Flammen loderten ein Jahr

geschrieben von Alfred Fleischhacker

5. September 2013

Studie zu Bücherverbrennungen im Jahr 1933 erschienen

Sept.-Okt. 2008

Julius H. Schoeps, Werner Treß (Hg.):

Orte der Bücherverbrennungen in Deutschland 1933. Eine Publikation des Moses-Mendelssohn-Zentrums für europäisch-jüdische Studien, Potsdam, 2008, 848 S. mit zahlreichen Abb., Reihe: Bibliothek Verbrannter Bücher, Subskriptionspreis 31.12.2008: 19,80 EUR, danach 24,80 EUR

Fortan sollte man nicht mehr von DER Bücherverbrennung als einem singulären Ereignis am 10. Mai 1933 in Berlins Mitte sprechen. Was an jenem Abend von Nazis, hitlertreuen Studenten und sogar Professoren in Talaren inszeniert wurde, zog weite Kreise.

Deren Ausmaß dokumentiert ein umfangreiches Werk des Moses-Mendelsohn-Zentrums für Europäisch-Jüdische Studien Potsdam. 60 Autorinnen und Autoren haben sich in Archive begeben, penibel geforscht und herausgefunden, dass Scheiterhaufen mit nach Nazimaßstäben »unwertem Schriftgut« fast das ganze Jahr 1933 über loderten.

Angefangen von Bad Kreuznach, das ABC durchdeklinierend bis nach Zwickau, gab es Autodafés in 93 Städten. Der Vollkommenheit halber sei angemerkt, dass etliche schon vor der formellen Machtübernahme Hitlers und seiner Spießgesellen stattgefunden hatten. Belegt ist, dass Thomas Mann schon sehr früh betroffen war. Den Sommer 1932 verbrachte der Dichter noch in seinem Ferienhaus auf Nidden an der Kurischen Nehrung. Am 14. August jenes Jahres erhielt er ein Paket. Inhalt: ein verkohltes Exemplar seines Romans »Die Buddenbroks«.

In der im Olms Verlag erschienenen Dokumentation der Bücherverbrennungen werden drei Phasen beschrieben, die sich über das ganze Jahr 1933 erstreckten. Die erste begann bereits im März nach den Reichstagswahlen und diente der Masseneinschüchterung. Systematisch wurden linke Verlags- und Gewerkschaftsgebäude angegriffen, Sozialdemokraten, Kommunisten und Gewerkschaftsmitglieder verhaftet, verprügelt, gefoltert, und auch ermordet. In vielen Städten wurden die Inneneinrichtungen der überfallenen Objekte verwüstet und zerstört.

Die zweite Etappe ist mit dem Geschehen rund um den 10. Mai verbunden. Die Auswertung der Unterlagen zeigt eindeutig, dass es sich um organisierte Vorkommnisse handelte. Dabei spielte der seit 1931 vom Nationalsozialistischen Studentenbund dominierte DST eine führende Rolle. Die dritte Phase betraf die Monate vom 10.Mai bis zum Jahresende. Fest eingebunden in die überall nach vorgegebenem Schema ablaufenden Rituale »wider den undeutschen Geist« waren Kontingente der Hitlerjugend. Oft genug wurden die Spektakel gleich noch für die massenhafte Aufnahme neue Mitglieder genutzt.

320 Bände wären erforderlich um alle in jenem Jahr verbrannten Werke neu aufzulegen. Ein Projekt, das in der überschaubaren Zukunft nicht zu realisieren ist. Doch 120 werden in den nächsten Jahren verlegt. Die ersten zehn Bände, mit Texten von André Gide, Franz Kafka, Erich Kästner, Anna Seghers, Kurt Tucholsky, u. a. sind bereits erschienen. Sie gehen an 4.000 Schulen, damit heutige und künftige Generationen erfahren, wie viel Wissen über alle Bereiche menschlichen Lebens in den 93 Bücherverbrennungen zu Beginn der Naziherrschaft vernichtet wurde.

Thomas Mann übrigens kam zwei Jahre vor der totalen Niederlage der Braunen Mörderbande noch einmal auf die brennenden Scheiterhaufen zurück. In einer Rundfunkrede aus der amerikanischen Emigration an deutsche Hörer bezeichnete er die Verkohlung seines großen Familienromans als individuelles Vorspiel zur zeremoniellen Verbrennung von Büchern freiheitlicher Schriftsteller.

Ob die namentlich in der Dokumentation genannten 93 deutschen Städte die Handreichung des Moses Mendelsohn Zentrums aufgreifen und durch eigene Recherchen in Heimatmuseen oder ähnlichen Einrichtungen darstellen, was im ersten von zwölf schrecklichen Jahren der Naziherrschaft schon erkennbar war? Die kommende Zeit wird darüber Auskunft geben.

