März-April 2008
Einen Anstieg rechtsextremer Gewalttaten verzeichnet eine Studie des Berliner Innensenats über „Rechte Gewalt in Berlin 2003-2006“. Darin werden 300 Gewalttaten ausgewertet. Die meisten wurden in Stadtteilen begangen, die auch rechtsextreme Schwerpunkte sind. Laut Innensenator Körting zeigt sich darin, dass die NPD-Aktivitäten „den Boden für Gewalttaten bereiten“. Körting sprach von …
Monatsarchiv September, 2013
Meldungen
5. September 2013
Nazi-Wahlschlappen
5. September 2013
Die extreme Rechte bei den Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und
Hamburg
Rechte Bürgerbewegungen
5. September 2013
Sie engagieren sich für „Ordnung, Sicherheit und
Sauberkeit“
Widerstand ist möglich
5. September 2013
Gespräch mit Anita Leocadia Prestes über ihre Eltern, Geschichte
und Politik
Zustimmung zum Karlsruher Urteil
5. September 2013
März-April 2008
Das Landesverfassungsschutzgesetz von Nordrhein-Westfalen und seine Schnüffelbestimmungen – PC-Onlinedurchsuchungen genannt – ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Eine gute Nachricht.
Auch wer die Euphorie mancher ansonsten ehrenwerter Grundrechteverteidiger nicht ganz teilt, die immer gern übersehen, dass das Bundesverfassungsgericht auch schlimme Urteile zustande bringt, sollte erleichtert sein. Doch aufgepasst! Innenminister Wolfgang Schäuble, …
Kochs Kampagne half nicht
5. September 2013
März-April 2008
Gescheitert ist der hessische CDU-Führer Roland Koch mit seinen Versuchen, mit ausländerfeindlicher Stimmungsmache und Antikommunismus Wahlen zu gewinnen. Dass solche Kampagnen nicht mehr die gewünschten Wirkungen erzielen, ist nicht von selbst eingetreten. Dies ist auch eine Folge zunehmender Aktionen von Bürgern gegen Ausländerfeindlichkeit.
Ein Grund mehr, mit solchen Aktivitäten nicht nachzulassen. …
Kein Hinterland für Nazis
5. September 2013
Erfolgreiche antifaschistische Demonstration in Bad Lauterberg
Kampf gegen Rechts ist Thema
5. September 2013
März-April 2008
An mehreren Orten fanden in jüngster Zeit Foren, Anhörungen und Fachgespräche über das Ist und das Soll von Leistungen im Kampf gegen Rechtsextremismus statt. Dabei gab es eine Vielzahl von Einschätzungen. Vieles bedarf noch einer eingehenderen Auswertung.
Erfreulich ist jedoch allein schon die Tatsache, dass sich ganz offensichtlich mehr Kräfte und …
