Zeitgeschehen

Endlich positionieren

geschrieben von Nils Becker

18. Dezember 2020

Berlin muss Gemeinnützigkeit von VVN-BdA und anderen Vereinen anerkennen
Vor fast einem Jahr entzog das Berliner Finanzamt der VVN-BdA unter Berufung auf den Bericht des Verfassungsschutzes in Bayern die Gemeinnützigkeit. Dieser Verwaltungsakt gilt rückwirkend ab 2016 und bezieht sich auf einen Anwendungserlass der Abgabenordnung (§ 51 Abs. 3 AO Satz 2) aus dem Bundesfinanzministerium. Darin steht, …

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Mit Überzeugungstätern

15. Dezember 2020

Interview mit Thilo Mischke zu einem ProSieben-Spezial über Rechtsextremismus
 antifa: Der Chef von ProSieben, Daniel Rosemann, nennt euren abendfüllenden und werbefrei ausgestrahlte Film die »wichtigste Dokumentation der letzten Jahre auf ProSieben«. Ihr seid Monate lang bei Pegida, Rechtsrockkonzerten, Aufmärschen gewesen, habt alt-bekannte Neonazis mit Bezug zum Rechtsterrorismus interviewt und ihren Nachwuchs getroffen. Das Gesehene und Gesagte …

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Erneut verhöhnt

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

15. Dezember 2020

Mordversuch an Antifaschist*innen in Schleswig-Holstein
Sofort kamen bei vielen Antifaschist*innen die Erinnerungen an Charlottesville und die dort im August 2017 ermordete Heather Heyer hoch, als am Abend des 17. Oktobers Meldungen aus Schleswig-Holstein die Runde machten, wonach Rechte einen Pick-up mit Vollgas in eine Gruppe von Gegendemonstrant*innen gelenkt hatten. Das geschah am Rande einer AfD-Veranstaltung mit …

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Leben als Kampf

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

15. Dezember 2020

Neonazis nutzen Kampfsport als Nachwuchsschmiede
Kampfsport als Rekrutierungsfeld für Nazis wird vielfach unterschätzt. Das mag verwundern, sind doch bis zum Anfang der Pandemie Boxvereine und Muckibuden auch angesichts des Fitnessbooms vielerorts wie Pilze aus dem Boden geschossen. In den letzten Wochen ist das Thema Nazis und Kampfsport gleich mehrfach stärker in die öffentliche Wahrnehmung gerückt. Häufig …

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Leerstelle der Euphorie

12. Dezember 2020

Gespräch zum Geschichtsprojekt zweiteroktober90.de
antifa: Am 3. Oktober wird seit 30 Jahren der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD als sogenannte Wiedervereinigung gefeiert. Der Nationalfeiertag ist im Einigungsvertrag von 1990 festgelegt worden. Bei den Gedenkfeiern wird vor allem die Geschichte des nach 1945 in Ost und West geteilten Deutschlands und der Sieg der …

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Antiziganismus erkannt

geschrieben von red

12. Dezember 2020

Ulmer Gericht benennt Tatmotiv für den Brandanschlag von 2019
Mit Bewährungsstrafen endete im September der Prozess gegen fünf junge Neonazis. Sie hatten im Mai 2019 eine brennende Fackel in ein Wohnwagen-Lager einer französischen Roma-Familie bei Dellmensingen (Alb-Donau-Kreis) geworfen. Der Vorwurf des Mordversuchs wurde fallengelassen, da der Brandsatz laut Gutachten nicht geeignet war, größeren Schaden anzurichten. Die …

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Spitze des Eisbergs

geschrieben von Knut Maßmann

12. Dezember 2020

Der Essener Polizei-Skandal
Mitte September wurde bei der Polizei NRW ein Skandal offenbar, der nicht mehr als »Einzelfall« bezeichnet werden kann. Zuerst 29, später 30 Polizistinnen und Polizisten aus dem Polizeipräsidium Essen wurden vom Dienst suspendiert. Anlass war die Verbreitung extrem rechter Propaganda über mehrere Whatsapp-Chatgruppen, in denen sich die Suspendierten miteinander digital vernetzt hatten. Betroffen …

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40 Jahre nach dem Attentat

geschrieben von Ernst Antoni

9. Dezember 2020

Oktoberfest-Terroranschlag endlich als extrem rechts gewertet
Das hatte es vorher noch nie gegeben bei den jährlich von der DGB-Jugend Bayern veranstalteten Gedenkfeiern zum Jahrestag des Bombenanschlags auf das Münchner Oktoberfest vom 26. September 1980. Neben dem Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) – der sich, wie sein Vorgänger Christian Ude zu diesem Thema bereits seit Jahren engagiert …

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Abrüsten statt Aufrüsten

geschrieben von abruesten.jetzt

26. November 2020

Aus dem Aufruf zum bundesweiten Aktionstag am 5. Dezember
Das Gespenst des Kalten Krieges ist zurück. Die Welt wird zu einer zerbrechlichen Einheit. Der Nationalismus breitet sich aus. Soziale Ungleichheiten spitzen sich zu. Die globale Klimakrise bedroht die Menschheit. Kriege und Naturzerstörung sind entscheidende Gründe für Flucht und Vertreibung. Die Corona-Pandemie ist ein Beleg dafür, dass …

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