Antifaschismus vermitteln

geschrieben von Andreas Diers

5. September 2013

Studienkreis Deutscher Widerstand legt Tagungsband vor

Sept.-Okt. 2008

Studienkreis Deutscher Widerstand 1933 – 1945 (Hrsg.):

Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Perspektiven der Vermittlung; Band 1 der Schriftenreihe des Studienkreises, 268 Seiten, Frankfurt am Main 2007, 19,80 Euro

Der Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945 in Frankfurt am Main hatte im März 2007 anlässlich seines 40. Jahrestages vor allem im Bildungsbereich Beschäftigte zu einer Tagung mit dem Thema »Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Perspektiven der Vermittlung« eingeladen. Die Beiträge dieser Tagung sind nun unter der sorgsamen Redaktion von Thomas Altmeyer, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Studienkreises, in einem umfangreichen Sammelband erschienen.

Diese Tagung war umso wichtiger, weil sowohl die Geschichte als auch die Erfahrungen des antifaschistischen Widerstands in Deutschland vor einer unterkühlten Historisierung bewahrt und in ihrer ganzen Bandbreite erhalten werden müssen Zu Recht fragte schon vor Jahren der unvergessene Peter Gingold: »Was wird noch geglaubt, wenn über dieses schrecklichste, grauenhafteste Kapitel deutscher Geschichte die Nachgeborenen es nur noch aus Büchern, Filmen, Videos vermittelt erhalten?«

Die zahlreichen interessanten Beiträge dieses Sammelbandes können hier nicht alle und gleichgewichtig vorgestellt werden, meine Auswahl beinhaltet kein qualitätsmäßiges Urteil.

In den einleitenden Bemerkungen der Herausgeber wird gleich am Anfang auf die wesentliche und aktuelle Problematik der Vermittlung des antifaschistischen Widerstandes hingewiesen:

Angesichts des immer stärkeren Übergangs von der persönlichen der Widerstandskämpfer zur kulturellen Erinnerung müssen Antworten auf die Fragen gefunden werden:

Wie sind die Erfahrungen und Kenntnisse der Verfolgten und der Widerstandskämpfer für die Nachwelt zu sichern und dadurch überhaupt erst nutzbar zu machen?

Wie können die bald nur noch vorhandenen mittelbaren Erinnerungen in eine vermittelbare Erinnerung transformiert werden?

Welche neuen Zugänge der Vermittlung müssen besonders zur Jugend gefunden werden, wenn es bald nicht mehr die Zeitzeugengespräche gibt?

Auf diese Problematiken versuchen die Autorinnen und Autoren Antworten zu finden. Der erste Teil der Beiträge beschäftigt sich vor allem mit der Darstellung des Widerstandes in der Forschung sowie mit der Vermittlung von Kenntnissen über ihn. Zunächst stellt Thomas Altmeyer knapp und kenntnisreich die Geschichte der Forschung über den antifaschistischen Widerstand dar. Er macht dabei u.a. deutlich, dass mit dieser Forschung sowohl in der alten BRD als auch in der DDR immer auch politische Ziele verfolgt worden sind, was oftmals zu einer eingeengten Sichtweise auf die geographischen Regionen und die sehr verschiedenen Strömungen und Formen des Widerstandes geführt hat. Thomas Altmeyer verweist auch auf die teilweise dadurch bedingten, selbst heute noch vorhandenen Lücken. Völlig zu Recht stellt er fest: „Die dargelegten Ergebnisse aus den neueren Forschungsberichten der Widerstandsforschung zeigen, dass sie mitnichten an ihr Ende gekommen ist.« In seinem Beitrag formuliert Altmeyer auch notwendige Ansätze für ein zukünftiges Forschungsprogramm über den Widerstand.

Mit der Darstellung des Widerstandes in den Schulbüchern beschäftigt sich der Beitrag von Falk Pingel. Auch er weist ähnlich wie Altmeyer u.a. auf die immer noch eingeengte Sichtweise auf diesen Gegenstand hin.

Die in dem zweiten Teil des Sammelbandes veröffentlichten Beiträge untersuchen spezifische Bereiche des Widerstandes. Sie brechen dabei die in den ersten beiden Beiträgen festgestellten Einengungen teilweise auf.

Katrin Ingerfeld und Kurt Schilde untersuchen an dem Beispiel des Films „Edelweißpiraten« die Möglichkeiten, antifaschistische Jugendopposition im Schulunterricht zum Thema zu machen. Weitere Beiträge befassen sich mit dem Rettungswiderstand für Juden, dem jüdischen und dem christlichen Widerstand sowie dem Widerstand aus der Arbeiterbewegung. Jörg Wollenberg schildert schließlich am Beispiel der ostholsteinischen Kleinstadt Ahrensbrök sowie seiner eigenen Biographie die Mühen – aber gleichzeitig auch die Möglichkeiten – einer lokalhistorischen und biographischen Spurensuche.

Die beiden letzten Beiträge beschäftigen sich mit Dokumentarfilmem über Aspekte des deutschen Faschismus. Eberhard Görner beschreibt zunächst die mühevolle Entstehungsgeschichte seines Dokumentarfilms über das KZ Mittelbau-Dora, während sich Hannes Heer kritisch mit den populären historischen TV-Dokumentationen von Guido Knopp und dessen Vermarktung des Faschismus mittels „Ereignisfernsehens« auseinandersetzt. Das unterschiedlich große Interesse der Fernsehanstalten an diesen Dokumentationen ist dabei symptomatisch für die heutige Vermittlung des Widerstandes durch Massenmedien.

