März-April 2008
Das Landesverfassungsschutzgesetz von Nordrhein-Westfalen und seine Schnüffelbestimmungen – PC-Onlinedurchsuchungen genannt – ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Eine gute Nachricht.
Auch wer die Euphorie mancher ansonsten ehrenwerter Grundrechteverteidiger nicht ganz teilt, die immer gern übersehen, dass das Bundesverfassungsgericht auch schlimme Urteile zustande bringt, sollte erleichtert sein. Doch aufgepasst! Innenminister Wolfgang Schäuble, …
Archiv
Zustimmung zum Karlsruher Urteil
5. September 2013
Aufhellung mit erheblicher Verspätung
5. September 2013
Nov.-Dez. 2007
Die Verbindungen von Großkapital und Naziherrschaft gehören zu den Themen, über die in der bundesdeutschen Öffentlichkeit nicht gern gesprochen wird, wenn das Ganze nicht gleich zur »linksradikalen Propaganda« erklärt und damit beiseite geschoben wird.
Kürzlich bekam das Thema jedoch eine fast sensationelle Aufhellung: Das ARD-Fernsehen zeigte nämlich, wenn auch zu später …
Was Gefangene erzählen
5. September 2013
Gespräche mit Jugendlichen in Haft – ein authentisches Dokument






























