NPD und AfD nach den Wahlen
Nehmerqualitäten kann man der NPD, mit ihrer an Debakeln reichen Geschichte, nicht absprechen. So wusste ihr Vorsitzender Frank Franz, der sich für eine Filmrolle als Hauptsturmführer nicht sonderlich umschminken müsste, kürzlich im hauseigenen »DS-TV« aus der Niederlage in MV noch das Beste zu machen. Trotz größter eigener Leistung im Wahlkampf …
Archiv
Wo bleibt der Aufschrei?
21. Dezember 2016
Zweitstärkste Kraft
18. Dezember 2016
Die AfD ist in Mecklenburg-Vorpommern bei den Landtagswahlen bei gestiegener Wahlbeteiligung mit 20,8 Prozent zweistärkte Kraft geworden. Der neuen und alten großen Koalition aus SPD und einer mit 19 Prozent geschwächten CDU stehen nun Linke und AfD als Opposition gegenüber. Wenige Tage nach seiner Nominierung verlor der als CDU-Justizminister aufgestellte Sascha Ott seine Kandidatur auf …
Militarisierung der EU
18. Dezember 2016
Verschärfung statt Lösung der Probleme
Die Militarisierung der EU, wie sie entsprechend dem von den Staats- und Regierungschefs der EU in Bratislava vereinbarten Fahrplan vorangetrieben werden soll, hat im Wesentlichen zwei Ziele: Sie soll zu einer starken »interventionsfähigen« Militärmacht führen und dabei die Rolle und die Position (»europäische Autonomie«) gegenüber den USA stärken, und sie soll …
Entschädigung jetzt!
18. Dezember 2016
Forderungen der griechischen Opfer der NS-Kriegsverbrechen sind nicht erledigt
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras erklärte zuletzt am 16.8.2016, während der Ge-denkfeier für die Opfer eines Wehrmachts-Massakers in dem nordgriechischen Dorf Kommeno, Athen werde »auf diplomatischer und falls nötig auf gerichtlicher Ebene« gegen Berlin vorgehen, sollte die Bundesregierung sich weiterhin weigern, in Reparationsverhandlungen einzutreten.
In dem kürzlich veröffentlichten …
Zurück zum Heldengedenken
15. Dezember 2016
Zum Streit im Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge (VDK)
Im September 2016 wäre es im VDK beinahe zu dem öffentlichen Eklat gekommen, dass der 2013 gewählte Präsident Markus Meckel, damals von der Bundesregierung als »Vorzeige-Ossi« für diese Position vorgeschlagen, von der Bundesversammlung vorzeitig aus dem Amt entlassen worden wäre.
Um diesen Konflikt zu verstehen, ist ein Blick in die …
NS-Justiz nach 1945
15. Dezember 2016
Nachkriegsurteile gegen Naziopfer müssen endlich aufgehoben werden!
Das Düsseldorfer Landgericht hat im September 1961 Karl Bennert aus Solingen zu neun Monaten Gefängnis verurteilt und lange Zeit in Untersuchungshaft gehalten, weil er die Friedensbewegung kommunistisch infiltriert haben soll. Karl Bennert sei bezeichnenderweise »bereits im Jahre 1934 wegen Staatsgefährdung für 19 Monate hinter Schloß und Riegel gesetzt« worden, …
Ein ganz schön langer Prozess
15. Dezember 2016
antifa-Gespräch mit Robert Andreasch von »NSU-Watch«
antifa: Der NSU-Prozess zieht sich, über 300 Verhandlungstage sind es schon, dazwischen gab es immer wieder lange Pausen. Einerseits verlautet nun oft, dass er jetzt in seine Schlussphase gehe, dann gibt es aber doch wieder neue Entwicklungen, Zeugenbefragungen, die in eine andere Richtung zu weisen scheinen…
Robert Andreasch: Wenn über »den …
Brände und Gewalt
12. Dezember 2016
In der Zeit von Januar bis Mitte Oktober dieses Jahres hat es in Deutschland nach Angaben des Bundeskriminalamtes fast 800 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Insgesamt wurden 797 entsprechende Straftaten registriert. In 740 Fällen seien »rechts motivierte Täter« verantwortlich, bei 57 Delikten sei ein politischer Beweggrund noch nicht sicher. Registriert wurden 61 Brandstiftungen, zehn Verstöße gegen …
Bewaffnete Neonazis
12. Dezember 2016
Die Polizei hat einer BKA-Analyse zufolge, die unter Verschluss gehalten wird, deren Existenz jedoch bestätigt wurde, bei Neonazis 2015 doppelt so viele Waffen gefunden und beschlagnahmt wie im Jahr zuvor: 1.947 gegenüber 868. Als besonders dramatisch beurteilten die Ermittler den Fund von 562 Spreng- und Brandvorrichtungen, ebenfalls mehr als doppelt so viele wie 2014. Etliche …
Mordanschläge
12. Dezember 2016
In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden mehr versuchte Morde und Totschlagsdelikte von Neonazis unternommen als in den Jahren zuvor. Bis Anfang Oktober wurden bundesweit elf von rechtsextremen Tätern unternommene versuchte Tötungsdelikte polizeilich registriert; viermal versuchter Mord und siebenmal versuchter Totschlag. Im gesamten Vorjahr waren sieben solcher Versuche registriert worden, 2014 einer. Das geht …