Der Sammelband gibt all jenen eine fundierte Arbeitshilfe an die Hand, die der Vermittlung und Darstellung des gelebten Widerstandes weiterhin den ihm gebührenden Platz einräumen und seine Botschaften weitergeben wollen- gegen den heute herrschenden Mainstream der historischen Relativierungen.

Maritime Militaria

geschrieben von Kristian Glaser

5. September 2013

Das »Internationale Maritime Museum Hamburg« des Peter
Tamm

Sept.-Okt. 2008

Zum Hintergrund ist folgende akribische und informative Streitschrift zu empfehlen:

Friedrich Möwe: TAMM-TAMM. Eine Anregung zur öffentlichen Diskussion über das Tamm-Museum, herausgegeben vom Informationskreis Rüstungsgeschäfte in Hamburg, aktualisierte Auflage 2008, 112 S. mit zahlreichen Fotos und DVD, 8,50 EUR

Peter Tamm hat stets ein Geschäft mit der Lüge gemacht; ein ertragreiches für seinen, wie er ihn nennt, »obersten Feldherrn« Axel Springer wie für sich selbst, der er durch die Verlagsleitung bei »Bild« und beim Springer-Konzern Multimillionär wurde. Auf seine Zeit bei der Hitlerjugend rückblickend, schwärmt er: »Wir waren Deutsche und hatten für Deutschland uns auch einzusetzen.« Wenn Hitler wenigstens den Krieg gewonnen hätte …

Er, der biedere Angestellte mit Brutalo-Aufsteigermentalität, personifiziert die typische deutsch-reaktionäre Einheit von Lüge, Militarismus, Nationalismus und Geld. Ganz in der Tradition von Hugenberg. Streng antidemokratisch (»Wir brauchen ’nen Kapitän, der sein Handwerk versteht. Einer entscheidet.«), kriegslüstern und sozialdarwinistisch (»Ohne Waffe wäre der Mensch nicht überlebensfähig.«). »Die Geschichte zeigt,«, meint Tamm, »daß nur der als Weltmacht eine Chance hat, der über Schiffe oder über Flotten verfügt. Die Voraussetzung zur Großmacht war immer die Seemacht.«

Es geht also um den ewigen Griff zur Weltmacht.

So läßt Tamm auch nach seinem Ausscheiden bei Springer 1991 weiter trommeln. Er besitzt eine Vielzahl rechter Verlage, die u. a. Marinepropaganda im »Landser«-Stil und sogenannte Sachbücher herausgeben. Peter Tamms neues Projekt ist das »Internationale Maritime Museum Hamburg«, das aus einer voluminösen Sammlung wild zusammengewürfelter Exponate über den Handel und den Krieg zur See besteht. Es zum zweitgrößten Museum Hamburgs vor der gediegenen Kunsthalle zu machen, strebte die CDU seit ihrem Regierungsantritt in der Hansestadt 2001 an, damals noch zusammen mit dem Rechtspopulisten Schill. Der Senat hat Tamms Militariasammlung einen schönen Kaispeicher in der altehrwürdigen Speicherstadt in zentraler Lage am Hafen auf 99 Jahre mietfrei zur Verfügung gestellt und noch 30 Millionen Euro für den Umbau dazugegeben. Über die Angelegenheiten des Museums entscheidet der Herr im Hause allein, politische »Einmischung« hat er sich verbeten. Im Juni wurde das Museum im Beisein des Bundespräsidenten mit Tschingderassabumm eröffnet – der Protest der Hamburger Friedens- und Antifabewegung beeinträchtigte das Abfeiern der Militärschau empfindlich, trotz massiven Aufgebots einer nervösen Polizei.

Der Besucher wird auf einer Ausstellungsfläche von 11.300 Quadratmetern, verteilt auf zehn Etagen, regelrecht erschlagen: Geschichte werde von großen Männern gemacht, und der See(handels)krieg sei der Vater aller Dinge, damit das klar ist. Zehntausende (Kriegs-)Schiffsmodelle, Waffen, Uniformen und Werkzeuge überfluten die Räume. Kanonen, Unterwasserminen, Torpedos und ein Kamikaze-Mini-U-Boot der Nazis sowie hakenkreuzbewehrte Admiralsstäbe, Orden und andere Insignien der Herrschaft werden zur Schau gestellt – reine Technikbegeisterung?

5.000 Gemälde und Zeichnungen strotzen vor romantisierendem Schwulst, blenden wollender Einfalt (Segelschiff im Wellengang wie weiland der röhrende Hirsch) und widerwärtiger Gewaltverherrlichung, u. a. gepinselt von Hitlers Lieblingsmaler.

Die Kernbotschaft lautet: Der Mensch ist ein Nichts, ausgeliefert den Naturgewalten (gleich Kapital), ein nichtiges Rädchen im Getriebe. Nur durch Huldigungen an die Nation und die Autoritäten kann der Einzelne in Größe und Stärke aufgehen. Eine museale Aura umweht das bloße technische Gerät. Als ob derjenige frei und mächtig wäre, der in fremdem Interesse das Werkzeug bewegt. Hier muss die aufklärerische Bewegung ansetzen.

