Sie engagieren sich für „Ordnung, Sicherheit und
Sauberkeit“
Monatsarchiv September, 2013
Rechte Bürgerbewegungen
5. September 2013
Widerstand ist möglich
5. September 2013
Gespräch mit Anita Leocadia Prestes über ihre Eltern, Geschichte
und Politik
Zustimmung zum Karlsruher Urteil
5. September 2013
März-April 2008
Das Landesverfassungsschutzgesetz von Nordrhein-Westfalen und seine Schnüffelbestimmungen – PC-Onlinedurchsuchungen genannt – ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Eine gute Nachricht.
Auch wer die Euphorie mancher ansonsten ehrenwerter Grundrechteverteidiger nicht ganz teilt, die immer gern übersehen, dass das Bundesverfassungsgericht auch schlimme Urteile zustande bringt, sollte erleichtert sein. Doch aufgepasst! Innenminister Wolfgang Schäuble, …
Kochs Kampagne half nicht
5. September 2013
März-April 2008
Gescheitert ist der hessische CDU-Führer Roland Koch mit seinen Versuchen, mit ausländerfeindlicher Stimmungsmache und Antikommunismus Wahlen zu gewinnen. Dass solche Kampagnen nicht mehr die gewünschten Wirkungen erzielen, ist nicht von selbst eingetreten. Dies ist auch eine Folge zunehmender Aktionen von Bürgern gegen Ausländerfeindlichkeit.
Ein Grund mehr, mit solchen Aktivitäten nicht nachzulassen. …
Kein Hinterland für Nazis
5. September 2013
Erfolgreiche antifaschistische Demonstration in Bad Lauterberg
Kampf gegen Rechts ist Thema
5. September 2013
März-April 2008
An mehreren Orten fanden in jüngster Zeit Foren, Anhörungen und Fachgespräche über das Ist und das Soll von Leistungen im Kampf gegen Rechtsextremismus statt. Dabei gab es eine Vielzahl von Einschätzungen. Vieles bedarf noch einer eingehenderen Auswertung.
Erfreulich ist jedoch allein schon die Tatsache, dass sich ganz offensichtlich mehr Kräfte und …
Was bringt Lissabon?
5. September 2013
Die europäische Verfassung wird hinter dem Rücken der Völker
eingeführt
Ilja-Ehrenburg muss bleiben
5. September 2013
Rostocker Bürger wehren sich gegen Geschichtsrevisionismus
