Wie lange wird die AfD sie halten?
Die AfD hat mit den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen zwei Schlachten gewonnen. Die erzielten Prozente setzen sich um in Parlamentssitze, Mitarbeiter*innenarbeitsplätze, Büros, mehr Sitze in Ausschüssen und Kommissionen, mehr Redezeit in den Parlamenten, in höhere Summen bei der Parteienfinanzierung und mehr Aufmerksamkeit in den Medien. Ihre Bindungen an …
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Teure Siege
19. Oktober 2019
Die Preußen und die Gloria
19. Oktober 2019
Vorangestellt sei: »Niemand darf wegen seiner Abstammung, seiner Heimat und Herkunft benachteiligt oder bevorzugt werden«. Selbstverständlich hat dieser insgesamt wesentlich ausführlicher formulierte Passus im Grundgesetz (Art. 3/3) neben allen anderen auch für den einst »hohen« oder »niedrigeren« Adel zu gelten.
Kategorien, die seit Weltkrieg 1 eigentlich nur noch Nachnamen-Bestandteile sein sollten. Bei vielen Adeligen blieb dies …
Aufklärung gefordert
16. Oktober 2019
Rechter Terror in Berlin – Untersuchungsausschuss jetzt!
Seit Jahren überzieht eine Welle rechten Terrors den Berliner Bezirk Neukölln. Obwohl der potenzielle Täterkreis bekannt ist, gibt es bis heute keine Ermittlungserfolge. Warum das so ist, wollen die Betroffenen nun durch einen Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus untersuchen lassen. Dafür haben sie eine Unterschriftenaktion gestartet.
Immer, wenn rechte Gewalttaten bekannt …
Die ewige Mär vom Einzeltäter
16. Oktober 2019
Nach dem Mordanschlag im hessischen Wächtersbach, bei dem ein Asylbewerber angeschossen wurde, kam wieder sehr schnell die These vom »Einzeltäter« auf, weil der Schütze, der sich später selbst erschoss, soweit erkennbar, keiner Gruppierung angehört habe, sondern ein »Einzelgänger« gewesen sei.
Die Einzeltäter-These ist mehrfach unzutreffend. Kein Täter fällt vom Himmel. Seine Gewalttat wird in aller Regel …
Der Chemnitzer FC und die Nazis
16. Oktober 2019
Es ist kein Geheimnis, dass Teile der Fans vom Chemnitzer Fußballclub offen neonazistisch sind. Wie weit die rechten Umtriebe in dem Verein gehen, ist jetzt zu beobachten. Als vor einem Jahr in Chemnitz ein junger Mann durch einen Messerstich getötet wurde, war es die Fangruppe »Kaotic Chemnitz«, die als erstes zu Aufmärschen aufrief. Die Gruppe …
Ohne Lübcke-Mord
13. Oktober 2019
Auffällig ist, dass der am 2.Juni 2019 verübte Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke in der oben zitierten Polizeistatistik über rechte Straftaten im 1. Halbjahr 2019 nicht enthalten ist. Dazu hieß es, aus Hessen sei für Juni »kein Gewaltdelikt gemeldet« worden.
Von Nazis geprägt
13. Oktober 2019
Rund 80 Prozent (22 von 28) der leitenden Beamten der Bundesanwaltschaft waren in den Anfangsjahren ehemalige NSDAP-Mitglieder. Am Anfang bestand das fünfköpfige Führungspersonal aus drei NSDAP-Mitgliedern, darunter ein Oberreichsanwalt, und zwei ehemaligen NS-Staatsanwälten. Damit sei die Bundesanwaltschaft bei ihrer Gründung »von Nazis geprägt« worden, heißt es in der betreffenden dpa-Veröffentlichung. Die Zahlen stammen aus ersten …
Straftaten-Zunahme
13. Oktober 2019
8.605 rechtsextreme Straftaten in Deutschland sind im 1. Halbjahr 2019 von den Behörden registriert worden. Das ist gegenüber dem gleichen Zeitraum im Vorjahr eine Zunahme von rund 900. Darunter fallen 363 Gewalttaten und 179 verletzte Menschen.
Gegen Hass im Netz
10. Oktober 2019
Mehrere Innenministerien haben begonnen, Hass-, Beleidigungs- und Bedrohungs-Postings im Internet zu erfassen, um sie strafrechtlich verfolgen zu lassen. Von Initiativen, die das schon geraume Zeit tun, aber kaum behördliche Unterstützung erfahren haben, wird begrüßt, dass Behörden auf diesem Gebiet nunmehr endlich aktiv werden. Wissenschaftler um die Professorin Melanie Siegel an der Hochschule Darmstadt arbeiten an …
Mehr gegen Rechts
10. Oktober 2019
Anlässlich des ersten Jahrestages des Urteils im NSU-Prozess und des Mordes an dem CDU-Politiker Walter Lübcke forderten 50 Organisationen, Wissenschaftler und Künstler in einem Aufruf den Bundestag auf, den alltäglichen und institutionellen Rassismus stärker zu bekämpfen und dafür die notwendigen Mittel bereitzustellen. Zu den Unterzeichnern gehören der Zentralrat der Sinti und Roma, der Zentralrat der …