Die Deutsche Bank darf natürlich nicht fehlen. Das Tamm-Museum unterstütze man, »weil es nicht nur Geschichte bewahrt, sondern zugleich dabei hilft, neue Horizonte zu gewinnen.« Solche von Kriegen?

Wenn wir die Forderung erheben, das Tamm-Museum zu schließen, um statt dessen ein Forum des Friedens und der Völkerverständigung zu eröffnen, das auch über die Verbrechen des Krieges und der Ausbeutung aufklärt, sollte das Geschäft der Deutschen Bank gebührend beachtet werden – um ihr das Handwerk zu legen. Das ist ein Horizont!

Die Nähe des Vergessenen

geschrieben von Heinrich Fink

5. September 2013

Ein Gespräch zwischen Nuria Quevedo und Mercedes Alvarez

Sept.-Okt. 2008

Mercedes Alvarez, Nuria Quevedo:

Ilejania – Unferne. Die Nähe des Vergessenen. Ein Gespräch, Basisdruck Berlin, 233 Seiten; 20 Fotos, 14,80 Euro

Über den Kampf der Internationalen Brigaden gegen den Franco-Faschismus existieren viele eindrucksvolle Dokumentationen, Filme und Biographien. Nun ist ein ungewöhnliches Buch dazu gekommen: Die Spanierinnen Mercedes Alvarez und Nuria Quevedo lassen uns an ihrem faszinierend lebendigen Dialog darüber teilhaben, dass – obwohl die selben historischen Ereignisse ihre Kindheit durchkreuzten – beider Leben diametral anders verlaufen ist. Mercedes, die international erfahrene Dolmetscherin und Nuria, die erfolgreiche Malerin und Grafikerin, zeigen im Blickwinkel ihrer Erinnerungen, dass auch das Schicksal der Kinder der Partisanen und der Kämpfer im Exil Teil der Geschichte des antifaschistischen Widerstandes ist. Ihre realistische Beschreibung erlebter Wirren, Belastungen durch Einsamkeit, fremde Sprache, ungewohnte Lebensweise und ständiges Heimweh sind bewegend zu lesen.

Beide Frauen kennen sich seit Jahrzehnten und haben die Wende in der DDR nicht nur als »Abschied vom Sozialismus« ihres Exil-Landes erlebt, sondern als Ereignisse, die die ganze Welt verändert haben. Mercedes sagt, dass man heute nicht mehr weiß, »… wohin wir mit dieser neuen Generation von ›ferngesteuerten Kriegen‹ noch geraten werden…« und Nuria bestätigt, dass das Jahr 1989 für sie »… wie ein Erdbeben gewesen sei.«

Und was bleibt von der Utopie ihrer Eltern und deren Genossen, die die spanische kommunistische Partei im Exil wieder aufbauten, als Bestandteil des Kampfes gegen die spanischen Faschisten? Im Gespräch befragen die beiden Frauen ihre Erinnerungen und bewerten sie durchaus unterschiedlich. Vor allem die Erfahrungen mit ihren Eltern sind unvergleichlich – volkommen konträr. Mercedes war erst zwei Jahre alt, als sie, genau wie ihre älteren Brüder – allerdings getrennt von ihnen – 1937 von ihrer Mutter in die Sowjetunion in Sicherheit gebracht wurde. Die drei Geschwister überlebten, wenn auch getrennt in verschiedenen Kinderheimen, voller Hoffnung, aber mit ständigem Heimweh, die Jahre des Zweiten Weltkrieges. Nur Mercedes darf 1946 zu den ihr noch völlig fremden Eltern nach Frankreich. Nach der Ausweisung des Vaters wegen seiner kommunistischen Betätigung erhält die Familie Asyl in der DDR.

Nuria dagegen übersteht als Baby in den Armen ihrer sehr unselbständigen Mutter den Fußmarsch ins rettende Asyl in Frankreich. Beide kommen zusammen mit dem Vater 1942 paradoxer Weise nach Berlin. 1943 geht die Mutter allein mit ihr zurück nach Barcelona und 1952 mit falschen Papieren wieder in die DDR, wo bereits der Vater wohnt, der, wie sie sagt, die Familie rücksichtslos dominierte und nur das tat, was ihm wichtig war. Nuria fühlte sich gekränkt und reagierte depressiv: »Um 18.00 Uhr war es im Herbst schon sehr dunkel … und die deutschen Glocken schlugen anders als die in den spanischen Dörfern, viel ernster, viel evangelischer, ganz anders als die fröhlichen Glocken der katalanischen Dorfkirchen.«

An anderer Stelle bemerkt Nuria: »Beide haben wir diese ersten Lebensphasen der Kriegs- und Nachkriegszeit in verschiedenen Ländern erlebt, als die Menschen über fast alles schwiegen und sich in Konvaleszenz befanden. Unsere eigene scheue Erwartung an das Leben entstand in dieser Atmosphäre.« und »…lange habe ich mir die Hoffnung erhalten, dass die Vernunft das Absurde besiegen würde.«

Die Autorinnen widmen ihr offenherziges Nachdenken über politische Ereignisse wie 1953, 1968 und 1989 und ihre Gefühle dabei ihren Töchtern und Enkelkindern. Ihr Gespräch sollte auch uns zu einem Dialog zwischen den Generationen ermutigen! Die Veröffentlichung des aufschlussreichen, mehr als 200 Seiten starken Buches, verdanken wir »Khm«. Das Kürzel ist leicht zu entschlüsseln: Karl-Heinz Mund hat mit beharrlicher Geduld die Gespräche aufgezeichnet und mit 29 aussagekräftigen Fotos dokumentiert. Ilejania – Unferne. Die Nähe des Vergessenen. Ein Gespräch, das mich bis zur letzten Seite in Atem gehalten hat.

