Zeitgeschehen

Ist wo was locker?

geschrieben von Ernst Antoni

15. August 2017

Bundeswehr wirbt Reparateure für »defekten Weltfrieden«
Seit längerer Zeit schon werden (nicht allein) jungen Bundesbürgerinnen und -bürgern großformatig auf Plakaten und in Medienanzeigen vor olivem Hintergrund zackige Werbebotschaften für die Bundeswehr als Arbeitgeber entgegengeknallt. Die neueste, die in den vergangenen Wochen unübersehbar war, lautete: »Weltfrieden defekt. Techniker gesucht. Mach, was wirklich zählt.«
Um klar zu machen, wie …

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Da bleibt noch viel zu tun

geschrieben von Jakob Knab

15. August 2017

Traditionspflege in der Bundeswehr
In der Bundeswehr gärt und brodelt es. Nach ihrem Besuch vom 3. Mai 2017 in der Kaserne von Illkirch tat Bundesministerin von der Leyen kund: »Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr. Einzige Ausnahme sind einige herausragende Einzeltaten im Widerstand. Aber sonst hat die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr …

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Geheim für hundert Jahre?

geschrieben von Peter C. Walther

12. August 2017

Es ist nichts Neues, dass der Inlandgeheimdienst Verfassungsschutz kräftig bemüht ist, vieles von dem, was im Zusammenhang mit der Terrorgruppe NSU, ihrem Hintergrund und Umfeld geschehen – und nicht geschehen ist, nicht bekannt werden zu lassen. Wohl aus diesem Grund wurde sofort nach der Aufdeckung des NSU mit dem Schreddern von Akten und Unterlagen begonnen. …

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Voll daneben

geschrieben von Axel Holz

12. August 2017

Die DDR ist weiter an allem schuld
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, die Thüringer SPD-Politikerin Iris Gleicke, hat den Ostdeutschen eine besondere Anfälligkeit für Rechtsextremismus attestiert, gegen vielfachen Protest bis in die CDU hinein. Zum ersten Mal hatte Gleicke das Thema Rechtsextremismus in ihrem Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit mit aufgenommen, obwohl die Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung …

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Antifa auf dem Kirchentag

geschrieben von Thomas Willms

12. August 2017

Die Anti-AfD-Ausstellung im Massentest
Um das Beste vorweg zu sagen: die AfD hat den Kampf um den Mainstream der evangelischen Kirchenwelt offenbar verloren, zumindest vorerst. Dies ist das eindeutige Gesamtergebnis der notgedrungen fragmentarischen Eindrücke des wie immer über Himmelfahrt stattgefunden habenden evangelischen Kirchentages, der wohl größten Massenveranstaltung in Deutschland.
Im Vorfeld der in Berlin stattfindenden Veranstaltung hatte …

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Auffällige Zurückhaltung

geschrieben von Christian Rethlaw

9. August 2017

Es klingt wie ein schlechter Scherz oder erweckt den Eindruck von Schwarz-Weiß-Malerei, ist aber bittere Wahrheit: Strafverfolgungsbehörden zeigen Nachlässigkeit und Milde gegenüber Neonazis. Hingegen bekommen Nazigegner die volle Härte der Strafverfolgungsbehörden – wie zuvor von der Polizei – zu spüren, wenn sie es wagen, sich Neonaziaufmärschen entschieden, z.B. mit Blockaden, entgegenzustellen.
Im Mai vergangenen Jahres hatten …

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Kritik unter Extremismusverdacht

geschrieben von Ulrich Sander

9. August 2017

Ein Konferenzbericht aus Berlin
Die Konferenz »Nicht zu fassen. Das Extremismuskonzept und neue rechte Bewegungen« wurde im Juni von einer Gruppe Stipendiaten und Stipendiatinnen der Hans-Böckler-Stiftung organisiert. Diese Überlegungen lagen der Konferenz zugrunde:
Während rassistischen und nationalistischen Bewegungen mit der Entschuldigung, lediglich »besorgt« zu sein, begegnet wird, geraten Akteure aus der kritischen Zivilgesellschaft zunehmend ins Visier staatlicher …

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Was macht ihr auf der documenta?

9. August 2017

Ausstellung »Europäischer Widerstand gegen den Nazismus« in Kassel
antifa: Ulrich, du bist Generalsekretär der FIR, aber auch Kreissprecher der Kasseler VVN-BdA. Warum habt ihr diese Ausstellung zur documenta14 nach Kassel geholt?
Ulrich Schneider: Schon die letzte documenta war recht politisch. Und wir waren der Meinung, dass eine Kunstausstellung, die sich den politischen Fragen der Zeit stellen will, …

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Bei allem Verständnis

geschrieben von Peter C. Walther

6. August 2017

Der Finanzierungsausschluss für die NPD bleibt ein Vehikel
Nachdem das Bundesverfassungsgericht zwar feststellte, dass die NPD eine verfassungsfeindliche Partei und wesensverwandt mit der NSDAP ist, sie aber wegen »Erfolglosigkeit« nicht verboten hat, wurde vielerorts überlegt, wie man zumindest die staatliche Finanzierung der NPD beenden könne.
Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag nunmehr eine entsprechende Grundgesetzergänzung beschlossen. In …

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Gedränge am Tatort

geschrieben von Janka Kluge

25. Juli 2017

Im Mordfall Michele Kiesewetter bleiben viele Fragen offen
Vor zehn Jahren wurde die Polizistin Michele Kiesewetter in Heilbronn ermordet und einer ihrer Kollegen schwer verletzt. Die Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft waren in diesen zehn Jahren davon geprägt, dass falschen Spuren nachgegangen wurde und andere nicht verfolgt und einfach ignoriert wurden. Am Anfang war die Polizei …

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