Gemeinnützigkeit im Visier des Verfassungsschutzes
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Meldungen
5. September 2013
Mai-Juni 2012
Für rechtswidrig erklärte das Verwaltungsgericht Dresden die sogenannte Extremismusklausel, ohne deren Unterzeichnung Fördermittel für antirassistische und antinazistische Projekte verweigert werden. Die Rechtswidrigkeit bezieht sich insbesondere auf das Verlangen, für alle Projektbeteiligten, auch für Drittpartner, eine verpflichtende Beurteilung und Verhaltens-Zusicherung abgeben zu müssen. In dieser Form sei das rechtswidrig, erklärte das Gericht. Wegen der Bedeutung …
»Handeln Sie endlich!«
5. September 2013
Das Auschwitz-Komitee richtet Forderungen »an die
Regierenden«
0ffene Särge zum Empfang
5. September 2013
Vor der Eröffnung der KZ-Gedenkstätte Esterwegen – ein
äußerst »sensibles Thema«
