Seuchennotstand

geschrieben von Reinhold Weismann-Kieser

15. Mai 2020


Die Literatur kennt Corona-Zustände schon lange

Seuchen waren immer wieder Gegenstand der Literatur. Pest als Geißel der Menschheit beschäftigte die Autoren. Genannt seien nur Boccaccio (14. Jahrhundert), Daniel Defoe (18. Jahrhundert) oder Edgar Allan Poe (19. Jahrhundert). Der Klassiker des 20. Jahrhundert ist »Die Pest« von Albert Camus (1947). 1995 schließlich erschien der Roman des Portugiesen José Saramago, 1997 
erstmals deutsch unter dem Titel »Die Stadt der Blinden«. In allen diesen Werken geht es den Autoren nicht nur um den Verlauf und die Schrecken der Seuche. Immer kommen auch gesellschaftliche, moralische und religiöse Probleme zur Sprache. Seuchennotstand weiterlesen »

Rückschau auf Verdrängtes

geschrieben von Bernd Kant

15. Mai 2020

Der antifaschistische Historiker Manfred Weißbecker zieht Bilanz

Vielen Mitgliedern der VVN-BdA und engagierten Historikern dürfte der Name Prof. Manfred Weißbecker geläufig sein. Bei seinen Büchern arbeitete er oftmals mit dem verstorbenen Berliner Historiker Kurt Pätzold zusammen. Werke zur NSDAP-Geschichte (u.a. »Das Firmenschild: Nationaler Sozialismus. Der deutsche Faschismus und seine Partei«), das Buch »Stufen zum Galgen« über die Hauptkriegsverbrecher von Nürnberg oder das »Kleine Lexikon historischer Schlagworte« dürften im Bücherregal vieler Antifaschisten stehen. Der Rezensent selbst erinnert sich noch, Ende der 70er Jahre den Band »Entteufelung der braunen Barbarei« mit großem Gewinn gelesen zu haben. Dabei geht es um eine kritische Auseinandersetzung mit neueren Tendenzen in der Geschichtsschreibung der BRD zu Faschismus und faschistischen Führern. Dass Manfred Weißbecker nunmehr im 85. Lebensjahr einen Rückblick auf sein geschichtswissenschaftliches Schaffen wagt, ist gut zu verstehen. Rückschau auf Verdrängtes weiterlesen »

Eine Hütte für Bakunin

12. Mai 2020

Ein Gespräch mit Christopher Hölzel

 antifa: Du engagierst dich für die Bakuninhütte, die auf dem Berg Hohe Maas liegt. Was macht sie aus?

Christopher: Das Besondere liegt bestimmt darin, dass die Baku-ninhütte das einzige staatlich anerkannte Kulturdenkmal des Anarchosyndikalismus in der BRD ist.

antifa: Was gibt es über die Gründungsgeschichte zu erzählen?

Christopher: Südthüringen war nach Ende des Ersten Weltkrieges eine Hochburg der Freien Arbeiter-Union Deutschlands (FAUD). Anlehnend an die Ideen von Gustav Landauer hatte sich 1919 eine Gruppe aus Meiningen entschieden, einen Acker von einem Hektar zu pachten und dort genossenschaftlich Landwirtschaft zu betreiben. Dies geschah zur Selbstversorgung und lief mehrere Jahre unter hohem körperlichen Aufwand. 1926 wurde aufgrund eines Starkregens beschlossen, eine Schutzhütte zu bauen. Einzelne überlieferte Bilder lassen auf etwa 40 Aktive schließen. Später wurde das Gebäude immer weiter ausgebaut.

antifa: Was ist über die Geschichte in der Zeit des Faschismus bekannt? Eine Hütte für Bakunin weiterlesen »

Das »Prinzip Geheimdienst«

geschrieben von Nora Winter

12. Mai 2020

Ein Sammelband über den Verfassungsschutz

Eigentlich ist er schon seit seiner Gründung ein Skandal: der Verfassungsschutz. Ein im Papy Rossa-Verlag erschienener Sammelband fächert einmal mehr die verschiedenen Dimensionen des Problemkomplexes Inlandsgeheimdienst auf.

