Am Wochenende der Fertigstellung dieser antifa, sind die Medien voll von den Unruhen in Frankreich. Massenproteste in mehreren Städten, Rathäuser, die in Brand gesteckt werden, Straßenschlachten mit der Polizei. Sie sind Ergebnis der Tötung des Jugendlichen Nahel, der bei einer Verkehrskontrolle von einem Polizisten erschossen wurde, weil er sich weigerte, den Anweisungen der Polizei Folge …
Monatsarchiv Juli, 2023
Historische Niederlage
11. Juli 2023
Die geplante »Reform« der EU-Asylpläne ist ein Anschlag auf die Menschenrechte
Am 14. Juni ertranken bis zu 600 Menschen bei Pylos vor der griechischen Küste. Ungeklärt ist, welche Rolle die griechische Küstenwache, die laut Überlebenden das Schiff in einem riskanten Manöver abzuschleppen beziehungsweise in italienische Gewässer abzuschieben versuchte, und die unterlassene Hilfeleistung der bereits zwölf Stunden zuvor informierten …
Höckes Marionette
11. Juli 2023
Der Schreck über den AfD-Landrat lenkt vom eigenen Nichtstun ab
Direkt nach dem Erfolg der AfD bei den Landratswahlen im Kreis Sonneberg twitterte die JU Sonneberg: »Wir gratulieren Robert Sesselmann zum Gewinn der Stichwahl um den Landratsposten. Jetzt gilt es Ideologie und Wahlkampfrhetorik beiseitezulegen und in sachorientierte Politik für unseren Landkreis einzusteigen.« Noch am selben Tag wurde …
Falsche Ehrfurcht verlieren
11. Juli 2023
Gedenken auf TikTok im Wandel der Zeit. Ein antifa-Gespräch mit Susanne Siegert
antifa: Du recherchierst zu einem der größten ehemaligen Außenlager des KZ Dachau, Mühldorfer Hart, und veröffentlichst deine Ergebnisse auf TikTok. Mittlerweile erreichst du mit deinen Videos hunderttausende, zum Teil über eine Million Menschen. Hättest du mit einem so großen Erfolg gerechnet?
Susanne Siegert: Ehrlich gesagt …
Förderer der ersten Stunde
11. Juli 2023
Berliner Schlossspender: Antisemitismus und rechte Äußerungen aus der »Mitte«
Das bislang geheimgehaltene Gutachten über Ehrhardt Bödecker, einen vom Förderverein Berliner Schloss eingeworbenen Großspender des Humboldtforums/Berliner Schloss, hat die Stiftung Humboldtforum Anfang Mai 2023 nach monatelangem medialen Druck und rechtlichem Gezerre veröffentlicht. Zuvor hatte Intendant Hartmut Dorgerloh auf Drängen der Angehörigen des verstorbenen Privatbankiers die Weitergabe verweigert, selbst …
Pilgerstätte für »Weiße«
11. Juli 2023
Rechte nutzen Kulisse des Hambacher Schlosses für Hetze
Am 28. Mai fand an und auf dem Hambacher Schloss eine Versammlung von OrganisatorInnen aus dem »Querdenker«-Spektrum statt. Unter dem Motto: »Deutschland steht auf« zogen 2.800 überwiegend in Weiß gekleidete Menschen Richtung Schloss. An der Kundgebung im Schlosshof nahmen 1.500 Personen teil. Organisiert wurde der Aufzug von Dr. Wolfgang Kochanek. Eben …
Wahlschmerzen in Bremen
11. Juli 2023
»Bürger in Wut« (BIW) bei Urnengang mit lokal unterschiedlichen Ergebnissen
Die Aufregung um die Ergebnisse der rechten Vereinigung »Bürger in Wut« (BIW) bei den Wahlen am 14. Mai im Stadtstaat Bremen ist inzwischen schon fast wieder verflogen. Die Zahlen der Bürgerschaftswahlen zeigen verglichen mit 2019 nur wenig Bewegung. Die SPD hat den Grünen ein paar Prozentpunkte …
AfD einfach verbieten?
11. Juli 2023
Studie stellt die Möglichkeit in den Raum, ohne die Konsequenzen zu diskutieren
In der aktuellen Sonntagsfrage liegt die AfD bei 19 Prozent – ein neuer Höchststand. Sie kokettiert damit, einen eigenen Kanzlerkandidaten (oder gar eine Kandidatin?) zur nächsten Bundestagswahl aufzustellen, und in verschiedenen Bundesländern werden Gedankenspiele zur Bildung von Mehrheiten rechts der Mitte unter Einbeziehung der AfD ventiliert. …
Eine polizeiliche Deutungsweise
11. Juli 2023
Das Forschungsprojekt »Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen«. Gespräch mit Hannah Espín Grau
antifa: Das Projekt »Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen« benennt einen Straftatbestand. Gefragt wurden die Betroffenen aber nach »übermäßiger Gewaltanwendung«, also gerade nicht nach rechtswidrigen Taten, sondern nach »Überschreitungen der Grenzen des Akzeptablen«. Warum?
Hannah Espín Grau: Unser Ausgangspunkt war durchaus die juristische Formulierung. Die staatsanwaltschaftliche …
Meldungen
11. Juli 2023
Gesichert extrem rechts
Die Hamburger »Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft« (SWG) wird seit Ende Juni vom Landesverfassungsschutz als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Der Verein ist seit 60 Jahren tätig und machte in seinem Deutschland-Journal unter anderem mit Positionen von sich reden, dass Nazideutschland keine Schuld am Zweiten Weltkrieg habe. Dass derlei Thesen bei dem Verein zum guten Ton …
