Wie kam es zum größten Nazirockkonzert der letzten Jahre?
Das kleine Städtchen Themar in Südthüringen hatte es bis zum Juli dieses Jahres noch nie in die Schlagzeilen der überregionalen Presse gebracht. Doch zu der Veranstaltung »Rock gegen Überfremdung« kamen am 15. Juli über 6000 Nazis aus dem In- und Ausland in den Ort. Das Grundstück, auf …
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Nazi-»Sturm auf Themar«
18. Oktober 2017
Die »linke Gefahr«
18. Oktober 2017
Ausgemacht von den Verfassungsschutzbehörden
Links gleich rechts könnte die Botschaft des Verfassungsschutzberichtes von 2016 sein. Sie wird auch von manchen Medien übernommen, z.B. von der Tageschau, die ihre Meldung zu diesem Bericht mit »Überall mehr Extremisten« überschrieb. Zwar macht der Bericht des Inlandgeheimdienstes auch auf neue Phänomene aufmerksam, wie die Gefahr, die von etwa 10.000 Reichsbürgern …
Nachhilfe in Sachen Leitkultur
18. Oktober 2017
»Leitkultur« ist ein deutscher Kampfbegriff, nicht nur in Wahlkampfzeiten. Er dient dazu, einen starren Katalog von Werten, Normen und Bräuchen festzuschreiben, die »deutsch« sind und deshalb von allen einzuhalten, speziell natürlich jenen, die aus anderen Kulturen eingewandert sind. Letztlich geht es um Macht, die man meint, gegen drohende »Überfremdung« verteidigen zu müssen. Leitkultur in Gesetzesform …
Ich lasse mich nicht einschüchtern
15. Oktober 2017
antifa-Gespräch mit Alfred Denzinger von »Beobachter News«
antifa: Du arbeitest als Fotojournalist und betreibst eine eigene Fotoagentur, eine Website und seit einiger Zeit eine gedruckte Zeitung. Wofür das alles?
Alfred Denzinger: Ich mache das, weil ich es für eine journalistische und politische Notwendigkeit halte. Wer berichtet schon über Demonstrationen mit einer ganz klar antifaschistischen Grundhaltung und nach …
Was unterschlagen wurde
15. Oktober 2017
100.000 gegen Gewalt-Gipfel in Hamburg
Mehr als 100.000 Menschen haben zwischen dem 2. und 8. Juli 2017 in Hamburg für eine neue Welt des Friedens und der Freiheit demonstriert. Von Booten auf Elbe und Alster, mit Performances und abendlichem »Massencornern« mit Musik und Bier in der von der Innenbehörde ausgerufenen Sicherheitszone, die weite Teile des innerstädtischen …
Von Lateinamerika lernen?
15. Oktober 2017
Flucht und Migration sind Menschheitsprobleme
»Wir leben im Zeitalter der Migration, die in ihrer jetzigen Form eine Folge der neoliberalen Globalisierung ist. Die von ökonomischer und sozialer Ausgrenzung Betroffenen und in zunehmendem Maße durch kriegerische oder kriminelle Gewalt Geschädigten aus dem globalen Süden strömen in Weltregionen, in denen sie glauben, ein sicheres Dasein führen zu können.« …
Keine Hilfe mehr
12. Oktober 2017
Scharfe Maßnahmen der EU und Italiens gegen Hilfsorganisationen zur Rettung von Flüchtlingen aus Seenot und vor dem Ertrinken führten dazu, dass Rettungsdienste und Hilfsorganisationen sich gezwungen sahen, ihre Rettungseinsätze einzustellen.
Rechte Straftaten
12. Oktober 2017
974 rechte Straftaten, darunter 56 Gewalttaten, registrierte das Bundeskriminalamt im zweiten Quartal 2017. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Linksfraktion hervor. 358 Delikte richteten sich gegen Asylsuchende und Flüchtlinge, davon 46 gegen Flüchtlingsunterkünfte und 18 gegen Flüchtlingshelfer/innen. Gegen Muslime und deren Einrichtungen kam es im zweiten Quartal 2017 zu 192 registrierten …
AfD gegen Asylrecht
12. Oktober 2017
Die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und den Einsatz der Bundesmarine zur Abwehr von Flüchtlingen forderten die Spitzenkandidaten der AfD, Alexander Gauland und Alice Weidel, bei der Vorstellung des AfD- Konzepts zur Flüchtlings- und Entwicklungspolitik. Zuvor hatte Weidel bereits das Verbot der »linksextremen Antifa-Gruppierungen« gefordert. Die AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen verlangte die Wiedereinführung der »Extremistenklausel« bei …
Bei der Bundeswehr
9. Oktober 2017
Im Zuge der öffentlichen Diskussion um mehrere Skandale bei der Bundeswehr hat die Zahl der internen Beschwerden über sexuelle Belästigung, rechtsextreme Vorfälle und Fehlverhalten von Vorgesetzten massiv zugenommen. Das bestätigte das Verteidigungsministerium. Danach wurden bislang 279 Fällen gemeldet, davon 96 mit rechtsextremem bzw. fremdenfeindlichem Hintergrund (gegenüber 63 im gesamten Vorjahr). Noch nicht geklärt waren bei …