»antifa«Ausgabe Juli-Aug. 2008

geschrieben von Foto: Gabriele Senft

5. September 2013

Juli-Aug. 2008

Delegierte des Kongresses im Gespräch

Plakat von Pro Asyl zum Tag des Flüchtlings 2008

Editorial

geschrieben von Regina Girod

5. September 2013

Juli-Aug. 2008

Der Sommer hat begonnen, doch von Pause oder gar einem »Sommerloch« kann keine Rede sein. Im Augenblick läuft die Arbeit in der VVN-BdA noch auf Hochtouren. Der am 24./25. Mai in Berlin durchgeführte 3. Bundeskongress hat eine Riesenarbeit geleistet und zugleich Berge von Aufgaben hinterlassen. Er war ein ein wirkliches Arbeitstreffen, Eindrücke, Ergebnisse aber auch Schwachstellen des Kongresses versuchen wir in dieser Ausgabe zu dokumentieren. Wie immer war der Raum für Diskussionen zu klein, trotz der beiden Auszeiten, die die Delegierten zusätzlich während der Antragsdiskussion für kurze Debatten einlegten.

Gerade dies zeigte, wie groß das Interesse an inhaltlicher Diskussion ist und wie notwendig sie wäre. Das Redaktionsteam der »antifa«, am Kongress als Teil der Antragskommission höchst aktiv beteiligt, hat sich jedenfalls vorgenommen, mehr Beiträge mit kontroversen Standpunkten zu veröffentlichen. Auch wenn die zweimonatliche Erscheinungsweise Diskussionen nicht gerade beflügelt: die in der letzten Ausgabe begonnene Debatte wird in dieser Nummer fortgesetzt.

Geschichts-, Gedenkstätten- und Gedenkpolitik rücken zunehmend in den Fokus antifaschistischer Arbeit, auch das bestätigte der Kongress nachdrücklich. Mit dem »Spezial« dieser Ausgabe greifen wir eine Idee auf, die der Verein »Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936 1939« im vergangenen Jahr verwirklichte. Wer, wenn nicht wir, soll sich mit den Widersprüchen, Schwächen und Fehlern der antifaschistischen Bewegung auseinandersetzen? So nutzte der Verein sein traditionelles Sommertreffen zur Durchführung eines Kolloquiums über Widersprüche innerhalb der linken Bewegung im Spanischen Bürgerkrieg. Mit der Veröffentlichung von Auszügen aus dem Vortrag von Dr. Werner Abel wollen wir diese Diskussion noch einmal aufnehmen und zugleich das Forum für sie verbreitern.

Und weil uns der Sommer vielleicht doch bald eine Pause beschert, gibt es in dieser Ausgabe besonders viele Buchbesprechungen. Vielleicht ist ja die eine oder andere Urlaubslektüre dabei.

Meldungen

geschrieben von Zusammengestellt von P. C.Walther

5. September 2013

Juli-Aug. 2008

861 rechts motivierte Gewalttaten zählten die Opferberatungsstellen in den östlichen Bundesländern und Berlin im vergangenen Jahr 2007. Von den 861 Gewalttaten waren 1.869 Personen betroffen. In 495 Fällen richteten sich die Gewalttaten gegen junge Menschen aus linken und alternativen Milieus.

1.311 rechts motivierte Straftaten, darunter 72 Gewalttaten, allein im Monat März 2008 wurden bei den Behörden des Bundes registriert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage der Linksfraktion hervor. Eine gleichzeitig veröffentlichte Regierungsstatistik rechtsextremer Aufmärsche »mit überregionaler Teilnehmermobilisierung« im ersten Quartal 2008 verzeichnet 25 solcher Aufmärsche in über 20 Städten.

»Weit verbreitete« rechtsextreme Einstellungen, vor allem Ausländerfeindlichkeit, sowie eine »geringe Wertschätzung der Demokratie« konstatiert eine neue Studie der Universität Leipzig »in der Mitte« der deutschen Bevölkerung. Für die Studie wurden über 5.000 Deutsche befragt.

Um diesen Zuständen entgegenzuwirken, empfehlen die Forscher eine umfassende Demokratisierung insbesondere in Schulen, Betrieben und Institutionen sowie eine aktive antifaschistische Erinnerungskultur.

»Der DGB ist überzeugt, dass als unverzichtbarer Bestandteil einer Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Rechtsextremismus rechtsextremistische Organisationen konsequent zu verbieten sind«, heißt es in einem Beschluss des DGB-Bundesvorstandes vom 6. Mai 2008.

Dazu gehöre »das längst überfällige Verbot der NPD«. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus sei »eine dauerhafte gesellschaftliche und politische Aufgabe«, heißt es in dem DGB-Vorstandsbeschluss.