Der in der Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg gegründete Inlandsgeheimdienst sollte »keine neue Gestapo« sein und wurde deshalb euphemistisch »Verfassungsschutz« genannt. Rolf Gössner, selbst jahrelang vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet, schildert im ersten Beitrag des Bandes die Geschichte des Amtes und legt Thesen zu seiner Abschaffung vor. Es folgt eine ebenso prominente Einschätzung von Martin Kutscha, der seit Jahrzehnten die juristischen Problematiken zum Thema bearbeitet. Kutscha hebt besonders auf den Einsatz von V-Personen ab. Das sind Personen aus einer Szene, die Informationen an den Geheimdienst weitergeben, meist gegen Bares oder andere staatliche Gegenleistungen (zum Beispiel Straffreiheit).

Ergänzt wird Kutschas Beitrag mit dem von Antonia von der Behrens. Die Rechtsanwältin war Vertreterin der Nebenklage im NSU-Prozess und bereichert den Band mit vielen Beispielen zur V-Person-Praxis der Dienste. Sie kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz von V-Personen weder zur juristischen Aufklärung noch zur Verhinderung von Verbrechen beiträgt. Das »Prinzip Geheimdienst« weiterlesen »

Die Covid19-Verschwörung

geschrieben von Thomas Willms

12. Mai 2020

Zum Umgang der Rechten mit der Corona-Krise

Politische Strömungen, die sich viel darauf zugute halten, Bescheid zu wissen über die wahren Triebkräfte unserer Gesellschaft, tun sich schwer mit der Corona-Pandemie. Das liegt daran, dass derlei Naturkatastrophen sich nicht in ihre Erklärungsmuster einordnen lassen, mithin das Selbstbild massiv in Frage stellen können.

Wenn Politikertypen dieser Klasse dann auch noch Regierungsverantwortung tragen wie Jair Bolsonaro oder Donald Trump, wird es rasch gefährlich. Die ihnen durch ihr Versagen wegbrechende Legitimation soll durch Leugnen, Verharmlosen, Schuld zuweisen und letztlich durch eugenische Bewertungsmaßstäbe gesichert 
werden. Wer nicht mehr arbeitet, darf auch 
ruhig sterben.

Genau diese Abfolge von Reaktionen lässt sich auch bei der AfD beobachten. Ihre Funktionäre, die nicht in der Öffentlichkeit Kreide fressen, enden beim Sterbenlassen wie zum Beispiel MdB Norbert Kleinwächter. Er (Homepage-Motto: »Ich kämpfe für die Zukunft meiner Generation«) forderte, dass die Produktion »zu keinem Zeitpunkt eingestellt werden« darf. Das heißt nichts anderes als eine sehr schnelle Verbreitung des Virus. Die Konsequenzen in Italien sind bekannt. Die Covid19-Verschwörung weiterlesen »

Editorial

geschrieben von Regina Girod

9. April 2020

Seit Erscheinen der Januar-Ausgabe der antifa hat sich das politische Klima in der Bundesrepublik  zugespitzt.

Die AfD- gestütze Ministerpräsidentenwahl in Thüringen und die rassistischen Morde von Hanau haben sich als zwei Seiten der gleichen gefährlichen Entwicklung offenbart: Rassistische Mörder fühlen sich bestärkt, als Exekutoren umzusetzen, was menschenverachtende  Hetze hemmungslos propagiert. Und auf der anderen Seite kungeln machtgeile Politiker ungeniert mit Faschisten und untergraben das Vertrauen in die Demokratie. »Der Faschismus ist durch die Kombination legaler und extralegaler Aktionen an die Macht gekommen. In der gleichen Kombination agiert er auch heute, vor unseren Augen.«, kommentiert Thomas Willms das auf Seite 3 dieser Ausgabe. Editorial weiterlesen »

