Eine internationale Delegation beobachtete die türkischen Kommunalwahlen
Auf die Kommunalwahlen in der Türkei im Frühjahr 2024 wurde aus vielen Gründen gespannt geblickt. Bei den letzten Kommunalwahlen 2019 hatte die kemalistische CHP, die größte Oppositionspartei zu Erdoğans AKP, in den großen Städten wie Istanbul, Ankara und Izmir, die Bürgermeister*innen stellen können. Nachdem Erdoğan bei den Präsidentschaftswahlen 2023 als Sieger hervorgegangen war, hoffte die AKP auf eine Bestätigung dieses letzten Abstimmungsergebnisses. Für die kurdische Volkspartei DEM (ehemals HDP) hingegen bedeuten die Wahlen ein Kampf gegen massive Repression der türkischen Regierung. Schon 2017 und 2019 wurden gewählte Bürgermeister*innen der Partei abgesetzt und durch Zwangsverwaltungen ersetzt. Bis heute sind ehemals gewählte Bürgermeister*innen unter fadenscheinigen Gründen in Haft. Die Zwangsverwaltungen schlossen zivilgesellschaftliche Organisationen, insbesondere Frauenvereine, verkauften öffentliche Flächen und führten die Assimilationspolitik und die Auslöschung kurdischer Sprache und Kultur mit neuer Härte fort. Hoffnung und Wut weiterlesen »





























