Über Grenzen hinweg

geschrieben von Ulrich Schneider

27. Januar 2021

Neue Studie zum Widerstand gegen den Faschismus  – mit Lücken

Es ist eine erfreuliche Tatsache, dass der europäische Widerstand gegen den Faschismus bis heute jüngere Historiker aus verschiedenen Ländern bewegt. Im Rahmen eines längerfristig angelegten Forschungsprojekts unter dem Titel »Kämpfer über Grenzen hinweg« legten 2020 Wissenschaftler aus knapp einem Dutzend Ländern ihre -Studien vor. Interessant ist ihr zeitlicher Fokus, den sie auf die Periode von 1936 bis 1948 legen. Begründet wird dies mit der Bedeutung des transnationalen Charakters des Spanischen Bürgerkrieges, als sich Menschen aus ganz Europa und selbst aus den USA zur Verteidigung der Spanischen Republik auf den Weg machten. Ihre Motivation war sehr vielfältig, von überzeugten Kommunisten bis hin zu Abenteurern, die im Rahmen des gemeinsamen Kampfes an politischer Überzeugung gewonnen haben. Der Blick der Autoren reicht auch nicht nur bis zum 8. Mai 1945. Sie betrachten, ohne auf Einzelheiten einzugehen, die Auswirkungen des beginnenden Kalten Krieges. So kam es in Griechenland und Polen zu Bürgerkriegen, in die Menschen aus dem Widerstand involviert waren. Beleuchtet wird auch das Handeln von Widerständlern, die nach Palästina gingen und dort für das zionistische Projekt der Gründung des Staates Israel kämpften. Über Grenzen hinweg weiterlesen »

Die Räder standen still

geschrieben von Arnold Vinkeles

27. Januar 2021

Zeichen der Solidarität mit Juden in den Niederlanden beim Februarstreik 1941

»STREIKT! STREIKT! STREIKT!« So lautete die Parole, die sich am frühen Morgen des 25. Februars 1941 wie ein Lauffeuer durch viele Amsterdamer Betriebe verbreitete. Die lohnarbeitende Bevölkerung folgte einem Aufruf zum Generalstreik, um gegen den wachsenden antisemitischen Terror in der Stadt zu protestieren. Am 10. Mai 1940 hatten Hitlers Truppen die Niederlande überfallen und ab dem Sommer erste anti-jüdische Maßnahmen verkündet: Zutrittsverbote für jüdische Menschen zu Kinos und auf Märkten, Entlassung von jüdischen Beamten und Professoren, Registrierung von jüdischen Unternehmen bei der Wirtschaftsprüfstelle, Verbot des rituellen Schächtens. Durch diese Maßnahmen fühlten sich die niederländischen Nazis der NSB (Nationalsozialistische Bewegung), insbesondere die uniformierte Wehrabteilung (WA), gestärkt. Sie erschienen nun immer öfter nahe des jüdischen Viertels in der Amsterdamer Innenstadt, um die jüdischen Mitbürger*innen zu provozieren und einzuschüchtern. Die Räder standen still weiterlesen »

Kein Lohn für Nazihelfer

geschrieben von Ulla Jelpke

27. Januar 2021

Belgien fordert Ende der SS-Renten

Knapp zwei Jahre nach der Forderung des belgischen Parlaments, ehemaligen Nazikollaborateuren die deutschen Versorgungsleistungen zu entziehen, wird sich Ende Januar auch der Sozialausschuss des Bundestags mit dem Thema befassen – auf Antrag der Linksfraktion. Mit großer Mehrheit hatte das belgische Parlament im März 2019 die Gewährung von Leistungen »für die Kollaboration mit einem der mörderischsten Regime der Geschichte« verurteilt und die Einrichtung einer deutsch-belgischen Untersuchungskommission gefordert. Die sogenannten Kriegsopferleistungen erhalten unter anderem Personen, die durch Kriegseinwirkung oder in Kriegsgefangenschaft bleibende Gesundheitsschäden erlitten haben. Das gilt auch für ausländische Kollaborateure, die sich in den besetzten Ländern SS- oder Polizeiverbänden anschlossen. Sie können ihre »Dienst«- sowie Gefangenschaftszeiten außerdem als Ersatzzeiten bei der Rentenkasse geltend machen. Berufsmäßige Angehörige der Waffen-SS, die im Fronteinsatz waren, können außerdem Rentenansprüche aus ihrer Tätigkeit ableiten.