Unser Titelbild

9. April 2020

Demonstration in Hanau »Gemeinsam gegen rechten Terror« am 22.02.2020. Foto: Protestfotografie.Frankfurt

Demonstration in Hanau »Gemeinsam gegen rechten Terror« am 22.02.2020. Foto: Protestfotografie.Frankfurt

 

Der doppelte Anschlag

geschrieben von Thomas Willms

6. April 2020

Rassismus und Terror destabilisieren die Demokratie

Die entsetzlichen rassistischen Morde von Hanau und die AfD-gestützte Wahl des FDP-Politikers Kemmerich in Thüringen stehen in einem engen inhaltlichen Zusammenhang. Selbst Bundesinnenminister Seehofer hat erkannt, dass die AfD mit geschossen hat. Nicht, dass das sein Zitat wäre, aber er gab doch zu verstehen, dass es die brutale Stigmatisierung von Muslimen durch die AfD ist, die rechte Terroristen zu ihren Taten anstachelt. Schade nur, dass ihm nicht einfiel zu reflektieren, dass er selbst Einwanderung zur »Mutter aller Probleme« erklärt hatte. Nicht, dass seine momentane Erkenntnis irgendwelche Folgen haben wird, außer einer weiteren Verstärkung der Sicherheitsapparate. Angehörige eben dieser Apparate werden allerdings in immer kürzeren Abständen als angehende Terroristen und Terrorhelfer enttarnt. Der doppelte Anschlag weiterlesen »

Berufsverbote auch heute

6. April 2020

Ein antifa-Gespräch mit dem Heidelberger Lehrer Michael Csaskoczy

antifa: Michael, die AfD fordert im Landtag von Baden-Württemberg, dass du als Lehrer entlassen wirst. Wie kommen sie dazu?

Michael Csaskoczy: Zum einen war ihre groß angelegte Kampagne, mit der sie Schüler auffordern wollten, kritische Lehrer und Lehrerinnen zu denunzieren, ein ziemlicher Flop. Offensichtlich haben sich nirgendwo denunziationswillige Schüler gefunden. Da dachten sie wohl, sie müssten selbst »nachliefern«. Und zum zweiten läuft gegen mich in zweiter Instanz ein Verfahren wegen Hausfriedensbruchs, das die AfD selbst angestrengt hat. Es geht dabei um eine öffentliche Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Stadtbücherei Heidelberg. Ich hatte darauf bestanden, als kritischer Bürger an einer öffentlichen Versammlung in öffentlichen Räumen teilnehmen zu dürfen. Und schließlich kann sich die AfD dabei auf den sogenannten »Verfassungsschutz« berufen, der mich trotz meines gewonnenen Berufsverbotsverfahrens nach wie vor als Staatsfeind diffamiert. Berufsverbote auch heute weiterlesen »

Eine Festnahme bitte

geschrieben von Regina Girod

6. April 2020

Horst Seehofer bittet zur Kasse

Als Innenminister, Bau- und Heimatminister trägt Horst Seehofer besondere Verantwortung für das Wohlergehen der Bundesrepublik Deutschland. Das liegt ihm sehr am Herzen, das ist sein Metier. Neuerdings, das heißt nach dem Mord an Lübcke, den Anschlägen von Halle und Hanau und der Verhaftung von zwölf mutmaßlichen Terroristen, hat er erkannt, dass das Land ein Problem mit rechtem Terror hat. Seitdem fordert er mit noch mehr Nachdruck Verstärkung für die Polizei und den Verfassungsschutz, getreu dem Motto »viel hilft viel«. Nur, ob das stimmt? Und was das wieder kostet… Doch auch dafür hat er sich etwas ausgedacht, es in Verordnungsform gegossen und schon im September in der »Besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat« veröffentlicht. Eine Festnahme bitte weiterlesen »

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