- und Behördenwillkür
»Wo bleibt das Positive?« – fragt Erich Kästner, dessen Kinderbuch »Das doppelte Lottchen« bekannter ist als die Tatsache, dass die Faschisten am 9. Mai 1933 auf dem Platz vor der heutigen Humboldt-Universität auch seine Bücher als »volksfeindlich« und »entartet« auf den Scheiterhaufen warfen. »Wo bleibt das Positive?« – eine Frage, die …