Bekannt wurde das erst in den 1990er Jahren, als vor allem im Baltikum frühere Angehörige der dortigen Kollaborationseinheiten (SS- beziehungsweise Polizeiverbände) Anträge einreichten – zu einem Zeitpunkt, an dem überlebende NS-Opfer in Osteuropa noch keinerlei Entschädigung erhalten hatten. Kein Lohn für Nazihelfer weiterlesen »

Vom Töten und Sterben

geschrieben von Jakob Knab

24. Januar 2021

Eine Untersuchung der »deutschen Kriegerkultur«

Nach dem Manöver »Flinker Igel« (1984) brachte der kommandierende Generalleutnant Werner Lange die herrschende Meinung auf den Punkt, man habe nichts vom dem verlernt, was den deutschen Offizier und Unteroffizier »schon immer« ausgezeichnet habe. Die im Kalten Krieg vorherrschende Auffassung der Traditionalisten vom Kriegshandwerk schlug die Brücke hin zur Wehrmacht. Auch Autor Sönke Neitzel folgt mit seinem Buch »Deutsche Krieger  – Vom Kaiserreich zur Berliner Republik – eine Militärgeschichte« diesen Spuren. Mit den Schlagworten »Kämpfen, Töten und Sterben« wählt er die archaische Seite des Soldaten als Fixpunkte für sein Werk.

Äußerst aufschlussreich sind seine Erkenntnisse zu den öffentlichen Meinungskämpfen in der Traditionspflege. Seit ihrer Gründung lastet ein kriegsaffines Traditionsverständnis wie Mehltau auf den Streitkräften einer freiheitlichen Demokratie. Als Bundesminister Kai-Uwe von Hassel (CDU) 1965 den ersten Traditionserlass unterzeichnete, galten die sogenannten zeitlosen soldatischen Tugenden »Tüchtigkeit und Kampfentschlossenheit« als traditionswürdig. Diese Sicht war wirkungsmächtig bis in die 70er Jahre. Neitzel schreibt über die Zeiten, als die SPD am Ruder war: »So wurden 1970 nach dem Panzerjäger Diedrich Lilienthal, 1975 nach dem Jagdflieger Hans-Joachim Marseille und 1977 nach den Panzergenerälen Oswald Lutz und Adelbert Schulz Kasernen benannt.« Vom Töten und Sterben weiterlesen »

Gehetzte Einblicke

24. Januar 2021

Ansichten zur deutschen Oscar-Hoffnung

Die Regisseurin Julia von Heinz verarbeitet in dem Drana »Und morgen die ganze Welt« ihre Jugenderlebnisse in Antifagruppen der 90er Jahre. Das Geschehen wird in die Gegenwart verlegt. Eine rechtspopulistische Partei spielt eine große Rolle; militante Neonazis, die mit Sprengstoff hantieren; der Verfassungsschutz, der daran beteiligt ist und die Polizei, die Protest dagegen klein hält. Sie ist es auch, die den Widerstand kriminalisiert und faktisch dazu auffordert, den Kampf gegen den Faschismus selbst in die Hand zu nehmen. Gehetzte Einblicke weiterlesen »

Sand in unsere Augen

geschrieben von Brigitte Müller

24. Januar 2021

Blick auf die Menschenrechte in Frankreich

»Bei dem Besuch seines ägyptischen Amtskollegen vermied Macron allzu scharfe Kritik an der Menschenrechtslage am Nil«, schrieb die Neue Zürcher Zeitung am 7. Dezember zum Treffen zwischen den beiden Staatspräsidenten in Paris. Die Menschenrechtslage war ohnehin kein Thema bei der Zusammenkunft. Schließlich war die Unterzeichnung von Verträgen über Lieferungen französischer Rüstungsgüter vorgesehen.

Sand in unsere Augen weiterlesen »

Mit Recht gegen rechts

geschrieben von Nora Winter

21. Januar 2021

Report zu rechten Tendenzen in Justiz und Behörden

Wenn Richter*innen sexistische Beleidigungen aus der untersten Schublade als sachliche Auseinandersetzung bezeichnen, mag man schon an der Einschätzungsfähigkeit der Justiz zweifeln. Mit ihrem Strafverfolgungswillen in Sachen rechter Gewalt scheint es ebenso nicht weit her zu sein: So warten Betroffene von rechten Angriffen in Chemnitz seit zwei Jahren darauf, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.

