In Mecklenburg Vorpommern häufen sich die illegalen Zugriffe auf Polizeidaten. Das Innenministerium in Schwerin sprach von neun weiteren Fällen, in denen Beamte der Landespolizei Auskünfte aus den Datenbanken gezogen hätten. Dies sei ohne dienstlichen Grund und damit rechtswidrig geschehen. In drei Fällen seien die Informationen an »Dritte« weitergegeben worden. Anfang Februar wurden erste Ermittlungen gegen …
Monatsarchiv Mai, 2020
Rechte in Coronazeiten
30. Mai 2020
Vertreter des Verfassungsschutzes haben die Obleute des Bundestagsinnenausschuss davon in Kenntnis gesetzt, dass im Verlauf der Corona-Krise mit einer Zunahme rechter Gewalt zu rechnen ist. Insbesondere Mitglieder so genannter Prepper-Gruppen bereiteten sich auf den Tag vor, an dem die öffentliche Ordnung zusammenbreche. In Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wurden demnach Waffen und Munition aus Verstecken …
Hygiene-Demo
30. Mai 2020
Seit Wochen wird in Berlin immer am Samstag gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus demonstriert. Darunter Rechte aller Couleur, Querfront-Aktivisten, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker. Beworben wurden die Proteste u.a. auf KenFM, der Internetseite des ehemaligen RBB-Moderators Ken Jebsen. Dieser interviewte am Rande der Demo den selbsternannten »Volkslehrer« Nikolai Nerling, der wegen seiner rechten Umtriebe aus …
75 Jahre 8. Mai 1945
27. Mai 2020
»Tag der Befreiung« und »Morgenrot der Menschheit«
»Den 8. Mai 1945 erlebte ich in Turin. Ich war in einer Kaserne untergebracht; nun weckte mich ein unaufhörliches Glockengeläut. Es verkündete das Kriegsende. Ich ging ins Zentrum und wurde von den Hunderttausenden, die sich gegenseitig umarmten fast erdrückt. Und unter Mandolinenklängen von »Bella ciao«, »Avanti popolo … bandiera …
Wir vergessen nicht
27. Mai 2020
Virtuelles Buchenwald-Gedenken 2020
In diesem Jahr hätten wir am 11. April den 75. Jahrestag der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald begehen wollen. Am 19. April jährt sich der »Schwur von Buchenwald« zum 75. Mal, bei dem die befreiten 21.000 Häftlinge des Lagers, unter ihnen über 900 Kinder und Jugendliche, ihre Zukunftsvision eines antifaschistisch-demokratischen
Neuanfangs formulierten.
In …
Kein neues Phänomen
27. Mai 2020
Spur rechten Terrors seit Jahrzehnten erkennbar
Zwölf Todesopfer rechten Terrors gab es von Oktober 2019 bis März 2020 in Deutschland. Das stellt eine neue Qualität neofaschistischer und rechtspopulistischer Bedrohung dar. Mittlerweile haben das alle demokratischen Parteien erkannt.
Doch der rechte Terror ist in der Bundesrepublik nicht neu. In der jüngeren Geschichte ist neben den NSU-Morden und Bombenanschlägen …
Mut machen gegen Rechte
24. Mai 2020
Im Stadtteil Steele im Osten von Essen versuchen Anhänger der rechtsextremen Szene sich festzusetzen, die »Steeler Jungs«. Ihr Kern besteht aus Mitgliedern der Rocker- und Neonaziszene, aus Hooligans, Bandidos und Türstehern. Sie patrouillieren Woche für Woche, viele in einheitlich schwarzen Sweat-Shirts mit der Aufschrift »First class crew – Steeler Jungs«. Der wöchentliche Aufmarsch von bis …
Den Gulag überlebt
24. Mai 2020
Erinnerung an Fridolin Seydewitz (1919-2016)
»Wir hatten die Sowjetunion anders eingeschätzt und in ihr die
Zukunft gesehen, weil von dort der Gedanke ausging, dass man friedlich auf der Erde leben kann. So dachten viele ehrliche Sozialdemokraten und Kommunisten, die sich auch für uns einsetzten. Wir hielten auch nichts vom Führer-Kult, denn das darf es nicht geben. …
NSU-Urteil nach 93 Wochen
24. Mai 2020
Trio-These weiterhin unhaltbar
Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München hat am 21. April die schriftliche Urteilsbegründung im Strafverfahren gegen die Mitglieder und Mittäter des NSU in der Geschäftsstelle des Gerichts hinterlegt. Damit wurde die Frist von 93 Wochen seit der mündlichen Urteilsverkündung am 11. Juli 2018 maximal ausgereizt. Ab jetzt gilt eine Frist von vier Wochen für …
Worauf warten wir noch
21. Mai 2020
Bonhoeffer mahnte früh zum kirchlichen Widerstand gegen den Krieg
»…Der nächste Krieg muß durch die Kirchen geächtet werden!« Diese Überzeugung vertrat Dietrich Bonhoeffer schon 1932 auf einer Konferenz für junge Christen in der Tschechoslowakei. 1934 kamen Delegierte von christlichen Jugendverbänden Europas auf der dänischen Insel Fanø zusammen. Dabei setzte Bonhoeffer seine Hoffnung darauf, dass die Abgesandten …