Wegen polizeilicher und staatsanwaltlicher Versäumnisse, »Fehler und Pannen« beim Ermitteln und Sichern von Beweisen sind drei von vier Tätern des Neonazi-Überfalls auf Schauspieler im Juni 2007 in Halberstadt nach einem acht Monate andauernden Prozess freigesprochen worden. Für eine Verurteilung hätten die Beweise gefehlt.

Nur ein geständiger Täter wurde wegen gefährlicher Körperverletzung zu zwei Jahren Haft verurteilt. Die Schauspieler, Mitglieder einer Theatergruppe, waren brutal zusammengeschlagen und zum Teil schwer verletzt worden.

Bestätigt wurde vom Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil das Verbot der Neonazi-Aufmärsche zum Rudolf-Heß-Gedenken in Wunsiedel, gegen das Neonazis geklagt hatten (Aktenzeichen 6 C 21.07).

Neonazi-Anwalt Rieger kündigte nunmehr eine Klage gegen das Aufmarschverbot beim Bundesverfassungsgericht an.

Dass die rechtsextreme Burschenschaft Danubia, eine Kaderschmiede für Neonazis, im bayerischen Verfassungsschutzbericht als rechtsextremistisch eingestuft und der Danubia-Aktivist Sascha Jung nicht in den bayrischen Staatsdienst aufgenommen wurde, bezeichnen mehrere Unterzeichner einer halbseitigen Anzeige in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« vom 2. Juni 2008 als »Diskriminierung« und »Berufsverbot«, die zurückgenommen werden müssten.

Zu den Unterzeichnern gehören mehrere ehemalige Richter, Staatsanwälte, Ministerialbeamte und Bundeswehr-Offiziere, unter ihnen mehrere ehemals aktive Generäle.

»Totaler Frieden« sei »wider die Natur«, ließ der langjährige Vorstandsvorsitzende der Springer AG, Peter Tamm, verlauten, als er in Hamburg seine »weltgrößte« maritime Militaria-Sammlung, darunter Originale der Nazimarine mit Hakenkreuz, mit Unterstützung des Senats als Dauerausstellung eröffnen ließ.

Der ehemalige NS-Mediziner Hans-Joachim Sewering, Beteiligter an der Euthanasie-Mordpraxis der Nazis, der in der Bundesrepublik Karriere machte bis zum Präsidenten der Bundesärztekammer (1973 bis 1978), wurde jetzt vom Berufsverband Deutscher Internisten für seine »beruflichen Verdienste« mit der höchsten Auszeichnung des Verbandes geehrt.

Das Angebot an deutschsprachiger rechtsextremer Propaganda im Internet hat nach Feststellung einer Arbeitsgruppe der Bundesländer im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Die Gruppe stellte 1.635 rechtsextreme Websites fest.

Vor großen Aufgaben

geschrieben von Cornelia Kerth

5. September 2013

Gedanken nach dem 3. Bundeskongress

Juli-Aug. 2008

Die Anzahl der vom Bundeskongress und auf der ersten Sitzung des neu konstituierten Bundesausschusses verabschiedeten Anträge macht schon deutlich, dass es viel zu tun gibt.

Unter den Beschlüssen, die den Leitantrag konkretisieren, begründen mindestens vier eine Schwerpunktsetzung, die enorme finanzielle Anstrengungen und den ganzen Einsatz unserer Mitglieder verlangt:

Eine neue Kampagne gegen Neofaschismus und für das Verbot der NPD. Es kann nicht sein, dass das Thema nach 175.000 Unterschriften an die Abgeordneten des Bundestags und mehr als 60 Prozent Zustimmung zu unserer Forderung in diversen Meinungsumfragen wieder »versandet«.

Die in zweiter Auflage wieder vorgelegte »Gedenkstättenrichtlinie« ist weniger explizit als die erste Fassung, aber strukturell durchaus ein weiterer Versuch, die Totalitarismus-Theorie als Staatsdoktrin festzuschreiben. In Zeiten, in denen die kapitalistische Wirtschaftsordnung als einzig mögliche und die ständige Verbesserung der weltweiten militärischen Interventionsfähigkeit europäische Verfassungsziele werden sollen, entscheidet die Interpretation der Geschichte mehr denn je auch über die Zukunft.

Der Angriff auf die vom Grundgesetz garantierten Bürgerrechte hat eine Qualität erreicht, die an die Notstandsgesetzgebung der 60er-Jahre heran reicht. Bundeswehreinsatz im Inneren, der »gläserne« Mensch, die Ungeheuerlichkeiten des jüngst in Bayern eingebrachten Entwurfs für ein neues Versammlungsgesetz: Antifaschisten wollen und müssen mehr als in der Vergangenheit gegen die gesetzliche Legitimierung eines drohenden autoritären Überwachungsstaates präsent sein.

Und: noch leben Opfer des Faschismus, die von Entschädigung ausgeschlossen sind. Wann, wenn nicht bevor der oder die Letzte von ihnen gestorben ist, können wir noch dafür sorgen, dass ihr Leid wenigstens symbolisch anerkannt wird? Hier muss schnell und effektiv eingegriffen werden.

