Monatsarchiv August, 2018
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23. August 2018
Editorial
23. August 2018
»Ganz Berlin hasst die AfD!« skandierten Tausende am 27. Mai in Berlin. Staunend erlebte die Stadt die wohl größte Mobilisierung gegen rechts seit 18 Jahren. Ganz »normale« Bürger, darunter viele, die sich selbst kaum als »politisch« bezeichnen würden, demonstrierten gemeinsam mit Antifas, Gewerkschaftern und Migrantinnen gegen die AfD und die Bedrohung der Demokratie durch die …
Dieser Zustand ist nicht tanzbar!
23. August 2018
Aufstand der »Unanständigen« gegen AfD-Aufmarsch in Berlin
Ist es ein ermutigendes Zeichen, wenn sich etwa zwei Prozent der Berliner unterstützt von angereisten Unterstützerinnen gegen die AfD stellen? Oder waren es weniger als ein Prozent, wie es die Zahlen der Polizei und Presse nahelegen? Sei‘s drum, zwischen 25.000 und 70.000 Menschen wiesen am 27. Mai 2018 in …
Rechts-Hasardeure in der CSU
20. August 2018
Koalitionsfähig für die AfD?
Mit den »ANKER«-Zentren fing es an. Mit dem Versuch auf der rechten Welle zu reiten, indem sie sich an die Spitze der »Merkel-muss-weg«-Kampagne setzen, haben Seehofer und die CSU klargemacht, dass ihre politischen Ziele offenbar weit über die Bayern-Wahl hinaus reichen.
»Heimat«-Ministerium, Obergrenze und eben die Debatte über die »ANKER«-Zentren haben schon im …
Abwehr des Unbestimmten
20. August 2018
AfD-Gegner in Augsburg in Vorbeugehaft genommen
Vier Tage vor dem AfD-Bundesparteitag in Augsburg, wurde erstmals im Rahmen des neuen bayerischen Polizeigesetzes (antifa berichtete dazu in der Mai/Juni-Ausgabe) ein politischer Aktivist in vorbeugenden Gewahrsam genommen. Eine Straftat wird ihm nicht vorgeworfen. Vielmehr wolle die Polizei eine unbestimmbare Gefahr, die von dem Aktivisten ausginge, abwehren. Bei dem 23jährigen …
Marine hält zu NS-Täter
20. August 2018
Die Marineschule Mürwik in Flensburg ist die Offiziersschule der deutschen Marine. Am 25. Mai wurde hier erneut an die besten Absolventen des Jahrgangs der Admiral-Johannesson-Preis verliehen, benannt nach einem Konteradmiral, der den Aufbau der Bundesmarine nach 1956 wesentlich mit geprägt hat. Auch in der neu gestalteten Aula der Schule soll Rolf Johannesson durch die Aufstellung seiner …
»Das muss weiter gehen«
17. August 2018
antifa-Gespräch mit Ulrich Rabe aus Mecklenburg-Vorpommern
antifa: Du bist einer der Mitbegründer unseres Verbandes. Was war der Auslöser für Deine Mitarbeit in der VVN und was hast Du erwartet?
Ulrich Rabe: Mein Aufwachsen als Jugendlicher in einer sächsischen Kleinstadt war geprägt von systematischer Diskriminierung durch die Nazis. Als Kind einer liberalen bürgerlichen Familie musste ich erleben, dass …
Behörden contra Verfassung
17. August 2018
Vor einer neuen Bewegung gegen Berufsverbote
Die alte Bundesrepublik Deutschland wurde 40 Jahre alt. 30 Jahre davon waren solche, in denen Berufsverbote für sog. Linksextremisten galten, und von 1951 an gab es 17 Jahre lang strafbewehrte Verbote der FDJ und dann, ab 1956, auch der KPD. Rund 10.000 Kommunistinnen und Kommunisten und solche Bürger, die oft …
»Erst stirbt das Recht …
17. August 2018
Auszüge aus der Rede von Rolf Gössner am 24. Mai 2018 in Solingen
Wir gedenken heute der Opfer eines der schwersten Verbrechen in der Geschichte der Republik: des Solinger Brand- und Mordanschlags vom 29. Mai 1993, bei dem fünf junge Angehörige der Familie Genç ums Leben kamen. Nur drei Tage vor dem rassistisch motivierten Anschlag hatte …
Waffen und Gewalt
14. August 2018
In den ersten vier Monaten dieses Jahres (Januar bis April 2018) wurden von Neonazis und Rechtsextremisten nach vorläufigen Erkenntnissen der Polizei 3.714 Straftaten begangen, darunter 174 Gewalttaten. Das ergibt sich aus den Antworten der Bundesregierung auf die regelmäßigen Anfragen von Petra Pau (Linksfraktion). Auf eine Anfrage der Grünen Innenexpertin Irene Mihalic teilte das Bundesinnenministerium mit, …
