Monatsarchiv Oktober, 2019

IG Metall-Seminare

4. Oktober 2019

Zur Verstärkung des Kampfes gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus bietet die IG Metall für 2020 erneut Seminare an. Auf Anfrage können diese auch vor Ort in Betrieben und Geschäftsstellen durchgeführt werden. Zur Kofinanzierung betrieblicher Aktionen gegen Rassismus gibt es einen Aktionsfonds. Das neue Bildungsprogramm erscheint Mitte September.

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Bastionen gegen Rechts erhalten

4. Oktober 2019

antifa-Gespräch mit Heinz Ratz von der Band »Strom und Wasser«
antifa: Wie bist du auf die Idee gekommen, für soziokulturelle Zentren und Jugendhäuser in Sachsen Spenden zu sammeln?
Heinz Ratz: In Sachsen, Thüringen und Brandenburg – dort finden in diesem Jahr Wahlen statt und die Prognosen sagen voraus, dass die rechten Parteien erneut triumphieren werden. Wenn man …

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Erlass genügt nicht

4. Oktober 2019

Nach jahrzehntelangen erheblichen Schwierigkeiten bei der Einbürgerung von NS-Verfolgten und deren Nachkommen soll nunmehr die Einbürgerung von durch die Nazis Vertriebenen, Verfolgten und derer Nachkommen erleichtert werden. Das Bundesinnenministerium plane eine entsprechende »großzügige Erlassregelung«. Bislang war eine Einbürgerung nach dem abgelaufenen Stichtag im Jahre 1970 in der Regel nur noch dann möglich, wenn den Betroffenen …

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Im Regierungsmodus

geschrieben von Thomas Willms

1. Oktober 2019

Der »unaufgeregte« Militarismus der AfD
Auch öde Pressekonferenzen können erhellend sein. Eine solche fand am 26.6. in Berlin statt, als der »Arbeitskreis Verteidigung« der AfD-Bundestagsfraktion sein Papier »Streitkraft Bundeswehr« der Öffentlichkeit vorstellte. Fünf Herren, allesamt Ex-Militärs, in der Mitte Frontmann Rüdiger Lucassen, führten nicht nur äußerlich stocksteif vor, wie man so etwas nicht macht. Christian Lüth, …

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»Gefährdung auszuschließen«

geschrieben von Peter Ritter

1. Oktober 2019

Zum Umgang mit Rechtsterrorismus in Mecklenburg-Vorpommern
»Rechte in Mecklenburg-Vorpommern: Razzia bei Nordkreuz-Administrator«
»Leichensäcke bestellt?: Neuer Verdacht gegen Nordkreuz«
»Ermittlungen gegen Prepper-Gruppe
Nordkreuz: Geschasster Güstrower Schießaus-bilder sagt: Ich bin ein Baueropfer«
»Nordkreuz-Mitglieder bleiben Reservisten«
»Informationspolitik zu ›Nordkreuz‹-Listen wirft Fragen auf«
Dies sind nur einige Schlagzeilen aus den Medien im Juli 2019.Doch das mutmaßlich rechtsextreme Prepper-Netzwerk »nordkreuz« beschäftigt uns nun schon fast zwei …

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Militante Querverbindungen

geschrieben von Axel Holz

1. Oktober 2019

Das rechte Netzwerk »Hanibal« und die »Sicherheitsbehörden«
Lange Zeit galten die Prepper von »Nordkreuz« in Mecklenburg-Vorpommern, ähnlich wie die Reichsbürger, als harmlose Spinner. Warum sollte jemand gefährlich sein, der Lebensmittel und Sprit hortet? So dachte wahrscheinlich nicht nur die Innenbehörde im nordöstlichen Bundesland. Doch mit der Festnahme des Offiziers Franco A. am Wiener Flughafen, der dort …

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