Inhalte sind »unerheblich« und vieles bleibt geheim
Silvia Gingold, engagierte Antifaschistin, hat beim Verwaltungsgericht beantragt, den hessischen Verfassungsschutz zu verpflichten, vollinhaltlich darüber Auskunft zu geben, welche Daten über sie gespeichert wurden und diese sodann vollständig zu löschen. Silvia Gingold besteht darauf, dass der VS kein Recht hat, Daten über sie zu speichern. Als Erwiderung beantragte das …
Archiv
Absurditäten des VS
27. Januar 2014
»Deitsch un frei wolln mer sei«
23. Januar 2014
Die NPD und die neue rassistische Welle in Sachsen
Führerlos. Eine Führerpartei ohne Führer. Ausgebrannt sei er, so die parteioffizielle Version. Der Apfel ist vom Stamm gefallen. Das Bild, bei dem der Lotse von Bord geht, könnte falscher nicht sein. Den Kurs des Schiffes NPD hatte Holger Apfel schon lange nicht mehr bestimmt. Und auf den …
Meldungen
23. Januar 2014
Aktion gegen Abs
Das Anbringen einer Gedenktafel für Fritz Bauer im Plenarsaal des Frankfurter Stadtparlaments nutzte die Stadtverordnete und Ökosozialistin Jutta Ditfurth, um auf einer anderen Gedenktafel, die im selben Saal an die Ehrenbürger Frankfurts erinnert, demonstrativ den Namen von Hermann Josef Abs zu überkleben. Auf dem Klebestreifen war zu lesen: »Abs war Chefbankier der Nazis …
Schritte gegen Diskriminierung
23. Januar 2014
Sinti und Roma in Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg anerkannte Volksgruppen
Eine späte Anerkennung erfahren seit einiger Zeit Sinti und Roma in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein. In beiden Bundesländern sind sie als Volksgruppen anerkannt worden. In Schleswig-Holstein wurden Ende Dezember 2012 die Rechte der Sinti und Roma in der Verfassung festgeschrieben. Noch ein Jahr zuvor war ein Vorstoß von …
Vom Holocaust keine Rede
23. Januar 2014
In Lettland werden Angehörige von SS-Divisionen als »Freiheitskämpfer« geehrt
Weit über 1000 Menschen beteiligen sich jedes Jahr an einem Gedenkmarsch für Angehörige der Waffen-SS in der lettischen Hauptstadt Riga. Aufrufer sind der Veteranenverband, ein nationalistischer Jugendverein und die rechtsextreme Partei »Alles für Lettland«, die Teil der Regierungskoalition ist. Die positive Erinnerung an die SS-Kämpfer ist in …
»Alternative« unter der Lupe
23. Januar 2014
Schließt AfD eine rechtspopulistische Lücke?
Die Einschätzung der AfD durch Experten ist bisher nicht eindeutig, weil die Partei sich noch in einer Konsolidierungsphase befindet und ihre Inhalte nicht nur mit einem knappen Papier zur Bundestagswahl dürftig ausgefallen sind, sondern zumindest auch bis zu ihrem Bundesparteitag im Januar 2014 inhaltlich unbestimmt bleiben. Die Arbeit an einem Programm …
»Noch in Gründung«
23. Januar 2014
antifa-Gespräch mit Prof. Dr. Richard Stöss
antifa: 4,7 Prozent für die AfD bei der Bundestagswahl. Ein starkes Signal für die Rechte?
Richard Stöss: Das Wahlergebnis der AfD signalisiert zunächst einmal erhebliche Legitimations- und Integrationsdefizite der etablierten Parteien. Es waren vor allem ehemalige Wähler der FDP, der Linken und der Unionsparteien sowie ehemalige Nichtwähler, die der AfD ihre …
Länderseiten Januar/Februar 2014
23. Januar 2014
Hier finden Sie Berichte und Nachrichten aus den Landesvereinigungen Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen:
laenderseiten_jan_feb2014web
Eine politische Lüge
23. Januar 2014
Zum »Spezial« der antifa November/Dezember
In der antifa November/Dezember 2013 wird auf der Seite10 berichtet, dass nach Aussagen der Außenamtsstaatssekretärin Cornelia Pieper die Bundesregierung eine Beteiligung an den Kosten der geplanten Gedenkstätte in Sobibor ablehnt, da dort »keine deutschen Juden« vergast wurden. Doch es gibt Publikationen, die das Gegenteil belegen. In dem Buch »Der Ort des …
Ratschlag gegen Rechts
23. Januar 2014
Am 28. Februar und 1. März 2014 wird in Schwerin der nächste »Ratschlag gegen Rechts« stattfinden. Der Ratschlag ist eine Veranstaltungsreihe des Arbeitskreises Antirassismus/Antifaschismus des Landesbezirksvorstandes ver.di Nord. Diese Veranstaltung steht unter dem Motto: »Rassistische Gewalt und Nazi-Terror. Demokratiegefährdung- Ausblick und Gegenwehr«. Welche Folgen ergeben sich aus dem NSU-Skandal, wie sehen die neofaschistischen Organisationsstrukturen in Norddeutschland aus, welche erfolgreichen …
