Wozu dienten die Wehrmachtstraditionen in der Bundeswehr, von denen sich Ministerin von der Leyen seit Neuestem so entschieden distanziert? Hat in den 62 Jahren ihrer Existenz gar niemand etwas davon bemerkt? Unser Autor Jakob Knab schreibt dazu: »Krieg war eine zentrale Kategorie der NS-Gewaltherrschaft. Der Krieg füllte nicht nur die Hälfte der NS-Herrschaftsperiode aus, sondern …
Archiv
Geheim für hundert Jahre?
12. August 2017
Es ist nichts Neues, dass der Inlandgeheimdienst Verfassungsschutz kräftig bemüht ist, vieles von dem, was im Zusammenhang mit der Terrorgruppe NSU, ihrem Hintergrund und Umfeld geschehen – und nicht geschehen ist, nicht bekannt werden zu lassen. Wohl aus diesem Grund wurde sofort nach der Aufdeckung des NSU mit dem Schreddern von Akten und Unterlagen begonnen. …
Voll daneben
12. August 2017
Die DDR ist weiter an allem schuld
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, die Thüringer SPD-Politikerin Iris Gleicke, hat den Ostdeutschen eine besondere Anfälligkeit für Rechtsextremismus attestiert, gegen vielfachen Protest bis in die CDU hinein. Zum ersten Mal hatte Gleicke das Thema Rechtsextremismus in ihrem Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit mit aufgenommen, obwohl die Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung …
Antifa auf dem Kirchentag
12. August 2017
Die Anti-AfD-Ausstellung im Massentest
Um das Beste vorweg zu sagen: die AfD hat den Kampf um den Mainstream der evangelischen Kirchenwelt offenbar verloren, zumindest vorerst. Dies ist das eindeutige Gesamtergebnis der notgedrungen fragmentarischen Eindrücke des wie immer über Himmelfahrt stattgefunden habenden evangelischen Kirchentages, der wohl größten Massenveranstaltung in Deutschland.
Im Vorfeld der in Berlin stattfindenden Veranstaltung hatte …
Auffällige Zurückhaltung
9. August 2017
Es klingt wie ein schlechter Scherz oder erweckt den Eindruck von Schwarz-Weiß-Malerei, ist aber bittere Wahrheit: Strafverfolgungsbehörden zeigen Nachlässigkeit und Milde gegenüber Neonazis. Hingegen bekommen Nazigegner die volle Härte der Strafverfolgungsbehörden – wie zuvor von der Polizei – zu spüren, wenn sie es wagen, sich Neonaziaufmärschen entschieden, z.B. mit Blockaden, entgegenzustellen.
Im Mai vergangenen Jahres hatten …
Kritik unter Extremismusverdacht
9. August 2017
Ein Konferenzbericht aus Berlin
Die Konferenz »Nicht zu fassen. Das Extremismuskonzept und neue rechte Bewegungen« wurde im Juni von einer Gruppe Stipendiaten und Stipendiatinnen der Hans-Böckler-Stiftung organisiert. Diese Überlegungen lagen der Konferenz zugrunde:
Während rassistischen und nationalistischen Bewegungen mit der Entschuldigung, lediglich »besorgt« zu sein, begegnet wird, geraten Akteure aus der kritischen Zivilgesellschaft zunehmend ins Visier staatlicher …
Was macht ihr auf der documenta?
9. August 2017
Ausstellung »Europäischer Widerstand gegen den Nazismus« in Kassel
antifa: Ulrich, du bist Generalsekretär der FIR, aber auch Kreissprecher der Kasseler VVN-BdA. Warum habt ihr diese Ausstellung zur documenta14 nach Kassel geholt?
Ulrich Schneider: Schon die letzte documenta war recht politisch. Und wir waren der Meinung, dass eine Kunstausstellung, die sich den politischen Fragen der Zeit stellen will, …
Teilerfolg
6. August 2017
Eine Einmalzahlung von 1.500 Euro sollen ehemals in Ghettos Beschäftigte bekommen, die von der sogenannten Ghetto-Rente ausgeschlossen sind. Seitens der Linksfraktion, die dazu bereits vor Jahresfrist einen Gesetzentwurf eingebracht hatte, wird die erreichte Regelung als Teilerfolg gewertet. Damit werde die Gerechtigkeitslücke für diese NS-Opfer zwar nicht geschlossen, aber wenigstens verkleinert.
Bei allem Verständnis
6. August 2017
Der Finanzierungsausschluss für die NPD bleibt ein Vehikel
Nachdem das Bundesverfassungsgericht zwar feststellte, dass die NPD eine verfassungsfeindliche Partei und wesensverwandt mit der NSDAP ist, sie aber wegen »Erfolglosigkeit« nicht verboten hat, wurde vielerorts überlegt, wie man zumindest die staatliche Finanzierung der NPD beenden könne.
Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag nunmehr eine entsprechende Grundgesetzergänzung beschlossen. In …
