Türkische Kriegsverbrechen gegen Kurd:innen und Êzîd:innen mit EU-Hilfe
Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Annäherung zwischen der EU und Ankara. Er wolle sich dafür einsetzen, dass die Beziehungen »zwischen der Türkei und der EU und der Türkei und Deutschland sich gut weiterentwickeln«, so Scholz vor wenigen Wochen bei seiner Sommerpressekonferenz in Berlin. Doch zu welchem Preis?
Knapp drei Monate nach dem vermeintlichen Wahlsieg für die rechtspopulistische und islamistische AKP verschärft die türkische Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Angriffe gegen die kurdische Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien (kurdisch Rojava) immens. Im ersten Halbjahr 2023 hat die Türkei 34 Drohnenangriffe in Nord- und Ostsyrien geflogen. Bei den jüngsten Attacken wurden mindestens 44 Menschen getötet und 29 weitere verletzt. Mehr als ein Viertel der Todesopfer waren Zivilist:innen. Sowohl im êzîdischen Siedlungsgebiet Şengal (Sinjar) als auch in Rojava setzt die Türkei ihre Politik der gezielten Tötung fort. In regelmäßigen Abständen werden in den besagten Gebieten gezielt hochrangige politische Funktionär:innen und Sicherheitskräfte durch türkische Drohnenangriffe getötet. Insbesondere kurdische Frauen sind Ziel der Angriffe. Der türkische Drohnenterror in Nord- und Ostsyrien setzt historische Maßstäbe, es handelt sich um Kriegsverbrechen einer neuen Dimension – doch etablierte Straflosigkeit und deutscher Beifall haben eine lange Tradition. Zu welchem Preis? weiterlesen »






