Was auf dem Bundeskongress noch deutlich wurde und dringend auf die Tagesordnung muss, ist die Notwendigkeit, die Entwicklung unserer Organisation selbst voran zu bringen.

Wir haben mit der vergangenen nonpd-Kampagne bewiesen: Wir können unsere Themen in die gesellschaftliche Diskussion einbringen und unserer Position Gewicht verleihen. Aber: dazu war es notwendig nahezu alle Kräfte auf ein Thema zu konzentrieren. Jetzt haben wir vier Schwerpunkte. Wir müssen also zahlreicher werden. Wir müssen nach neuen Wegen suchen weitere Mitstreiter und Mitstreiterinnen zu gewinnen. Dort, wo wir neue Mitglieder gewonnen haben, ist es oft zufällig und von einzelnen Personen abhängig, wie sie die Organisation erleben, an welchen Diskussionen sie beteiligt werden, welche Diskussionen überhaupt stattfinden. Wir müssen überlegen, wie wir das verbessern können.

Auf dem Kongress selbst fand eindeutig zu wenig politische Diskussion statt. Debatten zu wichtigen inhaltlichen Fragen vom Verhältnis zu Israel und Palästinensern bis zu Alternativen zum »Krieg gegen den Terror« waren nicht durch Anträge vorbereitet und konnten im engen zeitlichen Rahmen der Antragsberatung nur ungenügend angesprochen werden. Grundsätzliches, wie etwa in der Debatte des letzten Kongresses um das Referat von Peter Scherer, die noch in den folgenden Ausgaben der antifa fortgeführt wurde, stand nicht auf der Tagesordnung.

Die inhaltliche Auseinandersetzung um »alte« und neue Probleme, die immer wieder erforderliche Bestimmung des Konsenses, der die Organisation trägt, die ständige Konkretisierung des Schwurs von Buchenwald für die Gegenwart, das alles muss organisiert werden. Hier sind mehr Koordination und Kommunikation zwischen den Kongressen gefragt.

Eine lebendige Organisation lebt von der Diskussion, von der Bezugnahme aufeinander, der Zusammenführung der vielen verschiedenen Aktivitäten und sie braucht die vielen verschiedenen Zugänge, die Menschen zu uns geführt haben und in Zukunft führen müssen. Daran weiter zu arbeiten, wird eine wesentliche Aufgabe der nächsten drei Jahre sein.

Ursachenforschung gefragt

geschrieben von P. C. Walther

5. September 2013

Zum Nazi-Wahlerfolg in Sachsen: Versäumnisse der demokratischen
Kräfte

Juli-Aug. 2008

Alarmierende 5,1 Prozent erreichte die NPD bei den sächsischen Kommunalwahlen. Da ist es kein Trost, dass sie unter dem 9-Prozent-Ergebnis der Landtagswahl 2004 geblieben ist. Denn der Aufstieg gegenüber der letzten Kommunalwahl von 1,3 auf 5,1 Prozent ist gravierend; ebenso wie die Tatsache, dass die Neonazis nunmehr in allen Kreistagen und vielen Kommunalparlamenten sitzen. Sicher gibt es mehrere Ursachen für das Desaster. Hohe Arbeitslosigkeit, soziale Missstände und Zukunftsangst sind ein Nährboden für rechte Parolen; doch allein genügen sie nicht zur Erklärung. Das Wählerpotenzial der NPD umfasst auch Nicht-Arbeitslose, Facharbeiter bis hin zum Mittelstand.

Eine Ursache für den Naziaufschwung ist sicher auch ihr systematisches Eindringen in lokale Vereine und Institutionen, ihr sozial wie national verbrämtes Auftreten als freundliche Helfer, ebenso wie die Mitwirkung »angesehener« Bürger. Hier zeigen sich gravierende Versäumnisse der demokratischen Kräfte vor Ort, die den Nazis diese Fel-der überlassen und ihnen nicht konsequent entgegentreten. Dennoch bleibt die Frage bestehen, welche Gründe dazu führen, dass etwa zur gleichen Zeit die Neonazis bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein (ebenso wie bei den davor stattgefundenen Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen) keine derartigen Erfolge verzeichnen konnten. Der Umstand, dass die NPD seit Jahren alle Kräfte auf die ostdeutschen Bundesländer, insbesondere auf Sachsen konzentriert, um dort beispielhafte Erfolge zu erzielen, kann allein nicht ausreichen.

Was auch immer noch zu den Ursachen gehört, auf jeden Fall ist es höchste Zeit, der Ausbreitung der Neonazis kräftig und konsequent entgegenzuwirken. Dieser Aufgabe darf sich kein Demokrat entziehen.

Das war unser Kongress

geschrieben von Richard Häsler

5. September 2013

In Berlin tagte der 3. Bundeskongress der VVN-BdA

Juli-Aug. 2008

»Gemeinsam gegen Grundrechteabbau, Faschismus und Krieg« lautete das Motto des VVN-BdA-Bundeskongresses am 24./25. Mai 2008 in Berlin. Gewählt wurden durch die Mitglieder des neuen Bundessprecherkreises aus ihrer Mitte als gleichberechtigte Bundesvorsitzende der Vereinigung Cornelia Kerth aus Hamburg und Prof. Heinrich Fink aus Berlin. Unter lang anhaltendem Beifall ernannte der Kongress die KZ-Überlebenden Esther Bejarano und Prof. Hans Lauter zu Ehrenvorsitzenden der VVN-BdA.