Dies sind nur zwei Beispiele aus dem Ende Oktober erschienenen Report »Recht gegen rechts«. Der Sammelband soll von nun an jährlich erscheinen und die erstarkenden rechten Tendenzen insbesondere in Gerichtssälen und Amtsstuben offenlegen. Dazu sind 47 Beiträge in den Themenfeldern Demokratiefeindlichkeit, Rassismus, Neonazis, Rechtsterrorismus, Sexismus und LGBTIQ*-Feindlichkeit, Antisemitismus, Revisionismus und Hatespeech zusammengetragen worden. Ein umfangreiches und wichtiges Unterfangen. Mit Recht gegen rechts weiterlesen »

Ausweitung der Kampfzone

geschrieben von Christian Meyer

21. Januar 2021

20 Jahre Institut für Staatspolitik

Unter dem Eindruck der Ausstellung über die Verbrechen der Wehrmacht entstand 1999 die Idee zur Gründung einer rechten Denkfabrik – des »Instituts für Staatspolitik«  (IfS). Die durch die Schau losgetretenen Diskussionen wurden als linker Erfolg im sogenannten vorpolitischen Raum und als »institutionalisierte politische Beeinflussung der Öffentlichkeit« erkannt. Das wollte man künftig auch von rechts machen. Der vermessene Anspruch, ein »Reemtsma-Institut von rechts« zu gründen, ist gescheitert. Trotzdem erfüllt das IfS viele der Aufgaben, die man sich vorgenommen hatte: Vernetzung, Information und Orientierung, »Einfluss auf die Köpfe«. Dieses Zitat stammt von Karlheinz Weißmann. Er gilt als eigentlicher Initiator und ideologischer Kopf, während Götz Kubitschek die Idee zur Institutsgründung praktisch vorantrieb, weiß Ernst Kovahl über die Gründer im neuen Band zu berichten. Das IfS besteht seit 20 Jahren und ist heute als neurechter Think Tank durchaus ernstzunehmen – auch weil sein Einfluss mit den Wahlerfolgen der Alternative für Deutschland steigt. Ausweitung der Kampfzone weiterlesen »

Verklärung birgt Gefahren

geschrieben von Sebastian Schröder

21. Januar 2021

Eckart Conze über die Schatten des Kaiserreichs

Der 18. Januar 1871, der Tag der Gründung des deutschen Nationalstaates im Spiegelsaal von Versailles, jährt sich zum 150. Mal. Einflussreiche Kräfte von rechts deuten die Geschichte des autoritären Kaiserreiches positiv, um ihrer deutschnationalen Politik eine Legitimation zu verschaffen. Dem verharmlosenden Erinnerungskult an das Kaiserreich und seinen nationalistischen Traditionen setzt der Historiker Eckart Conze sein neues Buch »Schatten des Kaiserreiches – Die Reichsgründung von 1871 und ihr schwieriges Erbe« entgegen. Er fragt: »Begann 1871, was zwischen 1933 und 1945 so katastrophal endete? War im Kaiserreich das ›Dritte Reich‹ bereits angelegt?« Conze will zeigen, dass sowohl die Entstehung des Nationalstaates, seine Konstruktion und vor allem die reaktionären gesellschaftlichen Strukturen in den Ersten Weltkrieg geführt, die Weimarer Republik zerstört und den deutschen Faschismus ermöglicht haben. Verklärung birgt Gefahren weiterlesen »

Giftschränke von Frauenhassern/

geschrieben von Tanja Berger

21. Januar 2021

Incels – Geschichte, Sprache und Ideologie eines Kults

Antifaschist*innen sind ja häufiger mit Themen befasst, die nicht gerade die Laune heben. Wer sich jedoch das Buch von Veronika Kracher auf die Leseliste setzt, sollte wissen, worauf er oder sie sich einlässt. Die Autorin warnt schon zu Beginn: »Es gibt so viel schönere Dinge, als sich durch die frauenfeindlichen Hasstiraden frustrierter junger Männer zu lesen.«

Sie hat Recht: Wer nicht zu konkreten Zwecken diesen Teil der Online-Rechten bearbeiten muss, sollte sich schöneren Dinge zuwenden. Das heißt nicht, dass das Buch nicht wichtig wäre. Schließlich beschreibt es einen aktuellen Kult, dem im Internet Männer in beeindruckender Zahl frönen. Was in unregelmäßigen Abständen zu realen Terrorakten führt, manifestiert sich in den Weiten des Netzes anhand ausgetauschter Hasstiraden und Gewaltphantasien. Diese reichen von der Vergewaltigung von Kindern über Terrorakte bis hin zu Konzentrationslagern, in denen alle Frauen ermordet werden sollen. Giftschränke von Frauenhassern/ weiterlesen »

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