Archiv

Noch mehr von allem

21. November 2014

antifa-Gespräch mit Axel Holz über die VVN-BdA-Arbeit nach dem Bundeskongress
 
antifa: Der 5. Bundeskongress der VVN-BdA ist jetzt ein knappes halbes Jahr her. Nach angeregten Diskussionen hatte er 14 Beschlüsse gefasst. Wie ist es mit denen weitergegangen? Wurde bereits etwas umgesetzt?
Axel Holz: Einige Beschlüsse konnten bereits umgesetzt werden. So haben wir zur kritischen Auseinandersetzung mit der …

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Das Unrecht lebt fort

geschrieben von Cornelia Kerth

13. November 2014

Cornelia Kerth am Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma Europas
 
Als das Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma Europas vor nun fast zwei Jahren eingeweiht wurde, dankte die Bundeskanzlerin Romani Rose für seinen 20 Jahre währenden Kampf um dieses Mahnmal. Das war schon eine besondere Qualität, die langjährige Verweigerung und den hinhaltenden Widerstand mehrerer …

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»Deutsche, die sich trauen«

geschrieben von Janka Kluge

13. November 2014

Neonazis, rechte Hooligans und Rocker schließen sich zusammen
 
Seit einigen Monaten hat sich im Internet eine neue Tendenz abgezeichnet. Militante, meist rechts gerichtete Hooligans haben sich verabredet, um gemeinsam auf der Straße gegen Salafisten zu kämpfen. Sie nennen sich »HoGeSa«, was ausgesprochen Hooligans gegen Salafisten bedeutet.
Spiegel Online zitiert aus der inzwischen wieder abgeschalteten Facebookseite »Weil Deutsche …

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Hilfreicher Hassgesang

geschrieben von Ernst Antoni

13. November 2014

Das Muster ist eigentlich immer gleich: Ein Nazi-Skandal kommt ans Licht, kurzzeitig gibt es öffentliche Aufregung. Je nachdem, welche Institution gerade besonders involviert war, machen daraufhin Verfassungsschutz, BND und andere Dienste, Polizei, Justiz und weitere Behörden, besonders aber die zuständigen Ministerien einen auf zerknirscht und geloben Besserung. Und warten dann umgehend mit »Reformvorschlägen« auf.
Die gehen …

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Freispruch!

13. November 2014

Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig
 
Am Donnerstag, dem 16. Oktober 2014, fand in Dresden der Prozess gegen Markus Tervooren, Geschäftsführer der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) statt. Als angeblicher »Rädelsführer« der erfolgreichen Blockade-Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch am 19. Februar 2011 musste er sich vor dem Dresdener Amtsgericht verantworten. Mit …

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Strafrecht politisch instrumentalisiert

geschrieben von Marek Winter

13. November 2014

Einstellung des Verfahrens gegen die Auflage, 500 Euro an eine Kirchengemeinde zu zahlen – das ist das Ende des Gerichtsverfahrens gegen den Geschäftsführer der Berliner VVN-BdA. Ihm wurde vorgeworfen, bei den Protesten gegen den Dresdener Naziaufmarsch 2011 als Rädelsführer aufstandsähnliche Ausschreitungen, auf juristisch »schweren Landfriedensbruch«, zu verantworten gehabt zu haben. Dieser Freispruch dritter Klasse zeugt …

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Große Fragezeichen

geschrieben von Katharina König

13. November 2014

Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss und seine Ergebnisse
 
Zweieinhalb Jahre. Mehr als 10.000 Aktenordner. Über 50 Zeugen- und Sachverständigenanhörungen. Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss »Rechtsterrorismus und Behördenhandeln« versuchte in der letzten Legislatur Aufklärung rund um den NSU-Komplex zu betreiben. Es gelang nur teilweise. Schweigende Zeugen, Schwarmdemenz bei Mitarbeitern des Verfassungsschutzes, aber auch aktive Versuche der Behinderung der Arbeit, bspw. durch …

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Meldungen

13. November 2014

Aufklärung notwendig
In Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wurden nunmehr auch Parlamentarische Untersuchungsausschüsse gebildet, nachdem CDU, Grüne und/oder SPD dies, unterschiedlich motiviert, zunächst abgelehnt hatten, es dann aber selbst beantragten bzw. zustimmten. Die Ausschüsse sollen Ursachen und Zusammenhänge mit dem NSU-Terror insbesondere im Hinblick auf das Verhalten von Politik und Behörden (Verfassungsschutz, Polizei und Justiz) in den …

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Schleichender Untergang

geschrieben von Martin Schirdewan

13. November 2014

Hat die NPD die extrem rechte Erneuerung verpasst?
 
Natürlich leben Totgesagte länger. Und ja, die NPD wird sich nach den drei ostdeutschen Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen nicht gleich selbst zu Grabe tragen. Auch wenn das politisch angemessen wäre. In Sachsen (darüber wurde in der jüngsten Ausgabe berichtet), scheiterte die NPD mit 4,9 % und …

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Aus antifaschistischer Sicht

geschrieben von Janka Kluge

13. November 2014

NSU-Watch erhält den Hans-Frankenthal Preis des Auschwitz-Komitees
 
Wenn Preise und Ehrungen verliehen werden, ist das meist eine gute Gelegenheit, die Geehrten öffentlich zu würdigen. Der Hans-Frankenthal-Preis des Auschwitz-Komitees, der jedes Jahr für antifaschistisches Engagement vergeben wird, ist solch eine Gelegenheit. Letztes Jahr bekamen ihn die VVN-BdA für die Neofa-Ausstellung und die Bürgerinitiative Glinde für ihren Kampf …

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