KZ-Überlebende, Vertreter von Veteranenorganisationen der Antihitlerkoalition, Vertreter von Gewerkschaften und Parteien sowie der Stadt Berlin übermittelten mündliche, bzw. schriftliche Grußbotschaften. In allen wurden das antifaschistische Wirken und die Verdienste unserer Vereinigung gewürdigt. Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma, hob hervor, dass sich die VVN-BdA seit ihrer Gründung für alle Opfer und Verfolgten eingesetzt hat. Lange bevor die bundesdeutsche Öffentlichkeit sich diesen Fragen stellte, klagte die VVN-BdA die faschistischen Verbrechen an und gedachte der Opfer. Rose bezeichnete Auschwitz als das größte Ziviliationsverbrechen, das sich allen Vergleichen entzieht und forderte Geschichtsaufklärung ein, die vom Gedenkstättenkonzept der Bundesregierung leider nicht erbracht werde. »Wer Geschichte verzerrt oder historische Tatsachen unterschlägt, leistet seinem Vaterland keinen guten Dienst«, so seine Worte.

Der Kongress gedachte der seit dem letzten Kongress verstorbenen Kameradinnen und Kameraden des Bundesausschusses der VVN-BdA: Jupp Gerats, Werner Pfennig, Kurt Julius Goldstein, Klaus Harbart, Reinhard Hildebrandt und Peter Gingold.

Prof. Dr. Heinrich Fink stellte in seiner Rede unter anderem die Positionen der VVN-BdA zur Entwicklung neofaschistischer Tendenzen dar und berichtete über Erfahrungen in der Bündnisarbeit. Erfolge der Arbeit und die Fortsetzung unseres historischen Auftrages formulierte er in eindrucksvollen Worten, die mit lang anhaltendem Beifall der Kongressteilnehmer bestätigt wurden. Die Liste der anschließenden Diskussionsredner war lang, die Debatte fokussierte sich auf die Wirkung und die Fortsetzung der Anti-NPD Kampagne unserer Vereinigung.

Insgesamt war es ein sehr arbeitsreicher Kongress. Rechenschaftsberichte des Bundessprecherrates und der Bundeskassierer, Entlastung des Vorstandes und Neuwahlen gehörten zum Programm. Eine Dia-Show erinnerte noch einmal eindrucksvoll an die Etappen unserer nonpd-Kampagne. In fünf Arbeitsgruppen zu den Themen: Organisationspolitik, Neofaschismus und Rechtsentwicklung, Militär- und Demokratieabbau, Demokratie und Sozialabbau sowie Geschichte und Gedenkstätten verständigten und erarbeiteten die Delegierten Positionen zur Weiterführung der Arbeit den Vereinigungen der VVN-BdA.

Neu gewählt wurden der Kreis der Bundessprecher, die Bundeskassierer, die Revisionskommission und die Beschwerdekommission. Der Kongress bestätigte die Ländervertreter zum Bundesausschuss, die in den Landes- und Kreisvereinigungen der VVN-BdA gewählt wurden.

Für eine angenehme Konferenz-Atmosphäre war gesorgt dank der Räumlichkeiten der Bundesverwaltung der Gewerkschaft ver.di am Paula-Thiede-Ufer in Berlin. In unmittelbarer Nähe des Ostbahnhofs Berliner Kameradinnen und Kameraden hatten sich dort mit Fahne platziert und wiesen anreisenden Delegierten den Weg ließ es sich prima tagen.

Empfangen wurden Delegierte und Gäste zu Konferenzbeginn im schönen Foyer des Hauses mit antifaschistischen Saxophonklängen und reichhaltigen Büchertischen. Und am Vorabend des anstrengenden Wahl- und Antrags-Sonntags konnte man nach dem gemeinsamen Abendbuffet im –

ver.di-Haus noch gesellig beisammensitzen.

Der Leitantrag »Was heißt Antifaschismus heute« und zahlreiche politische und organisationspolitische Anträge wurden beschlossen. Einige Anträge und zahlreiche Aufgaben übergab der Kongress dem Bundesausschuss zur weiteren Bearbeitung. Beschlossen wurde auch eine einheitliche Beitragsordnung für alle Gliederungen der VVN-BdA. Mit dem Schlusswort der neu gewählten Bundesvorsitzenden Cornelia Kerth und dem Lied der Moorsoldaten ging der Kongress zu Ende.

Als Bundessprecherinnen und Bundessprecher wurden gewählt:

Paul Bauer-Leible
Prof. Dr. Heinrich Fink
Prof. Dr. Gerhard Fischer
Jürgen Gechter
Dr. Regina Girod
Richard Häsler
Dr. Axel Holz
Cornelia Kerth
Ulrich Sander
Dr. Ulrich Schneider
Dr. Susanne Willems

Die Bundeskassierer Regina Elsner und Heinz Siefritz wurden wieder gewählt.

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